FDP-Nationalrat Simon Michel muss vor der Immunitätskommission antraben. Dies berichten mehrere Medien am Donnerstagmorgen.

Informationen dieser Zeitung zeigen: Es geht um einen Antrag der Solothurner Staatsanwaltschaft vom 28. Oktober 2025. Es bestehe der Verdacht auf üble Nachrede und Verleumdung.

Bei diesen Delikten handelt es sich um Antragsdelikte. Dies bedeutet, dass Michel von seinem mutmasslichen Opfer angezeigt wurde.

Damit die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnehmen kann, muss die Parlamentskommission die Immunität von Simon Michel aufheben. Sie sucht noch vor Beginn der Wintersession nach einem Termin.

Immer wieder Social MediaIn letzter Zeit musste sich die Kommission häufiger treffen. Vor allem Social-Media-Aktivitäten der Gewählten geben immer wieder Anlass für mögliche Untersuchungen. Dass die Immunität eines Parlamentariers oder einer Parlamentarierin aufgehoben wird, ist indes eher die Ausnahme denn die Regel.

Auch Simon Michel sorgte Mitte Oktober mit einem Social-Media-Post für Schlagzeilen. Nachdem sich Alt Bundesrat Johann Schneider-Ammann in einem Gastbeitrag gegen die EU-Verträge positioniert hatte, sprach Michel ihm die dazu nötigen Fähigkeiten ab. Später bat er Schneider-Ammann um Verzeihung.

Ob sie in irgendeinem Zusammenhang steht mit der nun erfolgten Strafanzeige, ist indes nicht bekannt.