Steht der Zofinger Einwohnerrat vor einem Eklat?

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Ein Bild aus anderen Zeiten – für die Mai-Sitzung hat das Büro des Einwohnerrats beschlossen, nicht physisch zu tagen, sondern den Zirkularweg zu beschreiten. (Bild: Archiv)

Dem Zofinger Einwohnerrat droht ein Eklat. Die Ratsleitung will Corona-bedingt an Stelle der Sitzung vom 11. Mai Beschlussfassungen per Brief – die vorberatende Kommission versucht dies zu blockieren.

Viele Aargauer Einwohnerräte haben ihre anstehenden Sitzungen abgesagt – Windisch bis in den September hinein. Nicht so Zofingen. Hier wurde das Ratsbüro kreativ und hat für die anstehende Plenartagung beschlossen, diese im Zirkularverfahren durchzuführen – als «Geistersitzung» sozusagen. Wortmeldungen und Diskussionen im Plenum sind so nicht möglich. Das Ratsbüro ist die Ratsleitung; ein demokratisch bestimmtes Gremium, sozusagen ein Einwohnerrat im Kleinformat, der den Ratsbetrieb organisiert.

So weit, so gut, gäbe es nicht eine Institution mit demselben Anspruch: Die Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Die ist im Vorfeld der nächsten Sitzung mit dem Büro im Clinch – auch wenn ihr Präsident Robert Weishaupt (CVP) dies in seiner Medienmitteilung nicht erwähnt hat. In dieser stand: Die FGPK stimme allen Vorlagen zu – «mit Ausnahme der Festlegung der Gebühr für Gassenkonzessionen». Hier geht es um die Miete städtischen Grunds für Gartenbeizen und Verkaufsstände. Das Nein hat formalrechtliche Gründe: Dieser Punkt gehöre nicht ins Baugebührenreglement.

Allerdings: Mit Ausnahme von Einbürgerungen weist die FGPK alle Geschäfte an den Stadtrat zurück. Sie will, dass sich der Einwohnerrat im Stadtsaal versammelt und die Vorlagen im Rahmen von Debatten bespricht, wie Kommissionspräsident Robert Weishaupt auf Anfrage bestätigt.

Wie hat die FGPK ihre Beschlüsse gefasst – per Videokonferenz oder auf dem Korrespondenzweg? «Weder noch», sagt Kommissionspräsident Weishaupt: «Wir haben tatsächlich im Stadtsaal getagt» – etwas, was für die FGPK im März noch undenkbar war. Damals lehnte sie eine Zusammenkunft für eine Präsentation der Rechnung 2019 ab.

Was sagt Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger? Er respektiert die Gewaltentrennung, stellt aber fest, dass nun im Juni eine Doppelsitzung im Raum steht – «verbunden mit Mehrkosten und einer zusätzlichen Belastung für die Verwaltung, welche in der Corona-Zeit stark gefordert ist».

Nun darf man gespannt sein, ob die Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte dem Ansinnen der FGPK folgen. Bis Montagabend haben sie Zeit, ihre Stimmen abzugeben. Am Dienstag sollen dann die Resultate publiziert werden.

 

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