Corona infiziert das Zofinger Budget 2021

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Die Steuerabgaben der Zofinger Unternehmen dürften 2021 stark durch Corona geprägt sein. Bild: Andi Leemann

Corona beginnt sich negativ auf die öffentlichen Finanzen auszuwirken. Zeitlich vorne im alljährlichen Reigen der kommunalen Budget-Publikationen ist Zofingen zu finden. Was der Stadtrat für 2021 prognostizieren muss, lässt aufhorchen. Daran ändert auch ein erwarteter Ertragsüberschuss von 300 000 Franken nichts. Zum einen sprechen wir von einem Budget-Volumen von 64,5 Millionen Franken, zum anderen erzielte die Einwohnergemeinde 2019 noch einen Gewinn von zwei Millionen Franken. 

Die düsterste Wolke – eine Anhebung des Gemeindesteuerfusses – zieht 2021 an den Bürgerinnen und Bürgern vorbei, bleibt aber drohend am Himmel. Dazu der Stadtrat: «Wegen den Auswirkungen der Pandemie und zur Finanzierung der grossen Investitionsvorhaben rechnen wir mittelfristig mit einer Anhebung des Steuerfusses.» 

Was heisst das? Dazu Hans- Ruedi Hottiger, Zofinger Finanzvorstand und Stadtammann: «Die 300 000 Franken budgetierter Überschuss sind nicht nichts. In vergleichbaren Städten ist man über das Zofinger Plus erstaunt.» Dieses beruhe auf harter Arbeit im Budgetprozess. Denn: «Wir rechnen für 2021 einerseits mit 1,5 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen und andererseits mit 500 000 Franken zusätzlichen Sozialausgaben.» Das Erfolgsgeheimnis, dies aufzufangen, sei die gelungene Aufgabe, in der laufenden Rechnung viele kleine Ausgabenposten zu kürzen – und auf das eine oder andere zu verzichten, vor allem aber die Effizienz zu steigern. 

Und die Steuererhöhung? «Die steht für 2023 mit fünf Prozent im Finanzplan, um diesen ausgeglichen gestalten zu können.» Ob sie nötig wird oder nicht, sei noch offen. Eine Verzichtsplanung könnte höhere Steuern eventuell vermeiden. 2023 ist das Jahr, in welchem Investitionskosten für das geplante Oberstufenzentrum Rebberg anstehen. Insgesamt sind für die nächsten zehn Jahre Nettoinvestitionen von 83,76 Millionen Franken geplant. Mit 43,59 Millionen entfällt mehr als die Hälfte auf die Erneuerung und Instandsetzung der Schulinfrastruktur. Als grösstes Projekt steht in diesem Bereich der Neubau der Oberstufenschulanlage Rebberg auf dem Programm. Ebenfalls ein beträchtlicher Anteil am Investitionsvolumen entfällt mit 27,87 Millionen auf den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. 

Wie es weitergeht, stehe derzeit weitgehend in den Sternen. «Wir wissen nicht, wie sich die Folgen von Corona bis 2024 auf die Finanzen der Stadt auswirken», sagt Hottiger. Er hofft, bis Ende Jahr besser Anhaltspunkte zu haben. 

In einem Ausblick schreibt Hottiger in der Vorlage an den Einwohnerrat: «Basierend auf Prognosen des Kantons und eigenen Berechnungen wird davon ausgegangen, dass bei den natürlichen Personen die Hauptauswirkungen im Jahr 2021 anfallen und sich die Erträge anschliessend über mehrere Jahre hinweg wieder erholen.» Allerdings dürfte die ab 2022 mit einer kantonalen Steuergesetzrevision ins Auge gefasste Erhöhung des Versicherungsabzuges zu Mindereinnahmen führen. Für die Stadt Zofingen geht es um einen Betrag von jährlich einer Million Franken – sofern die Revision wie geplant umgesetzt wird. 

Was ist mit den Steuern der Unternehmen? Laut Hottiger dürften diese 2021 stark von Corona geprägt sein. «Aufgrund der Branchen, in welchen die in Zofingen ansässigen grösseren Unternehmen tätig sind, wird jedoch mit einer im Vergleich zur nationalen und kantonalen Entwicklung rascheren Erholung gerechnet.» 

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