Das Eintreten auf das Geschäft, das «Abfallkraftwerk erzo» im Richtplan festzusetzen, ist in der Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) unbestritten, dies teilte die Kommission am Montag mit. Die bestehende Kehrichtverbrennunganlage der erzo in Oftringen erreicht in fünf bis zehn Jahren das Ende ihrer Betriebsdauer und soll durch eine grössere und modernere Energieerzeugungs- und Abfallanlage am gleichen Standort ersetzt werden. Dafür ist eine Richtplananpassung nötig. An der Mitwirkung und Anhörung dazu haben sieben Kantonalparteien, fünf Gemeinden, drei Organisationen und Verbände und sieben Nachbarkantone sowie eine Einzelperson teilgenommen.

Bei der Prüfung des Geschäftes stellen verschiedene Kommissionsmitglieder UBV insbesondere die Verbrennungskapazität des geplanten Abfallkraftwerks in Frage. Es dürfe keine Überkapazität entstehen und damit ein Fehlanreiz oder eine Konkurrenzsituation zwischen Recycling und Verbrennung geschaffen werden. Wärme- und Stromerzeugung sollten nicht als einziges wirtschaftliches Interesse berücksichtigt werden, sondern die Anlagekapazität sei gesamtökologisch im Sinne der Kreislaufwirtschaft auszulegen.

Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die Frage der Kapazität im Rahmen der nachgelagerten Verfahren sorgfältig geprüft wird. Sie beurteilt das Projekt insgesamt positiv, insbesondere den Standort bei der bestehenden KVA in Oftringen, der verkehrsgünstig gelegen ist. Ein Bahnanschluss soll im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung detaillierter geprüft werden. Zudem begrüsst die Kommission, dass mit einer modernen Anlage das Potenzial für Abwärmenutzung und Stromproduktion genutzt werden kann und dass die Möglichkeit zur Klärschlammtrocknung, Phosphorrückgewinnung und Abscheidung von CO2 besteht.

Die Kommission UBV beantragt dem Grossen Rat mit 15 zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen, das «Abfallkraftwerk erzo» im Richtplan festzusetzen. Die Richtplananpassung (Geschäft 25.225) wird voraussichtlich im September im Grossen Rat behandelt. (pd)