
Grosser Rat setzt das neue Abfallkraftwerk der erzo im Richtplan fest
Das Abfallkraftwerk der erzo ist im Richtplan verankert. Das hat der Grosse Rat am Dienstag entschieden. Auf der Tribüne im Grossratsgebäude lauschte Hans-Martin Plüss, Präsident des Gemeindeverbands erzo KVA, den Diskussionen. Wobei: Viel zu diskutieren gab es nicht. Schon die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) empfahl die Richtplananpassung einstimmig.
Die Parteien hatten sich bereits in der Anhörung und Mitwirkung geäussert und Bedenken insbesondere betreffend Überkapazitäten und fehlendem Bahnanschluss geäussert. Auch die Grossratsfraktionen betonten nun, dass mit dem Ersatz der Kehrichtverbrennungsanlage auf keinen Fall Überkapazitäten entstehen dürften. SVP und FDP verwiesen darauf, dass die Kapazitäten in den nachgelagerten Verfahren entschieden würden und es einzig um die Festsetzung im Richtplan gehe. Dies jedoch bereitete den Grünen Sorgen. Thomas Baumann wähnte sich gar in einem Blindflug, weil der Grosse Rat in diesen nachgelagerten Verfahren keine Einflussmöglichkeiten habe. «Wir werden die Verfahren verfolgen und dem Regierungsrat zu gegebener Zeit weitere Fragen stellen», kündigte er an. Den fehlenden Bahnanschluss erwähnten auch die Fraktionen in ihren Voten – auch diese sind Teil der nachgelagerten Verfahren.
Wenn das Verbrennen von Kehricht zur Nebensache wird
Robert Weishaupt (Mitte), Grossrat und Stadtrat von Zofingen, ergriff als Einzelvotant das Wort und machte als Abgeordneter im Gemeindeverband erzo KVA Werbung für den Richtplaneintrag. «Der erzo-Neubau ist mehr als eine Kehrichtverbrennungsanlage. Hier wird das Verbrennen von Kehricht zur Nebensache», sagte er. Die neue Anlage, die im Richtplan verankert werden soll, fokussiere sich auf die Erstellung von Energie und Fernwärme. Zu den befürchteten Überkapazitäten sagte er, dass die neue Anlage auch in einem Teillastbetrieb geführt werden könne.
Landstatthalter Stephan Attiger bestätigte, dass die Kapazitätsfrage noch kritisch geprüft werde. Der entsprechende Auftrag sei erteilt. Er hielt aber fest, dass der Standort in Oftringen für das neue Abfallkraftwerk geeignet sei.
Der Grosse Rat hat in der anschliessenden Abstimmung die Richtplanänderung einstimmig mit 131 zu 0 Stimmen beschlossen.