5G verbreitet sich trotz Widerstand – Einwendungsverhandlungen stehen aus

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Der Ausbau mit 5G-Antennen wird in der ganzen Schweiz vorangetrieben. (Symbolbild) © KEYSTONE

Drei Petitionen mit je hunderten von Unterschriften, dazu unzählige Einwendungen gegen Bauvorhaben. Der Widerstand, der sich im vergangenen Sommer wie in anderen Regionen auch im Frick­tal gegen den 5G-Ausbau formierte, war gewaltig. Ein Jahr danach sind trotzdem rund zwei Dutzend Mobilfunkanlagen, die für den 5G-Standard ausgerüstet sind, in Betrieb. Das zeigt die Funksenderkarte des Bundesamts für Kommunikation.

So deckt etwa die Anlage im Gebiet Eich in Hellikon inzwischen auch 5G ab. Das bestätigt Gemeindeschreiber Edoardo Carrico. «Es gibt bereits eine 5G-Abdeckung auf einer Frequenz, aber mit einer sehr geringen Kapazität.» Möglich wurde das, weil die Baubewilligungen für Mobilfunkanlagen technologieneutral erteilt werden und so Umnutzungen in Bagatellverfahren möglich sind. Die Swisscom hat noch 2019 Frequenzen im Rahmen der bereits erteilten Baubewilligung umgenutzt. Weitere Frequenzen sind Teil eines laufenden Baugesuchsverfahrens – gegen das 150 Einwendungen eingingen. Die Einwendungsverhandlung steht aus.

Die Umnutzung über Bagatelländerungsanträge ist bei den Anbietern beliebt. Sunrise etwa nimmt laut eigenen Angaben «einen Grossteil der 5G-Ausbauten» so vor. Bei der kantonalen Abteilung für Umwelt – sie vollzieht die umweltrechtliche Prüfung der Gesuche – gingen seit Juli 2019 kantonsweit 179 Änderungsanträge ein. Daneben hat sie 108 Baugesuche für Neu- und Umbauten von Mobilfunkanlagen bearbeitet.

Auch in Kaiseraugst gibt es inzwischen eine 5G-Anlage, auf einem Industriegebäude an der Rinaustrasse. Auch hier handelte es sich um eine nicht bewilligungspflichtige Umrüstung einer bestehenden Anlage. Zwei laufende Gesuche hingegen wurden vom Gemeinderat sistiert. «Wir sind der Auffassung, dass eine seriöse Beurteilung nicht möglich ist, bis die notwendigen Rechtsgrundlagen für die Beurteilung der Auswirkungen der 5G-Technologie ausreichend konkretisiert wurden», sagt Gemeindepräsidentin Françoise Moser. Die beiden betroffenen Mobilfunkanbieter haben gegen die Sistierung Beschwerde beim Kanton erhoben.

Daneben prüft der Gemeinderat, ob in der Bau- und Nutzungsordnung eine Aussage zu 5G-Antennen eingefügt werden kann. Ähnliche Überlegungen gibt es auch in Rheinfelden.

In Gipf-Oberfrick und Eiken lehnten die Gemeinderäte selber jeweils ein Baugesuch für Mobilfunkanlagen ab. Allerdings: Nachdem die Mobilfunkanbieter beim Kanton Beschwerde eingereicht hatten, mussten sie die Bewilligungen trotzdem erteilen. Die Anlage in Gipf-Oberfrick ist inzwischen in Betrieb, wenn auch (noch) ohne 5G-Frequenzen. Die Anlage in Eiken geht in diesen Tagen in Betrieb. Auch Einwendungen aus der Bevölkerung scheinen so kaum einen Einfluss zu haben. «Die alleinige Tatsache, dass Einsprachen vorhanden sind – unabhängig von der Anzahl – bewegt uns nicht dazu, auf eine Mobilfunkanlage oder eine Umrüstung zu verzichten», heisst es dazu etwa bei Salt.

Der Widerstand in der Bevölkerung scheint derweil ungebrochen. Die IG Rheinfelden-­5G will gegen ein Baugesuch für eine Anlage auf einem Gewerbegebäude Einwendungen einreichen. Und gegen ein Baugesuch in Eiken sind schon Einwendungen eingegangen.

Ihr Eintrag wird nach einer Überprüfung online gestellt.

Antennen

R. B.
schrieb am 09.07.2020 14:13
Hoffentlich muss man die Antennen wieder abbauen, sollten diese Petitionen durchkommen. Diese Antennen strahlen 100 X stärker als die Vorgänger Antennen. Niemand, aber auch gar niemand weiss wie sich diese Strahlung auf sensible Menschen auswirkt. Auch der Infraschall von Windrädern wurde respektlos übersehen! Was machen wir sollten plötzlich Schäden für die Gesundheit auftreten?
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