Regionalwahlen in Frankreich sind angelaufen

In Frankreich hat am Sonntag die erste Runde der Regionalwahlen begonnen. Knapp 46 Millionen Menschen können über die Neubesetzung politischer Ämter in ihren Gebieten abstimmen. Los ging es am frühen Morgen auf der zu Frankreich gehörenden Insel La Réunion im Indischen Ozean, die letzten Wahllokale in den Überseegebieten Guadeloupe und Martinique schliessen um Mitternacht (18.00 Uhr Ortszeit). Die zeitgleich stattfindenden Regional- und Départementswahlen sind die letzte landesweite Entscheidung vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Frühjahr.

Besonders gespannt wird auf das Abschneiden der extremen Rechten geschaut. Umfragen zufolge könnte Marine Le Pens Rassemblement National (früher: Front National) etwa ein Viertel der Wählerinnen und Wähler hinter sich vereinen und möglicherweise in der zweiten Wahlrunde am 27. Juni erstmals eine oder mehrere Regionen für sich entscheiden. Schon bei den letzten Wahlen im Dezember 2015 schnitt die Rechtsaussenpartei gut ab, ging in der ersten Runde gar als stärkste Kraft hervor, verfehlte aber den Sieg in einer der Regionen. Aktuellen Umfragen zufolge liegen die Kandidaten der Partei für die erste Runde der Wahlen in 5 der 13 Festlandregionen vorne.

Beobachter sehen für die Präsidentschaftswahl ein Duell zwischen Le Pen und dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron voraus. Macrons Partei LREM ist in den Regionen nur schwach verankert. Weil die Regionen und die Zentralregierung aber sehr unterschiedliche Kompetenzen haben, ist ein schlechtes Abschneiden seiner Partei nicht unbedingt auf fehlenden Rückhalt für ihn zurückzuführen.

Bei den Wahlen am Sonntag werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt. Frankreichs Regionen haben etwa in den Bereichen öffentlicher Verkehr, Bildung und Wirtschaftsförderung wichtige Kompetenzen, aber auch in der Kultur und im Sozialsektor. Im zentralistisch organisierten Frankreich ist ihr Einfluss verglichen mit den deutschen Bundesländern aber begrenzt. Die meisten Regionen werden derzeit von den traditionellen Volksparteien der Konservativen und der Sozialisten angeführt.

Aktuellen Umfragen zufolge könnte es am Sonntag ein Tief von nur 40 Prozent bei der Wahlbeteiligung geben. Gewählt werden sollte auf dem Festland und in Übersee eigentlich schon im März - wegen der Corona-Pandemie wurde das aber verschoben. Trotz zahlreicher Lockerungen im Land gelten für die Wahlen strikte Hygienevorschriften. So herrscht im Wahlbüro Maskenpflicht, maximal drei Wähler oder Wählerinnen dürfen gleichzeitig vor Ort sein.

Die Regionalwahlen werden in Frankreich in zwei kurz aufeinander folgenden Runden abgehalten. Vielerorts wird sich die Neubesetzung von Posten deshalb erst in der kommenden Woche entscheiden. Denn nur wenn eine politische Kraft auf Anhieb die absolute Mehrheit gewinnt, entfällt die zweite Abstimmung in dem Gebiet.

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