Postauto-Skandal: Kanton Aargau erhält 15 Millionen Franken zurück

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© KEYSTONE/LUKAS LEHMANN

Das Bundesamt für Verkehr, die  kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs und die Post haben sich in der Postautoaffäre geeinigt: Die  Post zahlt insgesamt 188,1 Millionen Franken an Bund, Kantone und Gemeinden zurück.

Neben den im Februar 2018 festgestellten rechtswidrigen Umbuchungen im regionalen Personenverkehr während mehrerer Jahre umfasst diese Summe auch nicht gerechtfertigte Umbuchungen im Auftrags- und Ortsverkehr, zu viel bezogene Abgeltungen in den Jahren 2016 bis 2018 sowie die gesetzlichen Zinszahlungen. Dies erläutern derzeit Vertreter von Bund, Post und Kantonen an einer Medienorientierung in Zürich.

Laut dieser orientierung fliessen knapp 89 Millionen Franken an den Bund zurück, und 99 Millionen an die Kantone. Am meisten Rückzahlung gibt es für den Tourismuskanton Graubünden, nämlich knapp 21 Millionen Franbken. Am zweitmeisten gibt es für den Pendlerkanton Aargau, nämlich knapp 15 Millionen Franken. Für den Nachbarkanton Zürich gibt es 14,6 Millionen Franken zurück.

Gewinne rechtswidrig umgebucht
In einem Revisionsbericht vom Februar 2018 hatte das Bundesamt für Verkehr bekanntlich festgestellt, dass die PostAuto Schweiz AG zwischen 2007 und 2015 im subventionierten regionalen Personenverkehr  Gewinne rechtswidrig in andere Geschäftsbereiche umgebucht hatte. Entsprechend bezog PostAuto von Bund und Kantonen zu hohe Abgeltungen.

Aufgrund des Berichtes hatte sich für die untersuchte Periode ein Rückerstattungsbedarf von 78,3 Millionen Franken ergeben. Offen war damals noch, ob und in welchem Umfang Kantone und Gemeinden zusätzlich im Auftrags- und Ortsverkehr von Umbuchungen betroffen waren.

Auch 100 Gemeinden betroffen
Es gab auch Umbuchungen im Auftrags- und Ortsverkehr. Hier waren neben dem Bund 13 Kantone sowie über 100 Gemeinden betroffen, welche direkt Verkehrsleistungen bei PostAuto bestellt hatten. Hier beläuft sich die Rückerstattung auf 16,6 Millionen.

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