Erster Arbeitsbesuch Leus nach Scheitern des Rahmenabkommens

Zum ersten Mal nach dem Scheitern des Rahmenabkommens ist Staatssekretärin Livia Leu am Freitag zu einem Arbeitsbesuch nach Brüssel gereist. Mit den Vertretern der EU sprach sie über die neuste Entwicklungen und die Perspektiven in der Beziehung Schweiz-EU.

Leu traf die Generalsekretärin der EU-Kommission Ilze Juhansone, Juraj Nociar, den Kabinettschef von Maros Sefcovic, Vizepräsident der EU-Kommission, sowie Stefano Sannino, Generalsekretär des Europäischen Auswärtigen Dienstes zu Gesprächen. Mit Sannino diskutierte Leu vor allem über aussenpolitischen Themen wie etwa Afghanistan.

Sie habe gegenüber ihren Gesprächspartnern den Willen des Bundesrates betont, den bilateralen Weg weiterführen zu wollen, sagte die Staatssekretärin vor den Medien in Brüssel. Dies sei im Interesse beider. Dabei warb Leu auch für den vom Bundesrat angestrebten "politischen Dialog" mit der EU, um eine gemeinsame Agenda zu entwickeln. Der Dialog solle "das ganze Spektrum unserer Beziehung umfassen", sagte Leu weiter.

Die EU habe sich interessiert an einem Dialog gezeigt, bilanzierte die Staatssekretärin. "Es ist nicht eine Zeit der geschlossenen Türen". Gleichzeitig kenne die Schweiz natürlich die für die EU wichtigen Themen, die dabei diskutiert würden müssten.

Übernahme des Schweiz-Dossiers

Ausserdem wies Leu ihre Gesprächspartner darauf hin, dass der Bundesrat den Weg frei gemacht habe für die zweiten Kohäsionszahlungen. Nun sei das Parlament am Zuge. Sie habe im weiteren in Erinnerung gerufen, dass die Schweiz auch ohne institutionelles Rahmenabkommen ein "vertrauensvoller und engagierter Partner " bleibe, sagte Leu weiter.

Gleichzeitig hatte sie den EU-Partnern klar gemacht, dass die Schweiz darauf warte, dass der Assoziierungsprozess der Schweiz zum EU-Forschungsprogramm "Horizon Europe" beginnen kann.

Die Staatssekretärin gab sich zudem optimistisch, dass die Schweiz "bald erfahren wird", wer ihr Ansprechpartner bei der EU-Kommission werden wird. Gerüchten zufolge soll Sefcovic das Schweiz-Dossier von Kommissar Johannes Hahn übernehmen. Bestätigt hat dies bis anhin noch niemand.

Schweiz Thema bei Europaminister

Am kommenden Dienstag werden ausserdem die Europaminister von der EU-Kommission über das Verhältnis Schweiz-EU informiert. Eine Diskussion unter den Mitgliedstaaten ist nicht zu erwarten. Trotzdem haben die EU-Staaten jedoch das recht, sich zum Thema zu äussern.

Viel Neues gibt es jedoch nicht. Dem Vernehmen nach soll Österreich darauf gedrängt haben, die Schweiz auf die Traktandenliste der Europaminister zu setzen.

Wien dürfte es vor allem darum gehen, dass das Thema nicht zu sehr auf der Prioritätenliste der EU-Kommission nach unten rutscht. Denn erst kürzlich hiess es seitens Brüssels, dass die Schweiz keine Priorität habe.

Spanien

Villarreal in der Meisterschaft erstmals bezwungen

20:57
Italien

Napoli dank spätem Tor weiter verlustpunktlos

20:43
Motorrad

Aegerter ist Weltmeister im Supersport

19:08
Sion - Basel 0:1

Späte Niederlage für Sion am Tag der Comebacks

19:03
St. Gallen - Servette 2:1

St. Galler Siegestor nach 93 Minuten

18:53
Irak

Hunderte protestieren im Irak gegen Wahlergebnis

18:39
Grossbritannien

Russischer Botschafter: Rückkehr ausgewiesener BBC-Reporterin möglich

18:37
Super League

Basel jubelt in Sitten spät - Lausanne gewinnt zum ersten Mal

18:35
Niederlande

Tausende Menschen demonstrieren in Rotterdam für bezahlbare Wohnungen

18:29
Haiti

Medien: US-Missionare in Haiti entführt

18:21
Schweiz

Genfer Syrien-Gespräche: Arbeit an Verfassungsentwurf soll beginnen

18:04
Rad

Küng und Reusser gewinnen Zeitfahren Chrono des Nations

17:24
Deutschland

0:5 nach 37 Minuten: Desillusion in Leverkusen

17:24
Afghanistan

Papst betet für Anschlagsopfer - Bischofsweihe im Petersdom

17:11
Rad

Gino Mäder verlängert beim Team Bahrain Victorious

17:04
Baden-Württemberg

Drei Tote bei Hubschrauberabsturz - "Das Trümmerfeld ist riesig"

16:59
Messen

Olma in St. Gallen mit rund 220'000 Besucherinnen und Besuchern

16:37
Italien

Sea-Watch rettet mehr als 60 Menschen im Mittelmeer aus Seenot

16:31
Deutschland

Grüne stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP

16:25
Polen

Demonstranten fordern in Polen Solidarität mit Flüchtlingen

16:20
Lausanne - GC 3:1

Ausgerechnet gegen Contini: Lausanne-Sport gewinnt zum ersten Mal

16:19
Grossbritannien

Nach Attentat: Toxische britische Politikkultur in der Kritik

14:57
Energie

Guy Parmelin ruft zur Vorbereitung auf Strom-Mangellage auf

14:46
National League

Dustin Jeffrey muss unters Messer

14:26
Deutschland

Brinkhaus ruft Union zu Zusammenhalt auf - Kritik bei der JU

13:46
Verkehrsunfall

Fünf Verletzte bei Kollision von Auto und Wohnmobil auf Axenstrasse

12:48
Italien

Stichwahl in Italien - Ringen um Bürgermeisterposten in Rom

12:21
Dänemark

Skandinavische Fluggesellschaften schaffen regional Mundschutz ab

11:11
Algerien

Macron: Massaker von Paris 1961 unverzeihliches Verbrechen

11:04
Logistik

Galliker: Liefersituation in Schweiz deutlich besser als in Europa

10:07
Schweiz - EU

EVP-Resolution für ein besseres Verhältnis Schweiz-EU

10:00
Kasachstan

Nach Dreh auf der ISS: Russisches Filmteam zurück auf der Erde

09:13
ATP-Tour

Norrie und Basilaschwili spielen um den Titel

08:18
NHL

Grégory Hofmann mit erstem Skorerpunkt in der NHL

07:53
Deutschland

Vorfreude bei Seoane - auch wenn es gegen die Bayern geht

04:30
Super League

Tramezzani 3.0 wird vielleicht die beste Version

04:00
Kap

Venezuelas Regierung unterbricht Dialog mit Opposition

03:35
Frankreich

Lyon gewinnt nach Shaqiris Auswechslung

23:09
Zürich - Lugano 1:0

FCZ mit Geduld und Ceesay zum Sieg

22:40
National League

Überzeugendes Spitzentrio

22:26
National League

Zürcher bodigen Zürcher

22:10
Swiss League

Top-Duo Olten und Kloten im Gleichschritt

21:36