Wegen Corona: Gerichtsverhandlungen ohne Publikum

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Der Saal des Bezirksgerichts Zofingen während (oben) und vor (unten) der Corona-Krise. Mehr Abstand zwischen den einzelnen Plätzen und Desinfektionsmittel sind nun Standard. Bilder: zvg
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Seit 1. Mai gibt es im Aargau wieder regelmässige Gerichtsverhandlungen. Vorher, d.h. ab Mitte März, wurden nur noch dringliche Verhandlungen durchgeführt. Am Donnerstag hat in Zofingen erstmals wieder das Gesamtgericht getagt (siehe Artikel oben). Aufgrund der Corona-Massnahmen sind allerdings im ganzen Aargau bis vorerst 15. August auch normalerweise öffentliche Gerichtsverhandlungen nicht mehr für Publikum zugänglich. Ausgenommen ist die Presse.

Bevor der Gerichtspräsident oder die Gerichtspräsidentin mit der Verhandlung beginnen kann, muss er oder sie jeden einzelnen Teilnehmer nach seinem Gesundheitszustand fragen. Gemäss Weisung der Justizleitung dürfen Personen, die sich krank fühlen oder an Symptomen wie Husten, Halsschmerzen, Fieber, Verlust des Geruchs- und/oder Geschmacksinns leiden, nicht an der Gerichtsverhandlung teilnehmen. Dasselbe gilt für Personen, die positiv getestet wurden oder in den letzten zehn Tagen engen Kontakt zu positiv auf Corona getesteten Personen hatten. «Im und vor dem Gerichtssaal stehen ausserdem Desinfektionsmittel bereit und nach jeder Verhandlung werden sämtliche Oberflächen im Gerichtssaal desinfiziert. Ein besonderes Augenmerk gilt der Einhaltung der Abstandsregel», sagt Antonella Nicastro, Medienbeauftragte des Bezirksgerichts Zofingen.

Auch der Gerichtssaal selbst ist den Vorgaben des BAG entsprechend eingerichtet worden. Die Richter und der Gerichtsschreiber sitzen normalerweise vorne nebeneinander auf einem Podium. Im Saal sind Tische für Beschuldigte und Verteidiger sowie die Staatsanwaltschaft, Zeugen und eventuelle Nebenkläger. Hinten befinden sich mehrere Stuhlreihen für das Publikum. Neu sitzen die Richter und der Gerichtsschreiber mit jeweils einem Platz Abstand zwischen sich. Dies führt dazu, dass zwei Richter keinen Platz mehr haben auf dem Podium und an separaten Tischen links und rechts im Gerichtssaal sitzen. Verteidiger und Beschuldigte sitzen neu je an einem eigenen Tisch, Staatsanwaltschaft, Zeugen und Nebenkläger ebenfalls. «Um die Vorgaben des BAG einhalten zu können, wurde zusätzlich der ‹Alte Gerichtssaal› im Rathaus Zofingen zugemietet, in welchem ebenfalls Verhandlungen stattfinden werden», sagt Antonella Nicastro. Ab nächster Woche werde er in erster Linie für Verhandlungen des Gesamtgerichts genutzt. (lbr)

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