Diskussionen mit Abstand sind an der Nebikoner Gemeindeversammlung erlaubt

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Fürs Foto gabs beim Abstand eine Ausnahme: Gemeindepräsident Reto Steinmann (l.) und Abwart André Wermelinger.Bild: Marc Benedetti

Die meisten Luzerner Gemeinden verzichten wegen der Corona-Pandemie diese Tage auf eine Gemeindeversammlung und lassen ihre Stimmbürger an der Urne abstimmen. Nebikon ist, neben Altishofen, in der Region eine Ausnahme. Der Nebiker Gemeinderat hat beschlossen, die Gemeindeversammlung am nächsten Mittwoch trotz allem durchzuführen. «Es ist uns wichtig, diese wichtige Tradition aufrechtzuerhalten und wir schauen dies als unsere Pflicht an», sagt Gemeindepräsident Reto Steinmann (FDP). «Die Gemeindeversammlung ist das Urprinzip der demokratischen Mitbestimmung in der Schweiz.» An der Urne könne man nur Ja oder Nein stimmen, Diskussionen seien aber nicht möglich.

Reto Steinmann: «Kein gallisches Dorf»

«Ein gallisches Dorf, wie in Asterix, sind wir wegen diesem Entscheid nicht», sagt Steinmann. Altishofen halte seine Gemeindeversammlung ebenfalls ab. Pfaffnau verschob das Datum. Aufgrund der Lockerung des Versammlungsverbots ist eine Durchführung möglich und erlaubt. «Es entstehen uns dadurch keine Mehrkosten», sagt Steinmann. Einzig ein organisatorischer Mehraufwand, der aber verkraftbar sei. Die Gemeinde muss ein Schutzkonzept erstellen und umsetzen, dessen Grundregeln der Kanton und der Bund vorgeben. Dazu gehört ein Ortswechsel: Die Nebiker treffen sich diesmal in der Mehrzweckhalle und nicht wie üblich im Pfarreisaal, weil es dort mehr Platz hat.

Es wird zwei Eingänge geben, einen beim Oberstufenschulhaus und einen bei der Mehrzweckhalle, über den die Nebiker geordnet eintreten sollen. Der Ausgang erfolgt aus der Mehrzweckhalle auf den Asphaltplatz. Bei den Eingängen werden die Namen aufgeschrieben, und es stehen Desinfektionsmittel bereit. «Das Händeschütteln ist zu unterlassen, das ist ein Befehl», sagt der Gemeindepräsident mit einem Augenzwinkern. Normal begrüsse er jeden Stimmberechtigten persönlich mit Handschlag.

Platz für 140 Stühle in der Mehrzweckhalle

Verantwortlich für die Organisation ist Oberstufenabwart André Wermelinger. «Wir werden das Konzept von Bund und Kanton umsetzen», sagt er. Im Saal hätten unter Einhaltung der 2-Meter-Regel 140 Stühle Platz. Diese sollten nicht verrückt werden. Ehepaare oder Familien dürften näher beieinander sitzen. Die Bühne wird nicht geöffnet. Der Gemeinderat will nicht hoch über allen thronen. Der Abwart wird mit zwei Gemeindearbeitern ein rund 20 Zentimeter hohes Holzpodest erstellen für den Tisch des Gemeinderats vorne. Gemeindepräsident Reto Steinmann rechnet mit rund 70 bis 80 Stimmberechtigten. Mehr Andrang – 150 bis 200 Personen – erwartet die Exekutive an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung zur Ortsplanungsrevision, die Ende August geplant ist. «Bis dann», so hofft Steinmann, «sind die Massnahmen der Corona-Krise aufgehoben.» Und sonst müsste man im Singsaal weitere Stühle bereit stellen.

An der Gemeindeversammlung nächste Woche werden die Nebiker über die Rechnung 2019 befinden, die mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von 179 395 Franken abgeschlossen hat. Zudem legt der Gemeinderat den Stimmbürgern die Abrechnung über die Sanierung der Güterstrassen Graben und Flüeggen vor; die Nebiker genehmigten einen Sonderkredit von 596 500 Franken. An der Versammlung beantragt der Gemeinderat überdies einen Zusatzkredit in der Höhe von 475 000 Franken für die Sanierung des Oberstufenschulhauses. Laut Steinmann ist es zu Abplatzungen an der Fassade gekommen. «Neben der energetischen Sanierung von Dach und Fenstern wollen wir diesen Mangel beheben.» Mit Opposition rechnet er bei keinem Traktandum. Doch man weiss das nie im voraus – das ist das Spannende an Gemeindeversammlungen. Verzichten müssen die Stimmbürger wegen Corona auf den Apéro, der nach einem positiven Rechnungsabschluss Usanz ist. «Aufgeschoben ist nicht aufgehoben!», sagt der Gemeindepräsident und lacht.

15 von 82 Gemeinden mit Versammlung

15 eher ländlich geprägte Luzerner Gemeinden führen im Sommer eine Gemeindeversammlung durch. Es sind neben Nebikon (24. Juni) und Altishofen (8. Juli) folgende Gemeinden: Alberswil, Escholzmatt-Marbach, Flüehli, Geuensee, Grosswangen, Hergiswil, Meierskappel, Nottwil, Pfaffnau (verschoben auf 24. August), Root, Schötz, Triengen und Ufhusen. Eine Urnenabstimmung findet am 28. Juni in Dagmersellen, Reiden und Wikon statt. Am selben Tag findet der zweite Wahlgang der Gemeindewahlen in Dagmersellen, Pfaffnau und Wikon statt. (ben)

 

 

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