War eine solche ­Verzögerung von langer Hand geplant?

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Als ich Anfang März die überparteiliche Motion betreffend Revision BNO, Kulturobjekte, Adressat Michael Wacker, Einwohnerrat, durchlas, habe ich mir gedacht: «Wow, jetzt geht etwas.» Insbesondere auch darum, weil in dieser Motion vom 22. Februar eingangs explizit Folgendes zu lesen war: «Mit Antrag auf sofortige Behandlung an der Einwohnerratssitzung vom 11. Mai 2020 gemäss § 50 Abs. 1 Geschäftsreglement des Einwohnerrates.» 

Mit grossem Erstaunen habe ich dann im September anlässlich der Aufschaltung der Traktandenliste für die Einwohnerratssitzung vom 19. Oktober auf der Homepage der Stadt Zofingen gelesen, dass die erwähnte Motion erst am 22. Juni beim Ratsbüro eingegangen ist (vgl. Eingangsbestätigung des Ratsbüros, GK 153, online). Die Motion wurde dort auch nochmals aufgeschaltet, ohne diesen Zusatz auf sofortige Behandlung. 

Sehr geehrter Herr Wacker, wie erklären Sie sich, dass Sie eine Motion in Umlauf zirkulieren lassen, mit dem Hinweis auf eine sofortige Behandlung für die Mai-Einwohnerratssitzung und diese dann erst im Juni dem Ratsbüro übergeben für eine Behandlung an der Oktober-Sitzung? Wurde der obige Hinweis auf sofortige Behandlung einfach im Nachhinein durch Sie gestrichen? Wurden die Unterzeichnenden dadurch etwa getäuscht, dass die Motion doch nicht sofort behandelt werden sollte? Wird die eigene Wahlpropaganda etwa mehr gewichtet als der effektive Schutz für historische Objekte? Ist ein «blosses» Anfragen anlässlich der Einwohnerratssitzung im 2019 für einen derart wütigen Einwohnerrat (ZT vom 22. September) glaubwürdig? Warum ist eine solche Motion nicht schon früher eingereicht und darauf bestanden worden, dass die Schutzbestimmungen für historische Objekte zwingend im ersten Paket der BNO abgehandelt werden müssen? War einmal mehr eine solche Verzögerung von langer Hand her im Einvernehmen mit dem Stadtrat oder Teilen dieses Gremiums geplant? 

Liebe Bürgerinnen und Bürger, haben Sie schon einmal eine Motion unterzeichnet, welche im Nachhinein abgeändert worden ist? 

Spannend werden jetzt nicht nur die Reaktionen der Einwohnerratsfraktionen auf die Forderungen der Motion, sondern auch die Antworten des Motionärs auf die obigen Fragen. 

Ursula Müller, Zofingen 

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