Suche nach Aslyzentren verzögert sich – Regierungsrätin Roth bittet Gemeinden um Hilfe

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Im «Container-Dörfli» im ehemaligen A3-Werkhof leben rund 160 Asylsuchende. Bislang gab es mit der Asylunterkunft keine grösseren Probleme. (Bild: Mario Heller)

Eigentlich wollte der Kanton bis Ende 2017 eine Liste mit möglichen Standorten für eine erste Grossunterkunft für Asylbewerber präsentieren. Jetzt zeigt sich: Der vorgesehene Zeitplan kann nicht eingehalten werden, als neuen Termin für die Standortliste nennt die Staatskanzlei in einer Mitteilung nun Herbst 2018.

Grund für die Verzögerung sind Probleme bei der Standortsuche. Zuerst wollte der  Regierungsrat nur kantonseigene Liegenschaften und Landstücke evaluieren - doch nun wird die Suche ausgeweitet. Laut der Mitteilung gebe es zu wenige Grundstücke, «die im kantonalen Eigentum stehen und die Kriterien erfüllen, um einen genügend breit abgestützten Standortentscheid treffen zu können».

Deshalb bittet der Kanton nun die Gemeinden um Hilfe: diese sollen «aus ihrer Sicht geeignete Grundstücke und Liegenschaften wie leerstehende Heime, Hallen, Hotels, Spitäler» melden. Damit vollzieht der Regierungsrat eine Kehrtwende, noch im August hiess es, die Standortsuche solle durch den Kanton erfolgen, und nicht durch Vertreter der Asylregionen.

Franziska Roth evaluiert Standorte
Die Suche der Regionalplanungsgruppen und Gemeinden verlaufe parallel zum Evaluationsprozess auf kantonaler Ebene, teilt die Staatskanzlei nun mit. Das zuständige Departement Gesundheit und Soziales von Regierungsrätin Franziska Roth werde zusammen mit der Abteilung Immobilien Aargau im Finanzdepartement die Grundstücke evaluieren. Dabei kommen Liegenschaften in Betracht, die sich im Besitz des Kantons, von Gemeinden oder von Privaten befinden.

Für die Auswahl von geeigneten Grundstücken gibt es laut der Staatskanzlei «klar definierte bautechnische, raumplanerische und betriebliche Kriterien». In der Mitteilung werden Zonenkonformität, Grundstücksgrösse, Sicherheitsaspekte und Standortqualität genannt. Kanton, Regionalplanungsverbände und Gemeinden sollen nun bis zu den Sommerferien geeignete Objekte und Landstücke melden.

Im Herbst will der Regierungsrat dann eine Kurzliste mit vier bis fünf möglichen Liegenschaften verabschieden - dies in Absprache mit der Paritätischen Kommission Asyl- und Flüchtlingswesen (Pakaf), in der auch Gemeindevertreter dabei sind. Die Kommission habe dieses Vorgehen vergangene Woche an einer Sitzung diskutiert und unterstütze «den aktiven Einbezug der Gemeinden», teilt die Staatskanzlei mit.

Der Regierungsrat verspricht - wohl mit Blick auf frühere Konflikte um Asylunterkünfte wie zuletzt in Safenwil - die potenziellen Standortgemeinden würden frühzeitig in den Entscheidungsprozess einbezogen. Bis der Standort für die erste kantonale Grossunterkunft feststeht, dürfte es laut Staatskanzlei aber Mitte 2019 werden. Wann das Asylzentrum für 150 bis 300 Flüchtlinge den Betrieb aufnehmen soll, ist der Mitteilung nicht zu entnehmen.

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Regierungsrätin Franziska Roth Die Vorsteherin des Departementes Gesundheit und Soziales bittet Gemeinden um Hilfe bei der Suche nach Grossunterkünften für Flüchtlinge. (Bild: Alex Spichale)
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