Masken im Wert von über einer Million Franken mussten vernichtet werden: Jetzt steigt der Druck auf Amherd

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Zunehmend unter Druck: Bundesrätin Viola Amherd (CVP). © Keystone

Das Parlament, gerade auch die Ratslinke, stand bisher der Verteidigungsministerin Viola Amherd sehr wohlwollend gegenüber. Aber im Zug des Debakels um teure Schutz­masken kommt die CVP-Bundesrätin jetzt zunehmend gerade von dieser Seite unter Druck.

Denn die Ungereimtheiten in ihrem Departement, das in der Maskenfrage nur zurück­haltend und widersprüchlich ­informiert, nehmen zu. So wirft der Kauf von sündteuren Schutzmasken (zwischen 8.50 und 9.90 Franken pro Stück) für rund 14 Millionen bei einigen windigen Jungunternehmern aus dem SVP-Umfeld immer mehr Fragen auf. 

Laut «Tages-Anzeiger» handelte es sich offenbar zumindest teilweise um gefälschte und unbrauchbare bis gesundheitsschädigende Ware, für die nicht einmal Zertifikate vorlagen: Das Unispital Genf stiess auf Pilzbefall; Ware im Wert von über einer Million Franken musste vernichtet werden.

Armeechef Süssli soll vorgeladen werden

Diese Probleme schwiegen die Verantwortlichen im VBS um Armeechef Thomas Süssli und Schutzmaterialchef Markus Näf, Brigadier, bisher zumindest gegenüber der Öffentlichkeit tot. Im letztes Jahr vorgelegten Beschaffungsbericht wurden offensichtlich irreführende oder sogar falsche Angaben gemacht.

Kein Wort davon, dass die zu wucherähnlichen Preisen beschafften Masken unbrauchbar waren. Und die Jungunternehmer, die sich offenbar Luxusautos kauften aus dem Erlös ihrer umstrittenen Maskengeschäfte, mussten bisher nichts zurückzahlen. Die Dummen sind also die Steuerzahler.

Dieser Fall ist nicht der einzige Maskendeal, der derzeit Fragen aufwirft. In der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats steigt jetzt jedenfalls der Druck auf das VBS. Die hartnäckige Solothurner SP-Nationalrätin Franziska Roth fordert in der SIK-Sitzung vom Dienstag, dass die Maskenfrage in der Kommission thematisiert und die verantwortlichen Generäle, also Süssli und Näf, vorgeladen werden.

Roth will an der Februar­sitzung den VBS-Beschaffungsbericht zu den Masken und einen Prüfbericht zur Armeeapotheke diskutieren und nicht nur zur Kenntnis nehmen. «Die SIK darf das Thema nicht der Geschäftsprüfungskommission überlassen, sie muss die Verantwortlichen selbst zur Rede stellen», sagt Roth.

«Kann das VBS Beschaffung?»

Es gehe um nichts weniger als um die Frage, die «leider im Raum» stehe: «Kann das VBS Beschaffung, oder kann es das nicht?» Diese Frage sei insofern zentral, als Amherd ja einen Paradigmenwechsel bei der Beschaffung anstrebe.

Das Parlament soll, so das Ziel, künftig einen Zahlungsrahmen für vier Jahre bewilligen statt jährlich ein Rüstungsprogramm. Angesichts zahlreicher Beschaffungsflops im VBS stehe es völlig quer in der Landschaft, dass das Parlament das Heft aus der Hand gebe, warnt die Sozialdemokratin.

Sie wird im Hinblick auf die nächste SIK-Sitzung eine Reihe von Anträgen stellen und unter anderem eine Wirksamkeitsprüfung der Maskenbeschaffung verlangen. Zudem möchte sie, dass das Parlament die Beschaffungsprozesse im VBS generell einer unabhängigen Prüfung unterziehen lässt.

Beschaffungsflops ohne Ende im VBS

Die Walliserin Amherd steht seit zwei Jahren an der VBS-Spitze. Zuletzt tauchten neben einigen neuen Problemen wie dem Maskendebakel immer mehr Altlasten auf, die ihr die Vorgänger hinterlassen haben. Etwa der Beschaffungsflop der neuen Hermes-Drohnen, die noch unter Ueli Maurer aufgegleist wurden. Oder der Skandal um die getürkten Chiffriergeräte der Crypto AG, in den der Nachrichtendienst um den früheren Chef und heutigen EDA-Generalsekretär Markus Seiler involviert war.

Auch die Beschaffung von Mörsern und die teure Umrüstung des Duro gaben und geben wegen Pannen und Pleiten zu reden. Nicht weit zurück liegen Debakel wie der erst vom Volk verhinderte Kauf des halbfertigen Kampfjets Gripen.

Und: Es gibt laufend Hinweise, dass noch ganz andere Leichen im VBS-Keller lagern. Insider sagen zudem, dass Amherd selbst oft nicht wisse, wem sie in ihrem von alten Seilschaften durchsetzten Departement trauen kann und wem nicht. So sei es für sie und ihre Entourage oft nicht einfach, neu aufgetauchte Altlasten richtig einzuschätzen.

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