Die Armee kann bei ihren Immobilien nicht so viel Geld sparen wie vorgesehen

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«Aufgestauter Instandhaltungsbedarf» : Kasernenanlage in Moudon aus der Luft. (Symbolbild)

Die Weiterentwicklung der Armee kommt im Bereich der Immobilieninfrastruktur nicht wie geplant voran: In einem am Mittwoch publizierten Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) heisst es: «Die angestrebte Senkung des Immobilienkernbestandes und die damit verbundenen Einsparungen werden nicht erreicht.» 

Grund dafür sind nach Angaben des VBS unter anderem erhöhte Nutzeranforderungen und zivile Standards, die den Sanierungsdruck auf ihre Immobilien erhöhten. Auch die Digitalisierung ziehe zusätzlichen Investitionsbedarf nach sich. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Armee den Wiederbeschaffungswert ihrer Immobilien um rund einen Drittel senkt. Dies bis im kommenden Jahr. Der Zielwert von 15,5 Milliarden Franken sei aber auf 21 Milliarden Franken angepasst worden, kommt nun aber der EFK-Prüfbericht zum Schluss.

Realistische Zielsetzung und mehr Transparenz gefordert

Zudem zeichnet sich gemäss Finanzkontrolle ab, dass die Armee aktuell zu wenig Geld für den Betrieb und die Instandhaltung ihres Kernbestands an Immobilien hat. Als Grund dafür nennt die EFK den aufgestauten Instandhaltungsbedarf aus früheren Jahren. Dieser belaufe sich mittlerweile auf rund 5,5 Milliarden Franken. Ein weiterer Faktor sei der Personalabbau infolge Sparmassnahmen.

In ihrem Bericht fordert die EFK den Armeestab dazu auf, künftig «eine realistische, messbare und transparent ausgewiesene Zielsetzung mit ganzheitlicher Betrachtung» zu definieren. Ausserdem brauche es mehr Transparenz gegenüber dem Bundesrat und den Sicherheitspolitischen Kommissionen des Parlaments.

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