Am vergangenen Wochenende haben die Luzerner Stimmberechtigten mit grosser Mehrheit Ja gesagt zur Teilrevision des Finanzausgleichs – auch in Pfaffnau. Noch im vergangenen Jahr gehörte die Gemeinde zu den 25 finanzschwachen Luzerner Gemeinden, die sich öffentlich gegen die Vorlage stellten. Nun ist das Resultat eindeutig: 87 Prozent Ja-Stimmen im Kanton, 79 Prozent in Pfaffnau.

Für Gemeindepräsidentin Sandra Cellarius kam das nicht überraschend. «Dass die Teilrevision durchkommen würde, war bei dieser kantonalen Vorlage eigentlich klar – alles andere wäre ein Wunder gewesen», sagt sie. Die Allianz der Kritikerinnen und Kritiker sei sich bewusst gewesen, dass sie auf verlorenem Posten kämpfe. Trotzdem sei der Widerstand wichtig gewesen, um dem Kanton deutlich zu machen: Nicht alle Gemeinden starten unter den gleichen Bedingungen.

Die finanzielle Ausgangslage vieler Luzerner Gemeinden sei tatsächlich solide, räumt Cellarius ein. Doch die durchschnittlichen Zahlen verschleierten, wie unterschiedlich die strukturellen Voraussetzungen sind. «Der Kanton schaut auf den Gesamtertrag der Gemeinden – aber damit blendet er aus, dass es Gemeinden wie Pfaffnau gibt, die sich aus eigener Kraft kaum entwickeln können», so Cellarius. Gründe dafür seien raumplanerische Einschränkungen oder die fehlende Möglichkeit, Gewerbe oder Industrie anzusiedeln.

Die Gemeinde Pfaffnau ist eine sogenannte Kompensationsgemeinde – sie darf nur sehr beschränkt wachsen. Während andere Orte entlang der Entwicklungsachsen Wohnraum schaffen und Betriebe ansiedeln können, bleibt Pfaffnau auf Sparbetrieb eingestellt. Gleichzeitig liege die Kostenbelastung in Pfaffnau derzeit bei rund 95 Prozent gebundener Ausgaben – «egal, wie fest wir sparen, wir kommen da nicht raus», sagt Cellarius.

Auch wenn das klare Volks-Ja als politischer Rückschlag erscheinen mag – Cellarius sieht einen wichtigen Teilerfolg: «Ich denke, unser Ziel haben wir erreicht – das Bewusstsein ist gewachsen, dass es Gemeinden gibt, die strukturell grosse Schwierigkeiten haben.» Sie verweist auf den Verband Luzerner Gemeinden, der sich für Korrekturen an der ursprünglichen Vorlage einsetzte. Die nun beschlossene Version sei nicht ideal, aber ein Schritt in die richtige Richtung. «Mit dem Geld, das wir jetzt erhalten, können wir zumindest in den nächsten ein bis zwei Jahren etwas beruhigter in die Zukunft schauen», gibt sich Cellarius versöhnlich.

Doch die Unsicherheit bleibt. Der Finanzausgleich sei ein «volatiles Gebilde», das stark von der wirtschaftlichen Entwicklung einiger weniger Gebergemeinden abhänge – und von internationalen Faktoren wie der OECD-Mindeststeuer. «Wir müssen hoffen, dass es der Stadt Luzern und dem Kanton weiterhin gut geht – weil das letztlich auch uns hilft», ergänzt Cellarius.

Die grundlegenden Probleme löst die Teilrevision aus Pfaffnauer Sicht nicht. Hoffnung setzt Cellarius deshalb auf die angekündigte Totalrevision, die 2030 in Kraft treten soll. «Dort müssen wir nochmal grundsätzlich über die Ausgestaltung des Finanzausgleichs sprechen – und darüber, wie man Gemeinden wie Pfaffnau mit ihrer stark eingeschränkten Entwicklungsperspektive besser unterstützen kann», betont sie.

Sie sei zuversichtlich, dass diese Debatte geführt werde. «Im Kanton Luzern ist genügend Geld vorhanden, um sich dieser Ungleichheit ernsthaft zu widmen. Aber es wird weiterhin eine Herausforderung bleiben – und wir werden weiter daran arbeiten müssen, dass niemand vergisst: Der Kanton Luzern endet nicht in Sursee.»

Zofingens Stadtpräsidentin ist abgewählt – diese Nachricht überraschte und schockierte auch Irène Kälin, Kantonalparteipräsidentin der Grünen Aargau. Sie habe Christiane Guyer eine SMS geschrieben und versucht, sie telefonisch zu erreichen. «Die Situation muss sehr schmerzhaft für sie sein. Sie war schon lange im Stadtrat und stieg vor vier Jahren zur Stadtpräsidentin auf», führt Kälin aus. Das Beispiel zeige, dass man sich auch als Bisherige nicht sicher sein kann an einem Wahltag. «Politik ist unberechenbar und auch nicht immer gerecht.»

Die Kantonalpräsidentin hält fest, dass die Grünen sicher «schon bessere Zeiten hatten», das habe Guyer sicher nicht geholfen. «Ich glaube aber nicht, dass die Abwahl viel mit der grünen Parteifarbe zu tun hat.»

Bereits bei den Grossratswahlen letzten Herbst mussten die Grünen im Aargau Einbussen hinnehmen, nun folgte der nächste Tiefschlag mit der Abwahl Guyers. «Aktuell ist es noch schwierig, das Resultat eindeutig zu interpretieren», so Kälin. Es sei einerseits wahnsinnig knapp gewesen, andererseits seien Exekutivwahlen auch immer Persönlichkeits- und nicht primär Parteiwahlen. «Aber natürlich tut es mir als Grüne weh, dass wir ein Exekutivmitglied verlieren, zumal vor der Wahl nichts auf dieses Szenario hingedeutet hat.»

Sie warte nun, so Kälin, das Feedback der Grünen Zofingen ab, anschliessend wolle man gemeinsam schauen, ob und was man hätte besser oder anders machen können. Zumal noch in anderen Gemeinden und Städten Einwohnerrats- und Exekutivwahlen stattfinden. In Brugg beispielsweise will die Grüne Barbara Horlacher ihren Sitz als Frau Stadtammann verteidigen. «Wenn wir aus Zofingen etwas lernen können, dann werden wir das», so Kälin.

Grundsätzlich unterstützt die Kantonalpartei ihre Sektionen in den Bezirken und Städten im Wahlkampf. «Hauptsächlich aber dort, wo wenig Ressourcen vorhanden sind», erklärt Kälin. Dort, wo Grüne bereits im Parlament oder in der Exekutive vertreten seien, brauche es die Unterstützung in der Regel weniger.

Mit der Abwahl der Zofinger Stadtpräsidentin Christiane Guyer taucht auch die Frage nach der Abgangsentschädigung und einem allfälligen Ruhegehalt auf. Festgehalten ist das im sogenannten Reglement über die Versicherung der Mitglieder des Stadtrats und das Ruhegehalt des Stadtammanns.  Dieses stammt vom 11. Dezember 1989, der aktuelle Stand datiert auf den 1. Januar 2012 zurück.

Auf Nachfrage heisst es seitens Stadt Zofingen, dass noch «im Detail geklärt» werden müsse, ob eine Abgangsentschädigung oder ein Ruhegehalt an Guyer ausbezahlt werden. Im Reglement ist unter Paragraf 4 nachzulesen, dass die Einwohnergemeinde bei einer Nichtwiederwahl «dem aus dem Amt ausscheidenden Stadtammann beim Ausscheiden im 1. Amtsjahr eine einmalige Kapitalabfindung von 30 Prozent der Jahresbruttobesoldung des letzten Amtsjahres» zahle. Für jedes weitere Amtsjahr erhöhe sich die einmalige Kapitalabfindung um je 10 Prozent bis zum Maximum von 100 Prozent im achten Amtsjahr. Bei Christiane Guyer, die bis zu ihrem Ausscheiden vier Jahre als Stadtpräsidentin im Amt war, sind es also 60 Prozent.

Nach mehr als acht Amtsjahren übrigens erhält ein ausgeschiedener Stadtpräsident – sofern er das 50. Lebensjahr erfüllt hat – ein jährliches Ruhegehalt bis zum Erreichen des AHV-Alters. Das Ruhegehalt beträgt im Alter von 50 Jahren 42 Prozent der Jahresbruttobesoldung und steigt kontinuierlich. Ab dem 55. Altersjahr sind es 50 Prozent. «Bei Nichtwiederwahl oder freiwilligem Ausscheiden aus dem Amt vor Erfüllung des 50. Altersjahres, nach mehr als acht Amtsjahren, erhält der ausscheidende Stadtammann ein jährliches Ruhegehalt von 40 Prozent der Jahresbruttobesoldung während fünf Jahren ausgerichtet», ist dem Reglement zu entnehmen.

Das Reglement hält aber auch fest, dass die Leistungen der Einwohnergemeinde gekürzt werden, sollte der ausscheidende Stadtpräsident ein Erwerbseinkommen erreichen, welches das Ruhegehalt übersteigt. Ausgeschiedene Stadtpräsidenten müssen ihr jährlich erzieltes Einkommen gegenüber der Stadt deklarieren.

Da alle bisherigen Stadtpräsidenten das Pensionsalter erreicht haben, zahlt die Zofingen aktuell keine Ruhegehälter aus. 

An der Alten Zofingerstrasse in Aarburg sind in regelmässigem Abstand Polizistinnen und Polizisten stationiert. Nach einer normalen Verkehrskontrolle sieht das nicht aus. Und auf Facebook in der Gruppe «Du besch vo Oftrige wenn…» will eine Userin wissen, warum es am Morgen in Oftringen so viel Polizei hat. 

Eine Nachfrage bei der Kantonspolizei Aargau bringt zutage, dass eine Grossfahndung nach flüchtenden Tätern läuft. «Diese waren in der Nacht auf der A1 mit mutmasslich gestohlenen Autos vor der Polizei geflüchtet. Die Autos liessen sie in Oftringen stehen und rannten zu Fuss weg», führt Mediensprecher Bernhard Graser aus. «Im Zuge der Fahndung, die bis in den Morgen hinein dauerte, konnten wir in Aarburg drei junge Männer festnehmen.»

Am Montagnachmittag kann die Polizei genaueres mitteilen. Demnach seien einem Augenzeugen in der Nacht auf Montag, gegen drei Uhr nachts, auf der A1 bei Neuenhof drei Sportwagen ohne Kontrollschilder aufgefallen. Er habe dies der Kantonspolizei gemeldet, welche eine zivile Patrouille ansetzte. Unbemerkt sei diese den in Richtung Bern fahrenden BMWs gefolgt, so die Kantonspolizei Aargau. «Als diese dann bei Suhr auf den Rastplatz fuhren, wollte sie die Kantonspolizei mit zwei Patrouillen kontrollieren», heisst es in der Mitteilung. «Die Autoinsassen bemerkten jedoch die Polizei, gaben sofort Gas und fuhren auf die Autobahn zurück.» Gefolgt von den Patrouillen seien die Autos in Richtung Bern geflüchtet. Bei Oftringen verliessen sie die Autobahn und fuhren in Richtung Dorfzentrum. «In einem Wohnquartier stiess die Polizei dann auf die drei Autos, welche die Unbekannten mit offenen Türen und laufendem Motor stehengelassen hatten», schreibt die Kantonspolizei. «Die Polizisten sahen noch, wie drei junge Männer davonrannten.»

Daraufhin verlegte die Kantonspolizei zahlreiche Patrouillen in die Region und leitete eine «intensive Fahndung» ein. Daran beteiligt seien auch mehrere Polizeihunde gewesen. «Einer konnte einen Verdächtigen kurz nach vier Uhr in der Nähe stellen», heisst es in der Mitteilung. Der Flüchtige habe sich widerstandslos festnehmen lassen. «Durch den Hundebiss verletzt, musste er im Spital behandelt werden.»

Obwohl die beiden Komplizen zunächst verschwunden blieben, behielt die Polizei die Fahndung bis in den Morgen hinein aufrecht. Prompt spürte ein Polizeihund gegen sieben Uhr in Aarburg einen zweiten Verdächtigen auf. Und kurz nach acht Uhr ging der Polizei dann am Bahnhof noch der dritte ins Netz. Bei den Festgenommenen handelt es sich um zwei Franzosen und einen Algerier im Alter von 16 und 18 Jahren. Alle haben keinen Wohnsitz in der Schweiz.

Nach ersten Erkenntnissen wurden die drei BMWs bei einem nächtlichen Einbruch in der Ostschweiz entwendet. Die Kantonspolizei Aargau hat ihre Ermittlungen gegen die drei Festgenommenen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft und die Jugendanwaltschaft haben eine Untersuchung eröffnet.

Vor vier Jahren ritt die Stadt Zofingen voll auf der grünen Welle, die während der Corona-Jahre besonders hoch schlug. Die grüne Stadträtin Christiane Guyer erreichte bei den Erneuerungswahlen das beste Resultat und brachte sich in perfekte Ausgangslage, die erste Stadtpräsidentin der Thutstadt zu werden. Heute ist die grüne Welle abgeebbt – nicht nur in Zofingen. Am stärksten zu spüren bekommen hat dies Stadtpräsidentin Christiane Guyer: Sie wurde knapp abgewählt.

In den vergangenen vier Jahren musste sich die Stadtpräsidentin und ihr Stadtrat immer wieder bürgerlichem Gegenwind stellen. Vorlagen seien nicht sorgfältig genug ausgearbeitet und es werde zu viel Geld ausgegeben – insbesondere auch für linke und grüne Projekte, kritisierte der Einwohnerrat. Unter diesen Vorzeichen erstaunt es, dass Christiane Guyer nicht einen intensiveren Wahlkampf geführt hat. Ausser auf dem gemeinsamen Plakat aller Stadtratsmitglieder war Guyer kaum sichtbar. Fühlte sie sich zu sicher? Ging sie davon aus, dass sie als Stadtpräsidentin sowieso wiedergewählt wird?

Vielleicht fehlte auch einfach die Unterstützung von Seiten der Partei, denn schon bei den Grossratswahlen im Herbst 2024 führten die Grünen einen schwachen Wahlkampf und bezahlten dies mit dem Verlust von vier Grossratssitzen – einer davon im Bezirk Zofingen. Christiane Guyer erzielte damals allerdings noch ein gutes persönliches Resultat und landete auf dem ersten Ersatzplatz. Dies konnte sie am Sonntag nicht wiederholen.

Christiane Guyer war nicht die einzige Kandidierende, die eine ruhige Kugel schob. Denn dass in Zofingen Wahlkampf war, war in den letzten Wochen mit wenigen Ausnahmen kaum wahrnehmbar. Wer mehr als nur das Nötigste investierte, konnte entsprechend ernten. Sei dies SP-Kandidat Lukas Fankhauser mit dem besten Wahlergebnis oder der neugewählte FDP-Kandidat André Kirchhofer. Zugegeben: Als Präsident der einwohnerrätlichen Finanz- und Geschäftsprüfungskommission hatte Kirchhofer eine gute Ausgangslage, war in den Medien und in den Köpfen der Zofingerinnen und Zofinger bereits präsent. Trotzdem war er während seines Wahlkampfes nicht nur auf Plakaten und in Zeitungsinseraten, sondern auch auf Social Media und bei Veranstaltungen aktiv. So schaffte er es, dass im Zofinger Stadtrat neu zwei FDP-Vertreter sitzen.

Was ändert sich ab nächstem Jahr, wenn der Zofinger Stadtrat einen bürgerlichen Vertreter mehr und eine grüne Vertreterin weniger hat? Ob der Stadtrat weiterhin eine preisgekrönte Strassenraumneugestaltung mit viel Grün und zusätzlichen Bäumen befürwortet, so wie sie aktuell am Eisengrubenweg und an der Oberen Mühlemattstrasse geschieht, ist offen. Auf der anderen Seite werden die Gwerbler in der Altstadt weniger Angst haben müssen, dass Parkplätze gestrichen werden – und Erhöhungen des Stellenetats in der Verwaltung dürften es künftig auch schwerer haben. Da aber weder die beiden SPler noch die beiden FDPler alleine eine Mehrheit bilden, werden die Stadträte, die eher im mittleren Spektrum politisieren, noch öfter das Zünglein an der Waage spielen.

Gewählt wurde am Sonntag nicht nur in Zofingen, sondern auch in Aarburg, Oftringen und Rothrist – und auch da mit überraschenden Resultaten. In Aarburg hat Henry Löw, der erst seit 1. April Stadtrat ist, das zweitbeste Resultat erreicht, in Oftringen gehört erstmals ein Secondo mit türkischen Wurzeln dem Gemeinderat an. Und in Rothrist gibt es zum ersten Mal eine Frau an der Spitze der Exekutive. Das ist zwar nicht überraschend – aber so historisch wie vor vier Jahren die Wahl von Christiane Guyer zur ersten Stadtpräsidentin von Zofingen.

Am Samstag kurz vor 11 Uhr fuhr ein junger Mann auf einem E-Trottinett auf der Äusseren Luzernerstrasse in Oftringen Richtung Aarburg. Er war auf dem Trottoir unterwegs, bis er plötzlich auf die Fahrbahn geriet. Zuerst konnte er einen Sturz verhindern, schreibt die Kantonspolizei Aargau am Sonntag. Doch als er über die Hauptstrasse auf das gegenüberliegende Trottoir wechseln wollte, stürzte er über den Randstein.

Der junge Mann zog sich beim Sturz schwere Kopfverletzungen zu. Eine Drittperson versorgte ihn, bis die Ambulanz eintraf und ihn ins Spital brachte. Mittlerweile ist der Mann ausser Lebensgefahr.

Die Kantonspolizei hat die Ermittlungen zum Unfallhergang aufgenommen.(lil)

Am Freitag wurde Zofingen im Aarauer Grossratsgebäude mit dem Aargauer Naturpreis ausgezeichnet. «Spektakulär fand ich das Projekt an Zofingens Eisengrubenweg erst einmal nicht», eröffnete Michael Widmer die Begründung der Jury. «Ein Grünstreifen mit Bäumen an der Strasse, das macht man heute halt so», meinte der Präsident des Verbands Aargauer Gemeindeschreiberinnen und Gemeindeschreiber.

Doch beeindruckt habe die Umsetzung. Die Projekte an Eisengrubenweg und Oberer Mühlemattstrasse wurden von Anfang an mit der Bevölkerung geplant. So kam etwa die hübsche Aufwertung des Spielplatzes beim Buchmattweg ins Projekt. Die Grünflächen nehmen neu das Regenwasser von der Strasse auf, die Kanalisation wird überflüssig. Die Grünflächen wirkten ausserdem verkehrsberuhigend, die Strassen würden zu einem Ort der Begegnung.

Jonas Stöckli, Projektleiter Tiefbau und Planung in Zofingen, hat die Zahlen: 600 Quadratmeter Asphalt konnten am Eisengrubenweg in einen Grünstreifen verwandelt werden. Das machte es möglich, rund 3000 Quadratmeter Strasse von der Kanalisation zu entkoppeln.

Deshalb ist für Michael Widmer klar, dass solche Projekte nicht teurer seien als der konventionelle Strassenbau: Es muss weniger Schmutzwasser geklärt werden, die Kanalisation wird weniger belastet. Zum Erfolgsrezept gibt sich Stadtrat Robert Weishaupt bescheiden: «Wir haben Leute eingestellt, denen es Spass macht, solche Projekte umzusetzen», sagte er. Und Landstatthalter Stephan Attiger betonte, dass auch kleinere Projekte wichtig sind. «Denn die sind einfacher replizierbar. Kopieren erlaubt!»

Auch Widmer betonte in seiner Laudatio, dass der Preis eine Chance sei, um gute Projekte bekannt zu machen und zum Nachmachen zu animieren. Zofingens Leiter Tiefbau und Planung Werner Ryter geht noch einen Schritt weiter: Mit den Worten «macht es nicht nur nach, macht es besser», stiess er gut gelaunt mit den 120 Anwesenden auf Zofingens Entsiegelungsprojekte an. Die Vernetzungsplattform Natur 2030, in deren Rahmen die Verleihung stattgefunden hat, war ausgebucht, es gab eine Warteliste: Das Thema ist im Kanton angekommen – und Zofingen ist mittendrin.