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Café Fédéral: Ein Lob dem Bünzlitum

Normalerweise ist die Politik in der Schweiz ziemlich undramatisch. Zum Glück. - Eine Glosse. 

Ist man nicht gerade Investmentbanker, geht man in der Schweiz Risiken lieber aus dem Weg. «Doppelt genäht hält besser», lautet der stets liebgemeinte Ratschlag: Lieber einmal etwas zu viel überprüfen, etwas nochmals abklären und abchecken, als sich verspekulieren und plötzlich – ach du Schreck! – improvisieren müssen. Oder sogar scheitern.

Etwas langweilig und unspektakulär, dafür auf Nummer sicher: So war das – bis zur Bankenrettung und der darauffolgenden ausserordentlichen Session.

Diese drehte sich um den doch recht ansehnlichen Betrag von 109 Milliarden Franken. Die hohe Summe und die vielen Nebelpetarden der politischen Akteure verdeckten offenbar die Sicht auf eine grundlegende Frage. Jedenfalls ging erst im Nachhinein die Debatte los: Ob das Nein des Nationalrats tatsächlich keine Wirkung hat, wie es Finanzdepartement und Bundesrat sagen? Hatten sich Grüne, SP und SVP nicht nur für die Galerie auf die Hinterbeine gestellt, sondern aus Versehen – ach du Schreck! – tatsächlich etwas entschieden, das etwas ändert?

Die Debatte dreht sich seither im Kreis, denn: Wäre das Parlament davon ausgegangen, dass ein Nein eine rechtliche Wirkung habe, wäre der Entscheid wohl anders ausgefallen.

Bleibt zu hoffen, dass die Frage bei der nächsten Bankenrettung im Vorfeld abschliessend geklärt wird. Alle Parlamentarierinnen und Parlamentarier nach Bern zu trommeln und erst nachher diskutieren, was der Entscheid tatsächlich bewirkt: Das ist doch etwas zu viel Drama für Bundesbern.