Gute Rechnung – aber trotzdem düstere Zukunft?

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Das Corona-Virus und seine fiskalischen Folgen dürften zu einer Priorisierung der Investitionen führen. Gesetzt ist das Oberstufenzentrum. Visualisierung: zvg

Erneut ein Zofinger Rechnungsabschluss, der über den Erwartungen liegt. Mit einem Überschuss von 2,05 Millionen Franken geht das Jahr 2019 mit einem Plus in die Geschichte ein, welches im Vergleich zum Budget um 480 000 Franken höher ausgefallen ist. Im Gegensatz zum Vorjahr wurde das Ergebnis nicht durch grössere ausserordentliche Faktoren beeinflusst. 2018 gab es Rückerstattungen der Postauto AG und nicht budgetierbare Erbschaftssteuern.

Auch die Steuereinnahmen sind es diesmal nicht. Letztes Jahr hat Zofingen 1,5 Prozent weniger Fiskalabgaben eingenommen, als budgetiert – was Mindereinnahmen von 550 000 Franken bewirkt hat. Nein, die Ergebnisverbesserung sei insbesondere auf eine durchweg hohe Ausgabendisziplin zurückzuführen, sagt Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger.

Die Kosten für den «Betrieb» der Stadt sind um 1,90 Millionen Franken oder 3,0 Prozent tiefer ausgefallen als veranschlagt. Auch bei den Kostenbeiträgen an Leistungserbringer musste weniger bezahlt werden. Die Liste hier ist lang: ARA Oftringen, Tagessonderschulen und stationäre Einrichtungen, geringere Lehrerbesoldungskostenanteile, tiefere Beiträge für die Pflegefinanzierung, geringere Restkostenanteile für Betreuung, tiefere Ausgaben für Sozialhilfe und für anerkannte Flüchtlinge ...

Corona wird Auswirkungen im Budget 2021 haben

Auch die Betriebskosten der Regionalpolizei sind gesunken. Weshalb? Einnahmen aus Ordnungsbussen? Nein, sagt Hottiger. «Bei den Einnahmen aus Ordnungsbussen haben wir 2019 bei der Repol eine Punktlandung produziert. Grund für das gute Ergebnis ist die Aufwandseite.» Die Repol habe in den letzten Jahren ihr Budget auf der Kostenseite immer deutlich unterschritten. «Das hängt mit personellen Vakanzen, aber auch mit verschobenen oder nicht getätigten Anschaffungen zusammen.»

Sorgen für die nahe Zukunft macht Hottiger der Einnahmenbereich – besonders die negative Entwicklung bei den Aktiensteuern (Steuern von juristischen Personen), «In Anbetracht von rund 10 800 Arbeitsplätzen in Zofingen sind die Steuererträge nach wie vor verhältnismässig gering», stellt Hottiger fest.

Bedarf und Zeitpunkt der Investitionen prüfen

«Für die kommenden Jahre werden auch noch die negativen Auswirkungen aus der Corona-Virus-Situation dazukommen.» Deshalb will der Stadtrat bei der Erarbeitung des Budgets 2021 sämtliche geplanten Investitionsvorhaben kritisch auf den Bedarf, den Umfang und die Reihenfolge hinterfragen. Wie sehen diese Prioritäten aus Sicht des Stadtammanns aus? «Priorität haben die Realisation des Oberstufenzentrums, die Sanierung der BZZ-Anlage sowie die Verkehrsprojekte aus den Agglomerationsprogrammen AareLand, für die wir Bundessubventionen erhalten. Das sind insbesondere die Aufwertungen des Bahnhof-Areals und der Aarburgerstrasse. Vorläufig zurückstehen müssen aus finanziellen Gründen die meisten Gemeindestrassensanierungen.»

Hottiger begrüsst weiterhin eine moderate Senkung der Gewinnsteuersätze für die juristischen Personen (siehe Artikel unten). «Die Corona-Virus-Situation wird viele Firmen vor existenzielle Probleme stellen. Mit einer Senkung der Gewinnsteuersätze würden sie etwas entlastet.» Dies würde helfen, Arbeitsplätze – und damit auch Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen – zu sichern. «Zofingen lebt vor allem von den Steuererträgen der natürlichen Personen.»

Zurück zu 2019: Netto wurden 8,99 Millionen Franken (Budget 9,79 Millionen) investiert. Bei einer Selbstfinanzierung von 6,01 Millionen Franken mussten 2,98 Millionen Franken fremdfinanziert werden. Im Budget war mit einem Fehlbetrag von 4,63 Millionen gerechnet worden. Die Nettoverschuldung der Einwohnergemeinde betrug per 31. Dezember 11,73 Millionen oder 992 Franken pro Einwohner – ein sehr akzeptabler Wert.

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

Wenn 2 keine Ahnung haben

Stadtamman 2022
schrieb am 23.03.2020 11:29
Das sind ja fast Propogandanachrichten wie in China. Ich habe den Eindruck, dass weder der Schreiber noch der Stadtammann wirklich eine Ahnung von Finanzen habe. Ich zwar auch nicht aber es fallen mir doch ein paar Sachen auf:

- Die Einnahmen wurde nicht erreicht. Die Wachstumsstrategie von Hottiger ist also wieder nicht aufgegangen.
- Investitionen müssen immer kritisch hinterfragt werden. Egal wie es um die Finanzen steht
- Steuersenkung bringt keine Entlastung für die Firmen. Denn Steuern zahlt man nur auf dem Gewinn
- es hat sich gezeigt, dass Steuersenkungen nicht zu mehr Investitionen führen sondern zu höheren Dividenden
- Entlastung würde bringen, indem man Gebühren senkt oder den administrativen Aufwand verringert
- Nettoschulden auszuweisen ist ja gut und recht. Verzehrt aber das Bild. Durch Aufwertung der Stadtliegenschaften kann man diesen Wert ganz einfach manipulieren. Es wäre richtiger gewesen, beide Werte, also Brutto- und Nettoschuld anzugeben.

Eine etwas kritischere Berichterstattung wäre wohl zu viel verlangt.

Primitiv

Nik Thut
schrieb am 22.03.2020 16:32
Wenn es nach dem Kirchi geht, rafft der neuartige Virus alles Weg. Seine Kommentar sind primitiv und des Tägu nicht würdig
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