Bulgarien: Konservative GERB-Partei erhält Regierungsauftrag

In Bulgarien ist die konservative Partei GERB des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Boiko Borissow gut zwei Wochen nach ihrem Wahlsieg mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden.

Borissow schlug am Dienstag eine neue Regierung mit einem neuen Ministerpräsidenten vor: Der proeuropäische Ex-Aussenminister Daniel Mitow, der von 2014 bis 2017 einer Regierung von Borissow angehörte, soll nun Ministerpräsident werden, teilte Borissow von einer Klinik in Sofia aus mit. Der 61-Jährige wurde dort wegen eines Meniskusrisses operiert. Er hat das EU- und Nato-Land mit kurzer Unterbrechung seit 2009 regiert.

Mangels Unterstützung im Parlament dürfte eine neue GERB-Regierung kaum Erfolgschancen haben. Sie ist von den fünf anderen Parteien des "Anti-Borissow-Lagers" politisch isoliert. Borissow rief die von ihm vorgeschlagenen Minister dennoch auf, mit den anderen Parteien zu reden. Sollten sie auch jetzt keine Unterstützung finden, würde die GERB am Donnerstag den Regierungsauftrag zurückgeben.

Etwa die Hälfte der von Borissow genannten Minister sind neue Gesichter der GERB und seines Wahlpartners SDS. Aussenministerin soll die überzeugte Europäerin Ekaterina Michailowa bleiben. Auch der altbewährte Finanzminister Kiril Ananiew, der für Finanzstabilität in dem ärmsten EU-Land gesorgt hatte, soll seinen Posten behalten. Die GERB strebt unter anderem die Einführung des Euro bis 2024 an.

Bei der Wahl am 4. April wurde die proeuropäische GERB mit 26 Prozent der Stimmen in dem EU- und Nato-Mitgliedsland wieder stärkste Partei. Mit 75 Sitzen verfehlte sie in dem 240-Abgeordneten-Parlament die Mehrheit aber klar. Demonstranten hatten 20202 wegen Korruptionsvorwürfen gegen Borissows immer wieder seinen Rücktritt gefordert. Die GERB gehört zur EVP-Fraktion im Europaparlament.

Nach einem Scheitern der GERB wäre die zweitstärkste Partei am Zug, eine neue Regierung zu bilden. Dies ist die populistische und systemkritische Protestpartei "Es gibt so ein Volk" ITN (17,6 Prozent) des Entertainers Slawi Trifonow. Sie kann mit der Unterstützung anderer Parteien rechnen.

Ski alpin

Olympiawinter verunmöglicht Männer-Abfahrt in Garmisch

12:09
Wetter

Eisheilige werden ihrem Namen doch noch teilweise gerecht

11:57
Nepal

Erste Bergsteiger in dieser Saison auf Mount Everest gestorben

11:57
Stau

Autos stauen sich vor Gotthardtunnel auf sechs Kilometern Länge

11:26
Russland

Angriff auf Schule in Russland: Noch fünf Schüler in ernstem Zustand

10:51
Israel

Das Raketenarsenal der islamistischen Hamas im Gazastreifen

10:47
Australien

Australien sichert sich 25 Millionen Impfdosen von Moderna

08:31
Basketball

Young und Capela führen Atlanta erstmals seit 2017 in die Playoffs

08:01
NHL

Kanterniederlage für Meier und die Sharks zum Saisonende

07:36
Nepal

Schweizer Alpinist stirbt am Mount Everest

06:49
Deutschland

Leipzig und Dortmund kämpfen um die Cup-Trophäe

05:55
Orientierungslauf

Die Orientierungsläufer starten in die Ära nach Corona

05:45
Fahrzeugschäden

Marder verursachen Schäden von 8 Millionen Franken

04:59
USA

Biden ruft zur Impfung von Kindern und Jugendlichen ab zwölf auf

04:38
Deutschland

Tina Turner in Hall of Fame aufgenommen - Sonderpreis für Kraftwerk

02:22
Israel

Israels Sicherheitskabinett beschliesst Ausweitung der Gaza-Angriffe

02:16
USA

Tesla stoppt Zahlungen mit Bitcoins wieder - wegen Umweltbedenken

01:13
USA

Colonial Pipeline nimmt Betrieb nach Cyberattacke wieder auf

00:29
USA

Fed nimmt Klimarisiken bei Banken stärker ins Visier

00:14
Spanien

Real nach Atléticos Siegs im Zugzwang

00:03
Italien

Lauter Siege im Kampf um die Champions-League-Plätze

23:16
Versteigerung

Basketballschuhe von Michael Jordan für 138'600 Franken versteigert

22:48
Sion - Luzern 1:1

Jetzt hat Sion auch noch Glück - die Walliser hoffen weiter

22:42
Zürich - St. Gallen 2:2

St. Gallen spielte vor der Pause nicht, dafür nachher

22:36
Super League

Je ein Punkt für Sion, St. Gallen und den FCZ

22:34
Versteigerung

Schmuck von Napoleons Adoptivtochter für 1,5 Millionen versteigert

22:19
Handball

Pfadi souverän, St. Otmar gleicht aus

22:10
USA

Strippenzieher Trump und seine Macht über die US-Republikaner

20:31
Servette - Lausanne 1:4

Servette von Lausanne-Sport deklassiert

20:10
Deutschland

Hertha schafft sich auf Schalke ein Polster

20:02
Volleyball

Schweizerinnen unterliegen Belarus

19:51
National League

EVZ verpflichtet Stanley-Cup-Sieger

19:12
Norwegen

Norwegen nimmt Astrazeneca vollständig aus Impfkampagne

18:51
Luftverkehr

Passagieraufkommen am Flughafen Zürich weit unter Vor-Corona-Niveau

18:49
Banken

Von London nach Paris - Brexit zwingt Banker zum Umzug

18:42
USA

Tötung George Floyds: Richter strebt besonders lange Haftstrafe an

17:53
Giro d''Italia

Caleb Ewan siegt im Sprint - Pellaud kurz vor dem Ziel gestellt

17:45
WTA-Turnier Rom

Serena Williams verliert ihr 1000. Spiel auf Profi-Stufe

17:44
WTA-Turnier Rom

Serena Williams verliert ihr 1000. Spiel auf WTA-Tour

17:44
Banken

Deutsche Finanzaufsicht zieht Zügel bei Online-Bank N26 an

17:35
Deutschland

Über ein Drittel der Deutschen mindestens einmal gegen Corona geimpft

17:25
Russland

Sprecherin: Nawalny geht es nach Hungerstreik "in Ordnung"

16:51
Konjunktur USA

US-Inflation steigt überraschend stark auf höchsten Stand seit 2008

16:28
Myanmar

Dutzende Festnahmen bei Protesten in Myanmar

15:50
Deutschland

Deutsche Regierung beschliesst Klimaschutzgesetz

15:34
Olympische Spiele

Bahnrad-Team und Seglerin Jayet für Tokio selektioniert

15:22
Coronavirus - Schweiz

Bundesrat stellt vierten Öffnungsschritt per 31. Mai zur Diskussion

15:15
Coronavirus - Schweiz

Bundesrat weitet Kurzarbeit um weitere sechs Monate aus

15:15
Israel

Israels Raketenabwehr Eisenkuppel

14:47
Israel

Gut 1000 Raketen Richtung Israel abgefeuert - Fast 50 Tote in Gaza

14:42
Niederlande

Ajax macht aus der Meisterschale kleine Sterne

14:29
UEFA

UEFA-Untersuchung gegen Real, Barcelona und Juventus

14:22
Nachrichtendienst

Geheimdienstchef Gaudin nimmt nach drei Jahren den Hut

14:22
Flugzeugbergung

Bodensee: Flugzeugwrack ist aus dem Wasser

14:11
Solothurner Literaturtage

43. Solothurner Literaturtage beginnen mit Preisverleihung

14:00
Solothurner Literaturtage

Werkschau schweizerischer Literatur strebt nach Aufmerksamkeit

14:00
Baden-Württemberg

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann wiedergewählt

13:53
French Open

French Open plant mit rund 118'000 Besuchern

13:48
Coronavirus - Schweiz

BAG meldet 1539 neue Coronavirus-Fälle innerhalb von 24 Stunden

13:32
Österreich

Ermittlungen gegen Kanzler Kurz wegen Falschaussage vor U-Ausschuss

13:28
England

Van Dijk sagt den Niederlanden für die EM ab

13:15
Russland

Nach Angriff auf Schule in Russland: 23 Verletzte in Kliniken

12:20