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Wegen unseriöser Arbeit: Ständerat schiebt Pensionskassenreform auf

Das Debakel um die Reform der beruflichen Vorsorge nimmt eine neue Wende: Der Rettungsversuch scheitert. Jetzt muss die Kommission nochmals über die Bücher. Das hat auch direkte Auswirkungen auf die AHV-Abstimmung.

Es war ein Debakel mit Ansage: Die Sozialkommission des Ständerats hat nach vier langen Sitzungen einen Rohrkrepierer produziert. Der Vorschlag der Kommission verlor im Ständerat zusehends alle Unterstützung. In letzter Minute versuchten drei Kommissionsmitglieder einen Kompromiss einzureichen. Doch für die Mehrheit des Rats war das zu wenig seriös. Die Rede war unter anderem von einem «nie vorher gesehenen Vorgang».

Dass die Reform in dieser Session nicht mehr durch den Ständerat geht, hat auch direkte Implikationen für die Abstimmung über die AHV-Vorlage, die am 25. September stattfindet. Den Frauen wurde nämlich das Versprechen abgegeben, dass sie in der beruflichen Vorsorge bessergestellt würden. Wie diese Verbesserungen aussehen könnten, weiss zum Zeitpunkt der Abstimmung niemand.

Update folgt.