Eine gescheiterte politische Ehe: glp verlässt DYM-Fraktion

Weishaupt.jpg
«Die glp hat vor ihrem Austritt aus der Fraktion nie ernsthaft das ­Gespräch mit EVP und CVP gesucht.» Robert Weishaupt, Präsident der CVP Zofingen (Archivbild)

Sie ist im Parlamentarismus der Schweiz eine Exotin – die Zofinger Einwohnerratsfraktion der Dynamischen Mitte (DYM). Nicht als Gemeinschaft aus CVP, EVP und glp firmierte diese Fraktion, sondern unter der Marke DYM, deren Mitglieder viele ihre Voten jeweils unter dem Dach dieser drei Buchstaben und nicht primär unter einem der Parteinamen abgaben. Dies ist nun zum Teil Tempi passati: Die glp verlässt nach sechs Jahren Zugehörigkeit den Dreierbund und geht ihre eigenen politischen Wege. Die DYM schrumpft um die fünf glp-Sitze. Es verbleiben ihr die Mandate der CVP und der EVP – je drei.

Weshalb wurde das Tischtuch zerschnitten?

Was ist geschehen? Weshalb wurde das Tischtuch zwischen der glp und den beiden christlichen Parteien zerschnitten? «Über den Austritt und die Gründe wurden wir letzte Woche von der glp im Rahmen einer für uns überraschend anberaumten Aussprache informiert», sagt Robert Weishaupt, Präsident der CVP Zofingen und im Einwohnerrat Präsident der Finanz- und Geschäftsprüfungskommission (FGPK). Er kritisiert, dass die glp zuvor nie ernsthaft das Gespräch gesucht und ihre bisherigen Partnerinnen EVP und CVP vor vollendete Tatsachen gestellt hat. Was sagt die glp? Zu den Gründen des Austritts sagt Adrian Borer, Präsident der glp Zofingen und bisheriger Präsident der DYM-Fraktion: Die DYM-Parteien würden in wichtigen Kernthemen verstärkt unterschiedliche Positionen vertreten. «Das Auseinanderdriften hat sich schon in der letzten Legislatur abgezeichnet», sagte Borer in der ZT-Ausgabe vom Montag. Eine gescheiterte Ehe also?

CVP und EVP haben am Dienstagabend die Konsequenzen diskutiert und ausgelotet: Sie wollen weiterhin die DYM. Dazu CVP-Medienfachmann Ruedi Hagmann als Sprecher der DYM: «EVP und CVP bedauern den Entscheid der glp, weil er zu einer Schwächung der politischen Mitte führt. Gemeinsam werden sie sich aber im Einwohnerrat weiterhin für eine Politik einsetzen, welche das Wohl Zofingens in den Vordergrund rückt.»

Man sehe eine gemeinsame Fraktion nach wie vor als das geeignete Mittel an, um die eigenen Vorstellungen ohne Scheuklappen im Einwohnerrat einzubringen und ihnen zu Mehrheiten zu verhelfen. Man bedauert aber, dass der direkte Draht zum Stadtrat fehlen wird – Stadtammann Hans-Ruedi Hottiger ist im Grossen Rat zwar Mitglied der CVP-Fraktion, aber als parteiloser Politiker.

Präsidentin der neu konstituierten Fraktion werde die EVP-Vertreterin Claudia Schürch-Meder, Vizepräsidentin Irma Jordi von der CVP. Die Funktionen im Rat – das FGPK-Präsidium (Robert Weishaupt, CVP) oder der Sitz im Ratsbüro (Stimmenzählerin Andrea Plüss, EVP) –, sind unbestritten, weil auf vier Jahre gewählt.

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

Komplette Medienmitteilung zur unverzehrten Meinungsbildung

Dynamische Mitte
schrieb am 11.06.2020 11:20
Fraktion der Dynamischen Mitte macht weiter

CVP und EVP haben ihre Fraktion im Zofinger Einwohnerrat ohne glp neu aufgestellt.

Nachdem die glp die Fraktion der Dynamischen Mitte (DYM) verlassen hat, haben CVP und EVP die Lage beurteilt. Die beiden Parteien bedauern den Entscheid der glp, weil er zu einer Schwächung der politischen Mitte führt. Gemeinsam werden sie sich aber im Einwohnerrat weiterhin für eine Politik einsetzen, welche das Wohl Zofingens in den Vordergrund rückt. Präsidentin der neu konstituierten Fraktion wird die EVP-Vertreterin Claudia Schürch-Meder, Vizepräsidentin Irma Jordi von der CVP.

Der Austritt der glp aus der Fraktion der Dynamischen Mitte kam für CVP und EVP überraschend. Ohne ernsthaft das Gespräch gesucht zu haben, wurden die beiden Parteien nach Pfingsten vor vollendete Tatsachen gestellt. Eine jahrelange Zusammenarbeit nahm ein abruptes Ende. Das ist für CVP und EVP indes kein Grund, sich beirren zu lassen. Sie sehen eine gemeinsame Fraktion nach wie vor als das geeignete Mittel an, um ihre Vorstellungen im Einwohnerrat ohne Scheuklappen einbringen und zu Mehrheiten verhelfen zu können. Sie bedauern allerdings, dass künftig der direkte Draht zum Stadtrat fehlen wird.

Kontroverse Diskussionen erwünscht
Sowohl für CVP als auch EVP war immer klar, dass es in der gemeinsamen Fraktion um einen Austausch von Meinungen geht auf der Basis einer politischen Grundübereinstimmung. Ein Mitglied der DYM muss seine Meinung nicht an der Garderobe abgeben. Dass diese seit Bildung der Dynamischen Mitte Anfang der 1990er Jahre geübte Praxis die Meinungsbildung in der Fraktion erschwert und namentlich die Aussenwirkung und die parteipolitische Profilierung beeinträchtigt, wird bewusst in Kauf genommen. Lebhafte und kontroverse Diskussionen sind erwünscht. Nur zu oft wird beklagt, dass im Einwohnerrat kein Austausch von Meinungen und Argumenten stattfindet. Zumindest in der Fraktion der DYM war dies bis anhin anders. Diese Kultur war mit ein Grund, dass sich in ihr wiederholt auch Parteilose einbringen konnten. Das soll weiterhin so sein.

Sachpolitik steht im Vordergrund
Lokalpolitik ist für CVP und EVP Sachpolitik. Dass diese Sachpolitik jedoch nicht nur schwarz und weiss ist, haben die Beispiele der jüngsten Vergangenheit gezeigt. Die Dynamische Mitte unterstützte das Ziel der überarbeiteten BNO, Zofingen als Wohn- und Arbeitsplatz weiterzuentwickeln. Sie kritisierte jedoch die Umzonung der Industrieareale und die Bauhöhe von über 30 Metern und forderte vergebens einen besseren Schutz der Naherholungsgebiete ein. Der knappe Volksentscheid zeigte, dass beinahe die Hälfte der Zofingerinnen und Zofinger die Skepsis der DYM teilt. Auch setzt sich die Dynamische Mitte seit Jahren für eine velofreundliche Stadt mit verkehrsberuhigten Quartieren ein. Im Fall der Henzmannstrasse, welche auch dem Durchgangsverkehr dient, erschien der Mehrheit der Einwohnerräten der EVP und CVP Tempo 30 jedoch nicht angebracht. Der Verkehr kann auf diesen Strassen auch mit anderen Massnahmen beruhigt werden. Solche Meinungsverschiedenheiten sollten in einer Fraktionsgemeinschaft aber eigentlich auszuhalten sein.
Heute auf zofingertagblatt.ch
Frage des Tages
Marktplatz
regiostellen.ch
Blum Innenausbau AG
Schreiner-Monteur, Mitarbeiter, Dagmersellen
G.+W. Wolf AG
Polymechaniker, Mitarbeiter, Langendorf
Hotel Restaurant-Adelboden
Service-Aushilfe, Mitarbeiter,
Hotel Restaurant-Adelboden
Service-Aushilfe, Mitarbeiter,
Alpnach Küchen AG
Projektleier Küchen 100%, Mitarbeiter,
Ernst Gerber AG
Hilfsarbeiter Entsorgung, Mitarbeiter,
regioimmo.ch
Abo-Service

Normal-Abo (e-Paper/Digital inkl.)

Schnupper-Abo / Probe-Abo

Digital-Abo

Leserangebote
Partner