Was ist die Aufgabe eines Parlaments? Parlieren

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Unter grossem Aufwand ist das Bundesparlament zusammengetreten. Nächste Woche tut dies der Grosse Rat – nicht in Aarau, sondern in der Spreitenbacher Umweltarena. Eine Kontrolle über die Exekutiven – Bundes- und Regierungsrat – nehmen wir Stimmberechtigten ohne Versammlungen via Abstimmungen wahr.

Weshalb genügt dies den Parlamenten nicht? Weil sie Parlamente sind; im Altfranzösischen steht das Wort für eine Unterredung. Eine solche ist ein zentrales Element unserer Konkordanzdemokratie. Es müssen Mehrheiten gesucht und gefunden werden. Und ebenso wichtig: Retuschen an den Vorlagen der Exekutive müssen möglich sein. Einer Vorlage wird so der parlamentarische Stempel aufgedrückt.

Was dem im Weg steht, ist Corona. Das gilt ebenso für Gemeindeversammlungen: Beschlüsse ohne Debatte. Dem könnte bei unbestrittenen Geschäften derzeit auch ein Gemeindeparlament nachleben.

 

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Jammerlappen

Matthias
schrieb am 06.05.2020 12:58
Was für ein Gestürm. Das Parlament ist nicht nur da um warme Luft zu verbreiten sondern um das Volk zu vertreten und Lösungen zu finden. Das passiert ja nicht in einer Einwohnerratssitzung sondern vorher in den Fraktion in der FGPK, in der Partei usw. Da kann man ausnahmsweise auch mal brieflich eine EWR-Sitzung abhalten. Wer das nicht einsehen kann, ist ein Narzist und will sich vor allem selber reden hören.
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