Monstergmeind in Vordemwald: Direkte Demokratie bis zum Morgengrauen

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Vordemwald (Archivbild Andi Leemann)

Am 18. November stehen in Vordemwald insgesamt 16 Geschäfte auf der Traktandenliste der Gemeindeversammlung. Dabei sind sieben Kreditabrechnungen, die zu genehmigen sind, bereits zu einem Traktandum zusammengefasst. Droht eine stundenlange Monstergmeind? «Wir sind uns der Problematik bewusst», sagt Gemeindeschreiber Stephan Niklaus. Was genau passieren soll – ob etwa ein zeitliches Limit gesetzt wird oder nicht –, muss der Gemeinderat erst noch beschliessen. Niklaus sieht es aber als wahrscheinlich an, dass der Gemeinderat die Versammlung beendet, wenn es zu lange dauern sollte. «Beispielsweise könnte am Anfang der Versammlung mit dem Souverän abgemacht werden, dass die Versammlung um 22.30 Uhr beendet wird.» Dazu müsste dann die Reihenfolge der Traktanden angepasst werden, damit sicher über das Budget abgestimmt werden kann. Alle anderen Traktanden, die nicht in dem Zeitlimit abgehandelt werden können, würden dann auf eine nächste Sitzung verschoben. 

Grundsätzlich geht Stephan Niklaus aber davon aus, dass die 16 Traktanden in einer verkraftbaren Zeit zu realisieren sind. Erfahrungsgemäss geben etwa Kreditabrechnungen wenig zu diskutieren. «Auch bei den Reglementen sehe ich nicht viel Diskussionsmöglichkeiten.» 

Rümlisbergstrasse soll nun saniert werden 

Ansonsten stehen diverse Kredite, etwa zur Beschaffung eines neuen Feuerwehr-Tanklöschfahrzeugs oder der Sanierung der Rümlisbergstrasse an. Im letzten Jahr wurde dort bereits der Hang saniert. Dies war notwendig, da es am 23. Januar 2018 nach heftigen Regenfällen zu einem Hangrutsch kam. Nachdem der Hang saniert und gesichert ist, soll nun die Strasse folgen. Beim Hangrutsch selbst wurde diese zwar nur leicht beschädigt, aufgrund des instabilen Untergrunds, fällt sie leicht hangwärts ab. Das schreibt das Ingenieursbüro Sieber Cassina + Partner AG, welches eine Baugrunduntersuchung im Perimeter der Strasse durchführte. Diese Untersuchung dient als Grundlage zur Ermittlung der Sanierungskosten und zu dem nun zur Abstimmung stehenden Kredit zur Sanierung der Strasse von 250 000 Franken. 

Damit die Versammlung reibungslos vonstatten gehen kann, ist die Gemeinde auf die Mitarbeit der Bevölkerung angewiesen, wie Gemeindeschreiber Stephan Niklaus sagt. So sollen die teilnehmenden Stimmbürger etwa ihre eigene Maske mitnehmen und die Telefonnummer auf den Stimmrechtsausweis schreiben. (rew) 

Die gekürzte Traktandenliste, 
18. November, 19.45 Uhr, Gemeindesaal Vordemwald. 

1. Protokoll der letzten Einwohnergemeindeversammlung 

2. Rechenschaftsbericht 2019 

3. Genehmigung der Rechnung 2019 

4. Genehmigung diverser Kreditabrechnungen 

5. Beitragsreglement Netzanschluss Strom 

6. Beitragsreglement Wasserversorgung 

7. Konzessionsabgabe 

8. Dienstbarkeitsvertrag zur Begründung eines Nutzungsrechtes für Photovoltaik-Anlage 

9. Verpflichtungskredit von CHF 99 600 zum Bezugsrecht von Solarenergie über 10 Jahre ab der Rollhockeyhalle Vordemwald 

10. Baurecht für Erstellung Annexbau an Rollhockeyhalle 

11. Verpflichtungskredit von CHF 550 000 für die Anschaffung eines neuen Feuerwehr-Tanklöschfahrzeuges (TLF) 

12. Verpflichtungskredit von CHF 215 000 für den Kanalunterhalt des öffentlichen Abwassernetzes 

13. Verpflichtungskredit von CHF 250 000 für die Sanierung Rümlisbergstrasse 

14. Verkauf LIG Vordemwald Nr. 702, Langenthalerstrasse 7 

15. Genehmigung des Budgets 2021 mit einem Steuerfuss von 113 % 

16. Verschiedenes und Umfrage 

 

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