«Eine solche Person ist dem Amt nicht gewachsen» – Moritz Leuenberger über das Regieren in Krisen

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Alt-Bundesrat Moritz Leuenberger gilt wegen seiner Erfahrungen im Katastrophenherbst 2001 als «Krisen-Minister» (Gaetan Bally/Keystone)

Sie waren als Bundesrat gleich mit mehreren Krisen konfrontiert: Dem Amoklauf in Zug, dem Swissair-Grounding, dem Grossbrand im Gotthard-Tunnel, 9/11 und dem Crossair-Absturz. Inwiefern bringt die aktuelle Corona-Krise Erinnerungen an diese Zeiten hervor?

Moritz Leuenberger: Es erinnert mich vor allem an die Veränderung, die eine solche Situation bewirkt. In einer Krise wie dieser, oder jene, wie ich sie erlebt habe, kommt es zu einer völligen Identifikation mit der Aufgabe. Es geht nur noch um die bundesrätliche Rolle und die Verantwortung, die das Volk erwartet. Gerade bei mir war dies wahrscheinlich gegen aussen sehr spürbar.

Inwiefern?

Ich kokettierte ja manchmal mit meiner Einstellung zum Amt, zeigte oft Distanz oder Ironie in Bezug auf meine Rolle als Bundesrat. Doch in solchen Situationen fällt all das total weg. Da gibt es keinen Platz für Ironie. Man ist nur noch Bundesrat, zu 100 Prozent und 24 Stunden lang.

Eine solche Situation kann auch einen Bundesrat überfordern. Gab es in ihren Jahren Panik im Gremium?

Nie. Nicht bei mir, und auch nicht bei meinen Kollegen. Das wäre unprofessionell.

Aber auch menschlich, nicht?

Wenn jemand im Bundesrat panisch reagieren würde, wäre er oder sie fehl am Platz. Panik bedeutet für mich irrationale Unfähigkeit. Das heisst aber nicht, dass man keine Emotionen zeigen darf, Betroffenheit und Mitgefühlt. Das ist sogar sehr wichtig. Es geht darum, Herz und Hirn in Einklang zu bringen.

Lässt eine solche Stresssituation überhaupt Emotionen zu, oder funktioniert man einfach nur noch?

Es braucht Platz für Emotionen, sie sind sogar zwingend. Denn die Aufgabe des Bundesrates in solchen Krisen besteht nicht nur aus dem technischen Management, sondern auch darin, hinzustehen, für die betroffene Bevölkerung da zu sein und auf ihre Gefühle einzugehen und sie aufzunehmen. Der Bundesrat muss den Gefühlen der Menschen eine Sprache geben, und diese nach aussen vermitteln.

Wie gross ist die Verlockung als Politiker, um sich in solchen Zeiten besonders profilieren zu wollen?

Solche Politiker gibt es natürlich überall. Ich finde es beschämend, wenn Donald Trump plötzlich von einem ausländischen oder chinesischen Virus spricht und mit Schuldzuweisungen um sich wirft. Eine solche Person ist dem Amt nicht gewachsen, und sie versagt sowohl technisch als auch kommunikativ.

Der Bundesrat hat mehrere Pressekonferenzen in den vergangenen Tagen durchgeführt, um die neusten Massnahmen zu präsentieren. Welches Zeugnis stellen Sie ihm aus?

Ich finde, der jetzige Bundesrat erfüllt seine Aufgabe sehr gut. Ich fühle mich auf jeden Fall als Bürger sehr gut repräsentiert. Die regelmässige Kommunikation ist wichtig, um das ganze Volk an Bord zu behalten, damit alle die Massnahmen umsetzen.

Sie sagten, in solchen Phasen sei man zu 100 Prozent und 24 Stunden Bundesrat. Droht da irgendwann nicht die totale Erschöpfung?

Es ist sicher wichtig, dass man die eigenen Kräfte gut einteilt, da man nicht weiss, wie lange dieser Krisenmodus andauert. Dazu gehört auch genügend Schlaf. Aber manchmal klingelt nachts halt das Telefon, und dann steht man auf.

Wie schwierig ist es, eine Krise sofort als solche zu erkennen und nicht mit raschen Massnahmen zu warten?

Das ist nicht leicht und es gibt auch kein Rezept, gerade in Bezug auf die Kommunikation nicht. Das musste ich auch zuerst lernen. Als es im Gotthardtunnel brannte, habe ich eine Medienkonferenz in Bern einberufen und verkündet, nicht an die Unfallstelle zu gehen, weil ich dort den Hilfskräften nur im Weg stehen würde.

Aber?

Technisch hatte ich Recht, aber meine Haltung geriet vielen Leuten in den falschen Hals. Da realisierte ich, wie wichtig Empathie und symbolische Akte sind. Als ich dann nach dem Amoklauf in Zug den Anruf erhielt, liess ich sofort alles liegen. Ich empfing gerade den Präsidenten von Senegal, aber ich sagte ihm, dass ich wegen eines Notfalls den Empfang abbrechen muss. Und ich fuhr sofort an den Tatort.

Ein schwieriger Moment.

Absolut. Wahrscheinlich der erschütterndste in meiner Zeit als Bundesrat. Überall gab es noch Blutspuren. Ich ging auch ins Spital zu den Überlebenden. Es war wichtig, dass ich vor Ort war, den Leuten zusprach, um zu zeigen: Wir sind für euch da. In solchen Momentan spürte ich auch sehr viel Unterstützung aus der Bevölkerung. Ich erhielt viele Briefe von bedrückten und hilflosen Menschen, die mir schrieben: Sie sagen das, was in mir drin ist, ich aber nicht in Worte ausdrücken kann. Diese verbale Präsenz ist enorm wichtig, auch damit die Leute näher zusammenrücken.

Die Bundespräsidentin sagte: «Wir müssen diesen Weg gemeinsam gehen.» Spüren Sie, dass sich die Reihen in der Bevölkerung schliessen?

Leider etwas gar langsam. Der Bundesrat reagiert aber gut darauf. Was besonders imponiert ist das Eingeständnis, dass wir nicht immer alles im Griff haben und dass es nicht einfache Lösungen gibt. Das gehört auch zu einer guten Kommunikation, dass man nicht ständig den «Siebensiech» gibt, sondern auch zu einem Dilemma steht und gesteht: Es gibt Zweifel, morgen könnte die Situation wieder ganz anders aussehen, aber wir geben unser Bestes aufgrund des heutigen Wissensstands.

Verändert eine Krise die Stimmung im Bundesrat?

Normalerweise verlaufen die wöchentlichen Sitzungen sehr ritualisiert. Es gibt die Traktandenliste. Zuerst kommen die nicht wichtigen Geschäfte, dann die halb-wichtigen, dann die wichtigen, und am Schluss die geheimen. Stets mit höflicher Anrede untereinander. Dieser Rahmen fällt in Krisen völlig in sich zusammen. Man kommt sofort zur Sache. Die Zusammenarbeit beschränkt sich nicht mehr nur auf die Sitzungen.

Inwiefern?

Bei ordentlichen Sitzungen macht man sich als Bundesrat seine Meinung vorher, mit seinem Stab und den Beamten. Beim Swissair-Grounding zum Beispiel sprachen die Bundesräte aber ständig miteinander, man tauscht sich viel mehr informell aus, oder man unterbricht die Sitzung spontan, wenn man etwas in Erfahrung bringen muss.

Kein Platz für Animositäten?

Überhaupt nicht, zumindest ich habe das nicht erlebt. Im Gegenteil. Man unterstützt sich viel mehr gegenseitig. Man ist zu siebt fokussiert auf die eine Problematik, die gelöst werden muss. Das ist im Normalbetrieb nicht immer der Fall, da gibt es auch mal Schadenfreude, wenn einem anderen etwas schiefläuft.

War die Kommunikation damals schwieriger oder einfacher als heute angesichts der sozialen Medien, die einerseits für eine rasche Kommunikation genutzt werden können, aber auch für Falsch-Nachrichten missbraucht werden?

Schwer zu sagen, weil ich selber die sozialen Medien nicht nutze. Ich kann mir aber vorstellen, dass man sich als Regierung heute eher gezwungen fühlt, sofort zu reagieren. Wir hatten wohl etwas mehr Zeit, um uns eine Meinung zu bilden und dann vor die Medien zu treten. Ich bin auf jeden Fall froh, dass damals die sozialen Medien noch nicht diese Bedeutung hatten.

Wie wichtig ist die Rolle der Medien in solchen Phasen?

Sie ist entscheidend. Einerseits, um die technischen und auch die emotionalen Botschaften an das Volk zu übermitteln. Aber auch, um Unverständnis, Fragen, Kritik an die Regierung weiterzugeben. Schon Vieles konnte so verbessert werden.

Derzeit machen die Bilder die Runde von Flugzeug-Flotten, die am Boden bleiben müssen. Sie waren Verkehrsminister zu Zeiten de Groundings. Inwiefern ist die heutige Situation vergleichbar?

Sie ist definitiv anders. Damals hatte sich der Konkurs der Swissair abgezeichnet. Im Bundesrat gab es damals drei Mitglieder, die im Vorfeld informell der Meinung waren, dass der Verwaltungsrat der Airline mit seiner Hunter-Strategie versagt hatte, und man der Swissair sicher nicht aus der Patsche helfen würde.

Aber?

Dann kam der Moment der Wahrheit. Und das meine ich mit der Veränderung, die eine solche Krise in einem Regierungsmitglied auslösen kann: Als es plötzlich um die Fragen ging, ob man die Airline retten und die neue Swiss schaffen will oder nicht, ob man riskieren will, dass im Raum Zürich 9 Prozent der Bevölkerung arbeitslos würden oder nicht, waren alle sieben Bundesräte einer Meinung. Das zeigt, dass ideologische Überzeugungen angesichts der Realität, die zuvor nur abstrakt war, plötzlich in sich zusammenfallen.

Und nun droht ein Déjà-vu. Austrian Airlines wurde bereits temporär gegroundet. Die Swiss, eine Lufthansa-Tochter, ersucht die Schweiz um Staatshilfe. Wie beurteilen sie als ehemaliger Verkehrsminister und Präsident der Swiss-Luftfahrtstiftung – die inzwischen aufgelöst wurde – die aktuelle Situation?

Die Entscheidung, ob und wie der Staat nun Gelder für einzelne Wirtschaftszweige spricht, überlasse ich gerne der aktuellen Regierung. Es wird wohl eine grosse Kakophonie geben über den Stellenwert der einzelnen Branchen. Über die wirtschaftliche Bedeutung der Luftfahrt muss man nicht diskutieren. Aber es gibt so viele andere Zweige, die mindestens so stark von der Corona-Krise betroffen sind, wenn nicht mehr. Denken Sie an all die freischaffenden Kulturleute, die am Existenzminimum sind und jetzt vor dem Nichts stehen, ohne Versicherung, ohne Kurzarbeit, einfach nichts. Und all die KMUs, die nun schliessen müssen. Da mag ich nicht zuerst über die Ansprüche des Lufthansa-Managements in Frankfurt sinnieren.

Sie sind 73 Jahre alt, gehören demnach zur Risikogruppe. Wie gehen Sie persönlich mit der Pandemie und den Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit um?

Ja, da muss ich plötzlich dem Bundesrat und einem Virus gehorchen. Das ist gar nicht so leicht. Demut zu üben ist schwieriger als sie zu predigen. Aber ich bin jetzt ein normaler Bürger und will solidarisch sein. Dass ich nicht mehr in den Stosszeiten pendeln muss, macht es mir leichter.

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