Scholz setzt auf rasche Verständigung über Regierungsbündnis

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz setzt nach der deutschen Bundestagswahl auf eine rasche Verständigung mit Grünen und FDP über ein neues Regierungsbündnis.

"Wir werden sehr schnell mit den anderen Parteien, mit denen wir eine Regierung bilden wollen, uns abstimmen über Gesprächsverläufe", sagte Scholz am Montag nach einer Präsidiumssitzung der SPD in Berlin. "Es ist eine Fortschrittserzählung", sagte Scholz. "Wenn drei Parteien, die den Fortschritt am Beginn der 20er Jahre im Blick haben, zusammenarbeiten, kann das etwas Gutes werden, selbst wenn sie dafür unterschiedliche Ausgangslagen haben."

Die Sondierungen sollten nicht zu lange dauern, sondern in reguläre Koalitionsverhandlungen münden, "die auch zu Ergebnissen führen". Ganz klar sei, dass SPD, FDP und Grüne als Wahlgewinner den Auftrag hätten.

Scholz erinnerte an die "sehr erfolgreiche sozialliberale Koalition" unter den SPD-Kanzlern Willy Brandt (1969-1974) und Helmut Schmidt (1974-1982). "Alle Parteien, die Erfolge bei der Wahl hatten, sind Parteien, die schon miteinander regiert haben", sagte Scholz. "Klar ist auch, dass niemand an dem Votum der Wählerinnen und Wähler ohne Schaden vorbeigehen kann."

Als "völlig ok" bezeichnete Scholz es, dass FDP und Grüne nun zunächst miteinander reden wollten. "Ich möchte eine Regierung bilden, die auf Vertrauen beruht." Regierungsparteien müssten einander vertrauen.

Scholz kündigte an, "dass wir jetzt Koalitionsverhandlungen nicht in der Öffentlichkeit führen". "Das machen wir mit den Freunden, mit denen wir regieren wollen", sagte er. Es solle nicht in internen, aber an die Öffentlichkeit durchgesteckten Papieren zu lesen sein, was der eine vom anderen halte.

Die SPD ist aus der Bundestagswahl mit 25,7 Prozent der Stimmen als stärkste Partei hervorgegangen. Auch Grüne und FDP legten zu, während die CDU/CSU zum Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel ihr bisher schlechtestes Ergebnis erzielte. SPD, Grüne und FDP kämen im neuen Bundestag zusammen auf 416 von 735 Sitzen.

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