Volksentscheide über Zukunftsraum Aarau – nun geht es plötzlich im Eiltempo vorwärts

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Aarau soll mit den Nachbargemeinden fusionieren - und als Kantonshauptstadt mehr Bedeutung gewinnen. (Archivbild) © KEYSTONE/ALESSANDRO DELLA BELLA

Bisher hiess es seitens der Verantwortlichen des Fusionsprojekts Zukunftsraum Aarau, dass man die Wahlen der Gemeindebehörden am 26. September 2021 möglichst umgehen wolle. In einer Medienmitteilung wurde nun bekannt gegeben, dass die Abstimmungen zur Fusion der verbleibenden Zukunftsraum-Gemeinden noch in dieser Legislatur stattfinden sollen, nämlich am 28. November 2021.

Der Zeitplan würde also ­folgendermassen aussehen: Am 13.Dezember 2020 stimmt Oberentfelden über das Referendum gegen den Ja-Entscheid der Gemeindeversammlung zur Ausarbeitung eines Fusionsvertrags ab. Densbüren und Aarau werden am 7. März 2021 über ihre Referenden abstimmen. Ist die Frage über die Ausarbeitung des Fusionsvertrags geklärt, machen sich die Projektverantwortlichen an die Arbeit und verfassen den Fusionsvertrag unter den Gemeinden, die zugestimmt haben. Vor­aussetzung ist, dass Aarau Ja sagt. Eine Zukunftsraum-Fusion ohne die Hauptstadt – zum Beispiel nur unter den beiden Entfelden – ist in diesem Projekt keine Option. Bisher liegt nur das definitive Ja von Unterentfelden vor.

Ist der Vertrag dann geschrieben, werden ausserordentliche Gemeindeversammlungen und der Einwohnerrat Aarau im August und September 2021 darüber befinden. Bei einem Ja hat das Volk an der Urne am 28. November 2021 das letzte Wort, bei einem Nein könnten – wie dieses Jahr – vorher noch Referendumsabstimmungen zu Stande kommen.

Werden die Wahlen vom Zukunftsraum beeinflusst?

Das Thema Zukunftsraum dürfte in die kommunalen Wahlen im Herbst 2021 hineinspielen oder diese gar beeinflussen. Hanspeter Hilfiker, Aarauer Stadtpräsident und Vorsitzender der Projektsteuerung, räumt ein, dass sich die Zukunftsraum-Entscheide wegen der mehrfachen Verschiebungen dieses Jahr wegen Corona und der Referenden mit den Wahlen «ein wenig überschneiden» werden. Die definitiven Urnenabstimmungen würden aber im November nach den Wahlen stattfinden. «2022 wäre auch eine Option gewesen, später geht immer», sagt er. «Künstlich hinauszögern wollen wir die Entscheide aber auch nicht.»

Verwaltungsstandorte: Aarau bekommt mehr Gewicht

Die Projektsteuerung hat auch die Anpassungen nach dem Ausstieg von Suhr bekannt gegeben. Das Departement Gesellschaft, Soziales und Sicherheit, das im Suhrer Gemeindehaus untergekommen wäre, wird neu in Aarau beheimatet. Mit den Finanzen/Ortsbürgerwesen und dem Präsidialdepartement wären drei von fünf Departementen sowie die Stadtkanzlei im heutigen Aarau angesiedelt. Unterentfelden behält das Departement Bildung und Sport, Oberentfelden dürfte nebst dem Baudepartement neu auch das Betreibungsamt beherbergen.

Von den vier Wahlkreisen mit je rund 11000 Einwohnern fällt Suhr als Wahlkreis Ost weg. Die dort vorgesehenen 12 Einwohnerräte werden unter den übrig gebliebenen Wahlkreisen Nord (Scheibenschachen, Hungerberg, Telli, Rohr und allenfalls Densbüren), Zentrum (Rest von Aarau) und West (Entfelden) verteilt. In der Fusionsanalyse wurde ein Einwohnerrat mit 50 Mitgliedern favorisiert. Der Aarauer Einwohnerrat hat im August den Stadtrat beauftragt, sich für einen Rat mit 60 Sitzen einzusetzen. Dem müssten alle Zukunftsraum-Gemeinden bei der Ausarbeitung des Vertrags aber zustimmen. Die fusionierte Stadt würde neu acht statt elf Stadtteile umfassen.

Die Übernahme des tiefsten Steuerfusses – aktuell derjenige von Aarau, 97 Prozent – sei laut Projektsteuerung auch ohne Suhr «plausibel». Der Steuerausfall von 4 Millionen Franken würde durch die vom Zusammenschluss ermöglichten Einsparungen von 5 Millionen Franken kompensiert. Das heutige Nettovermögen der Stadt Aarau von rund 100 Millionen Franken würde in die neue Stadt übergehen. Die Grossfusion habe laut Projektsteuerung auch ohne Suhr «ein hohes Potenzial für die Entwicklung der Region» und lege zudem die Basis für künftige Zusammenschlüsse.

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