Oltner Stadtrat verlegt Route der Klimademonstration weitgehend auf Fussgängerzone

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Wollte über Bahnhofquai und die Bahnhofbrücke in Olten ziehen: Die Klimademo. © Patrick Lüthy

Sie sind nicht zufrieden, die Organisatoren der Klimademo von heute Freitag. Zum einen wurde ihnen der Startzeitpunkt um 11.30 Uhr verwehrt und auf 13.30 Uhr verlegt, zum anderen auch die eingegebene Route nicht bewilligt. Ursprünglich nämlich sollte die Demo von der Trottermatte über die Neuhardstrasse, Unterführungsstrasse, den Bahnhofquai und die Bahnhofbrücke via Amthausquai und Zielempgasse zur Kirchgasse führen. «Mit dieser Routenänderung und zu diesem Zeitpunkt erreichen wir kaum noch Leute beziehungsweise Aufmerksamkeit», lassen sich die Organisatoren zitieren.

Denn die bewilligte Route ab Bifangmatte, Aarauerstrasse, der Winkelunterführung und Holzbrücke sei eine wenig publikumswirksame Strecke. Auch mit der Aussage, es werde zunehmend schwieriger, die Sicherheit aller im Umfeld einer Demo zu gewährleisten, kann sich die Klimabewegung nur schwer anfreunden. «Es ist nicht in unserer Verantwortung, wenn die Stadt beziehungsweise die Kantonspolizei die Sicherheit nicht gewährleisten kann, obwohl von unserer Demo selbst keinerlei Gefahr ausgeht.»

Gestützt auf polizeiliche Empfehlungen

Das offizielle Olten gibt auf Anfrage zu verstehen, dass der Stadtrat die Bewilligungen zur Durchführung einer Demo erteilte. «Ich bin mir durchaus bewusst, dass ein Demonstrationszug auf einer Hauptverkehrsachse viel publikumswirksamer daherkommt», sagt Stadtpräsident Martin Wey. Der stadträtliche Entscheid, die Verlegung der Startzeit und der Route anzuordnen, fusse auf der polizeilichen Sicherheitsbeurteilung; der fragliche Freitagnachmittag sei ein verkehrsintensiver. «Unser Entscheid hat nichts mit einer Einschränkung der Meinungsfreiheit zu tun», sagt Wey weiter. Die Polizei Kanton Solothurn hatte empfohlen, aufgrund der Verkehrssicherheit die jetzt bewilligte Route zu wählen. Die sorge für eine geringe Beeinträchtigung des Verkehrs auf der Strasse, verhindere die Beeinträchtigung des Busbetriebs Olten Gösgen Gäu und erhöhe auch die Sicherheit der Demonstrationsteilnehmer.
 

Im Reglement über die gemeindepolizeilichen Aufgaben der Stadt Olten steht zu lesen: «Jede über den Gemeingebrauch hinausgehende Benutzung des öffentlichen Grundes, wie namentlich das Aufstellen von Verkaufswagen und Ständen, Bauarbeiten und das Durchführen von Umzügen und Demonstrationen, bedarf einer Bewilligung.» Oder: «Der Stadtrat kann für Teile des öffentlichen Grundes eine Raum- beziehungsweise Nutzungsordnung erlassen.» Voilà.

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