Menschenansammlungen ohne Maske am Bahnhof Aarau: «Solche Szenen darf es nicht geben»

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Donnerstag, kurz vor 18 Uhr, am Bahnhof Aarau: Viele Menschen, kaum Masken. © Christian Keller/zvg

«Wer durch den Haupteingang den Bahnhof Aarau betreten will, muss sich durch eine unmaskierte muntere Menge meist junger Menschen quetschen, die nicht so aussehen, als wollten sie auf den Zug.» – Dies schrieb am Donnerstag der grüne Grossrat und VCS-Geschäftsführer Christian Keller auf Twitter und postete ein entsprechendes Foto (siehe rechts). Er sei überhaupt kein Freund von Rayonverboten, aber an diesen Tagen würde er Verständnis für solche Massnahmen haben.

 

Die Menschenmengen fallen auch dem Vorsteher des Departements Gesundheit und Soziales auf. «Ich sehe in Aarau jeden Tag viele Junge auf dem Bahnhofplatz, denen offenbar alles egal ist. Die haben es nicht begriffen», sagte Regierungsrat Jean-Pierre Gallati kürzlich im Interview.

Die Aarauer Stadträtin Suzanne Marclay-Merz, Ressortvorstehende der Abteilung Sicherheit und damit Chefin der Stadtpolizei, schrieb in besagter Twitter-Diskussion zwar auch, dass es «solche Szenen in der aktuellen Zeit nicht geben darf». Stadt- und Kantonspolizei könnten aber «nicht immer und überall vor Ort sein – und man müsse halt eine «korrekte Meldung» machen. «Twitter funktioniert nicht zur Alarmierung», schrieb sie.

Frau Marclay, ist die Stadtpolizei überhaupt zuständig für die Ordnung unmittelbar beim Ausgang des Bahnhofs?

Suzanne Marclay: Die Stadtpolizei ist in der Stadt Aarau sowie in unseren Vertragsgemeinden zuständig für die Aufrechterhaltung von Ruhe, Ordnung und Sicherheit. Hierbei werden wir von der Kantonspolizei – und auf dem Gelände der SBB auch von der Transportpolizei – unterstützt. Also ja, die Zuständigkeit der Stadtpolizei ist gegeben.

Was macht die Stadtpolizei bezüglich Menschenansammlungen ohne Maske?

Die Mitarbeitenden der Stadtpolizei sollen gegenüber der Bevölkerung freundlich, korrekt und bestimmt auftreten. Bei offensichtlichen Missständen muss reagiert und das Gespräch mit den betroffenen Personen gesucht werden. Insbesondere soll dabei auf die geltenden Covid-19-Massnahmen hingewiesen werden: keine Gruppenbildungen, Distanzvorgaben und das Tragen von Schutzmasken. Wo nötig, werden Personen aufgefordert, Menschenansammlungen zu reduzieren, aufzulösen sowie die Schutzmasken anzuziehen.

Reicht das?

Die vom Bundesrat schweizweit verhängten Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 zielen explizit auf die Eigenverantwortung und die Solidarität der Bevölkerung. Der Bundesrat hat bewusst keine rechtlichen Grundlagen geschaffen, die eine strafrechtliche Sanktion von Verletzungen der Covid-19- Massnahmen erlauben würden. Somit kann nicht mit Ordnungsbussen gegen Regelverstössen vorgegangen werden. Diese Situation stellt natürlich auch für die Stadtpolizei eine Herausforderung dar. Einerseits gilt es – im Sinne der geltenden Covid-­19-Vorschriften –, die Gesundheit der Schweizer Bevölkerung zu schützen. Andererseits fehlen griffige Massnahmen bei Regelverstössen.

Auf Twitter schreiben Sie, die Patrouillen könnten nicht überall sein. Eine Menschenansammlung zu Stosszeiten am Bahnhof kann aber nicht überraschend kommen. Ausserdem hat die Stadtpolizei genau gegenüber ihr Büro. Warum war niemand da?

Die Stadtpolizei arbeitet in der Regel rund um die Uhr mit zwei Doppelpatrouillen – auch zum genannten Zeitpunkt. Meines Wissens ist keine Meldung wegen der erwähnten Ansammlung eingegangen. Die Patrouillen waren im konkreten Zeitpunkt wegen anderer Aufträge im Einsatzgebiet unterwegs. Eine permanente Überwachung des Bahnhofs durch die Stadtpolizei ist aus Ressourcengründen schlicht nicht realistisch.

«Eine korrekte Meldung würde helfen», schrieben Sie auf Twitter. Aber man kann deswegen doch nicht guten Gewissens 117 anrufen?

Die Stadtpolizei ist rund um die Uhr erreichbar. Im Notfall über die Nummer 117, sonst via Polizeiposten. Bei einem Anruf auf die Notrufnummer nimmt die kantonale Notfallzentrale die Triage und Priorisierung vor. Sofern sich ein Bürger oder eine Bürgerin durch eine Situation bedroht fühlt und ein Eingreifen der Polizei wünscht, darf diese alarmiert werden. Ein Ruf nach der Polizei via Twitter bringt hingegen die Polizei – noch – nicht auf Platz.

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