Budget Oftringen: Lehrerlöhne und Pflege schlagen zu Buche

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Oftringen (Archivbild Andi Leemann)
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Die gute Nachricht zuerst: Oftringen kann für das Jahr 2021 ein Budget mit einem Plus von 259 400 Franken präsentieren; bei einem unveränderten Steuerfuss von 113 Prozent. «Obschon eine Steuerfusserhöhung seit geraumer Zeit zur Diskussion steht, erachtete es der Gemeinderat als nicht angebracht, in einem wirtschaftlich unsicheren Umfeld den Steuerzahler zusätzlich zu belasten», heisst es in einer Mitteilung. «Es sind nämlich genau die Steuererträge und die Auswirkungen des Coronavirus auf die Sozialhilfe, die sich nur sehr vage prognostizieren lassen und das Budget 2021 hauptsächlich beeinflussen.» 

Die Finanzverwaltung rechnet gegenüber dem Vorjahresbudget mit einem Mehraufwand «von weit über einer Million Franken». Es kommt zu Kostenanstiegen bei den Lehrerlöhnen sowie bei der Pflegefinanzierung. Zum Plus im Budget kommt es einerseits, weil die Gemeinde mehr Finanzausgleich erhalten wird. Andererseits hat der Gemeinderat die beeinflussbaren Ausgaben und Anschaffungen auf ein notwendiges Minimum beschränkt. Gleichzeitig können diverse Investitionen per Ende 2020 abgeschrieben werden. «Dadurch reduziert sich zwar der Abschreibungsaufwand, hat aber zur Folge, dass die Selbstfinanzierung mit knapp 3,5 Millionen Franken ungenügend ist», heisst es. 

Die Verschuldung der Gemeinde steigt an 

Damit einher geht die schlechte Nachricht: Die Verschuldung der Gemeinde steigt nächstes Jahr um weitere 3 Millionen Franken. Im Budget 2021 beträgt die Nettoschuld 45,8 Millionen – das sind 3171 Franken pro Einwohner. Es stehen beachtliche Investitionen für die Schulraumerweiterung an. Weiter sollen in den nächsten zehn Jahren 55 Millionen Franken investiert werden. «Es sind keine Projekte enthalten, die aufgeschoben oder auf die verzichtet werden könnten», schreibt die Behörde. 

Entsprechend ein Problem für den Gemeinderat ist das Verhältnis der Selbstfinanzierung zum zukünftigen Investitionsvolumen. Aufgrund der notwendigen grossen Investitionen ist die angestrebte durchschnittliche Selbstfinanzierung von 5 Millionen Franken noch immer zu tief. Im Budget 2021 beträgt sie 3,5 Millionen. «Hinzu kommt, dass der Kanton die Lehrerbesoldung und das Steuergesetz anpassen will. Das wird die Gemeinde wahrscheinlich jährlich mehrere hunderttausend Franken kosten», schreibt der Gemeinderat. Der Selbstfinanzierungsanteil Oftringens beträgt 2021 nur 8,03 Prozent. Der Anteil zeigt die Finanzkraft und den finanziellen Spielraum einer Gemeinde. Ein Selbstfinanzierungsanteil von über 20 Prozent weist auf ein hohes Investitions-/Amortisationspotenzial hin. Der Anteil sollte nicht unter 10 Prozent betragen. 

Die Gemeinde ist bezüglich finanzieller Entwicklung gefordert. «Eine Steuerfusserhöhung lässt sich über kurz oder lang wohl kaum mehr vermeiden», so der Gemeinderat. Es werde seine Aufgabe sein, sämtliche Sparmassnahmen auszuschöpfen und weitere Möglichkeiten zu prüfen, um die Ausgaben so tief wie möglich zu halten. 

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