Die Städtischen Energieunternehmen von Zofingen und Olten prüfen den Zusammenschluss (das ZT berichtete). Die Zofinger Einwohnerratsfraktionen – bestehend aus SVP, SP, Grüne, GLP, EVP-Die Mitte sowie FDP/ZM nehmen Stellung zu fünf Fragen.

Grüne: Die Grünen stehen der geplanten Fusion grundsätzlich offen und positiv gegenüber, sofern sie konsequent auf eine nachhaltige Energiezukunft ausgerichtet ist. Angesichts der Herausforderungen in der Energiebranche – etwa Versorgungssicherheit, Netzausbau, Digitalisierung und die Energiewende – erscheine es sinnvoll, Synergien zu nutzen und Kompetenzen zu bündeln. Noch seien allerdings viele zentrale Punkte offen, um eine abschliessende Einschätzung machen zu können. Im Besonderen sei zu klären, wie die Verantwortung und Steuerungsmöglichkeiten der Stadt Zofingen der zentralen Grundversorgungsbereiche Wasser, Strom und Wärme nach einer möglichen Fusion aussehen werden.

SVP: Die SVP-Fraktion steht der geplanten Fusion der beiden städtischen Energiewerke grundsätzlich offen, jedoch kritisch prüfend gegenüber. «Für uns ist zentral, dass ein solcher Zusammenschluss keinen Selbstzweck darstellt, sondern einen klaren, nachweisbaren Mehrwert für die Bevölkerung, die lokale Wirtschaft und die beiden Städte bringt.» Die bewährte Eigenständigkeit der Werke dürfe nicht leichtfertig aufgegeben werden.

FDP/ZM: Die Fraktion sieht die geplante Fusion grundsätzlich positiv. Die Herausforderungen in der Energiebranche – insbesondere die zunehmenden regulatorischen Anforderungen auf Bundesebene – machten es notwendig, Kräfte zu bündeln, um wirtschaftlich und strategisch zukunftsfähig zu bleiben. «Kooperationen und Fusionen sind unter diesen Voraussetzungen ein prüfenswerter und richtiger Weg.» Die StWZ zeige mit ihrer Offenheit für solche Schritte die richtige Haltung. «Wir begrüssen, dass die wirtschaftliche Eigenständigkeit dadurch erhalten werden kann.»

GLP: «Ob es sinnvoll ist, sich nach einer gescheiterten Fusion gleich in die nächste zu stürzen, sei dahingestellt.» Die Fusion habe jedoch aus Sicht der GLP strategisches Potenzial. «Skaleneffekte könnten durch die Grösse des fusionierten Energiewerkes genutzt und die Effizient gesteigert werden.» Somit erachtet es die Fraktion grundsätzlich als sinnvoll, einen Zusammenschluss der Energiewerke vertieft zu prüfen. Für eine endgültige Stellungnahme müssten jedoch mehr Informationen vorliegen, diese gelte es nun zu erheben. Viele Fragen seien noch offen, so zum Beispiel hinsichtlich der Rechtsform, Führungsstruktur, Strategie aber auch des Standorts ebenso wie die Frage nach der Einbindung von Politik, Mitarbeitenden und Bevölkerung in Zofingen und Olten.

SP: Nach der Ablehnung der Fusion durch Rothrist erstaunt es die SP nicht, dass die StWZ nach anderen Lösungen sucht. «Eine Lösung im Bezirk wäre sicherlich schöner gewesen, jedoch bliebe man bei einer Fusion mit den Städtischen Betrieben Olten immerhin in der Region.» Es sei unbestritten, dass auch die StWZ proaktiv handeln und die regionale Energieversorgung von Zofingen und den umliegenden Gemeinden für die Zukunft strategisch gut aufstellen müsse. «Im aktuellen Umfeld der Energieversorgung werden Alleingänge kleiner Werke immer anspruchsvoller, ein ‹Überleben› als Einzelkämpfer wohl unmöglich.» Deshalb begrüsst die SP weitere Fusionsabklärungen mit anderen Werken. «Nichts zu tun, wäre ein Rückschritt.» 

EVP-Die Mitte: «Wir begrüssen grundsätzlich, dass die StWZ trotz der Ablehnung des Zusammenschlusses mit Rothrist, Oftringen und Vordemwald weiterhin Wege sucht, mit einer Fusion Synergien zu schaffen.» Bis zu einer Fusion sei es jedoch noch ein langer Weg und auf den ersten Blick scheine eine Fusion mit Olten nicht der naheliegendste Gedanke zu sein. «Eine Prüfung steht aus Sicht der Fraktion jedoch nichts im Wege.»

Grüne: «Für uns ist zentral, dass die neue Unternehmung eine klare ökologische Strategie verfolgt – insbesondere mit Blick auf den Ausbau erneuerbarer Energien.» Zudem erwarte man faire Strukturen zwischen den Partnern, eine transparente Kommunikation gegenüber der Öffentlichkeit und eine sozialverträgliche Personalpolitik.

SVP: Eine Zustimmung der SVP-Fraktion ist nur unter klar definierten Voraussetzungen möglich: Kein Nachteil für Gebührenzahler und Kundschaft (Strom- und Energiepreise müssen langfristig sinken oder im Minimum stabil bleiben); Sicherung der lokalen Mitsprache (Zofingen darf nicht zum Juniorpartner degradiert werden); strategische Entscheidungen müssen weiterhin demokratisch legitimiert und ortsnah gefällt werden; klare finanzielle Transparenz (die Fusion darf keine versteckten Risiken enthalten, die später von Steuerzahlern oder der Kundschaft getragen werden müssten); schlanke Strukturen (es darf kein überdimensionierter Verwaltungsapparat entstehen, der zusätzliche Kosten verursacht).

FDP/ZM: Zentral ist für die Fraktion, dass die Fusion auf Augenhöhe erfolge – idealerweise mit einer 50:50-Beteiligung. «Sollte dies nicht realisierbar sein, muss der Minderheitsaktionär durch einen Aktionärsbindungsvertrag ausreichend geschützt werden.» Die Entscheidungsgrundlagen müssten transparent und sachlich erarbeitet werden. Zudem dürfe Zofingen weder strukturell noch kulturell zum Juniorpartner degradiert werden, und es sei sicherzustellen, dass Arbeitsplätze in Zofingen erhalten bleiben. «Wichtig ist ausserdem eine saubere und nachvollziehbare Trennung zwischen öffentlichem Auftrag (z. B. Wasserversorgung) und marktwirtschaftlichen Tätigkeiten (z. B. Energiehandel), um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden.»

GLP: «Beide Energiewerke verfügen über eine vergleichbare Grösse, man darf somit erwarten, dass die Fusion auf Augenhöhe stattfindet und beide Parteien gleichberechtigt mitbestimmen dürfen. Das heisst für uns auch, dass die Gemeinden Eigentümer mit gleich vielen Anteilen bleiben.» Die Mitbestimmung der Gemeinden bei der Grundversorgung ist aus Sicht der GLP zentral. «Wenn fusioniert wird, dann müssen klare Effizienzziele definiert werden.» Wichtig ist für die GLP, dass das fusionierte Energiewerk einen klaren Fahrplan zur Umsetzung der Energiestrategie 2025 hat und bereit ist, in erneuerbaren Energien zu investieren.
«Wenn Arbeitsplätze durch die Fusion eingespart werden, müssen die Arbeitsplätze sozialverträglich (z.B. normale Fluktuation) über eine längere Zeit abgebaut werden.» Die Fusion solle im Endeffekt einen spürbaren Mehrwert für den Verbraucher, das heisst die Bevölkerung und Industrie in Olten und Zofingen, haben.

SP: «Ziel muss es sein, die Wertschöpfung in der Region zu behalten und Arbeitsplätze zu sichern.» Diese Ziele entsprächen im Grundsatz auch denen der SP-Fraktion, weshalb sie die aktuellen Verhandlungen der StWZ begrüsst. Das mögliche neue Unternehmen müsse im Alleineigentum der Gemeinden bleiben (Teil-)Privatisierungsabsichten würden von der SP zwar intensiv geprüft, hätten nach aktuellem Wissensstand aber wohl keine Chance. Aus Sicht der SP-Fraktion indiskutabel wären mit Sicherheit jegliche Privatisierungsgelüste im Bereich der Netze. «Auch nach einer möglichen Fusion muss lokale und klimafreundliche Energiepolitik möglich sein. Und das gemeinsame Ziel muss eine sichere, nachhaltige und für die Kundinnen und Kunden bezahlbare Lösung sein.»

EVP-Die Mitte: «Die Abklärungen müssen einen klaren Vorteil für die Zofinger Bevölkerung bringen und dürfen zukünftige Zusammenarbeiten mit den umliegenden Energiewerken nicht verhindern.» Die Fraktion erwarte, dass in der entsprechenden Arbeitsgruppe Personen aus diversen Fachgebieten einbezogen werden «und nicht alte Seilschaften berücksichtigt werden».

Grüne: Die Fusion eröffne bedeutende Möglichkeiten, insbesondere im Kontext der ökologischen Transformation: Bessere Umsetzung der Energiewende: Gemeinsame Planung und grössere Investitionskraft ermöglichen den Ausbau erneuerbarer Energien und nachhaltiger Infrastruktur (z. B. Fernwärme, Solarstrom, Smart Grids); Synergien bei Betrieb und Innovation: Die Bündelung technischer Ressourcen kann zu Effizienzgewinnen führen, die wiederum in grüne Projekte reinvestiert werden sollten; Stärkere regionale Position: Ein gemeinsames Werk kann sich auf dem Energiemarkt besser behaupten und aktiv zur Versorgungssicherheit beitragen.

SVP: Grössenvorteile bei Beschaffung und Infrastruktur, Stärkung der Versorgungssicherheit durch gemeinsame Ressourcen, bessere Wettbewerbsfähigkeit gegenüber grossen Energieanbietern und Synergien im Bereich erneuerbare Energien und Digitalisierung.

FDP/ZM: «Wir sehen grosse Chancen in der Bündelung von Know-how und Ressourcen, um zentrale Herausforderungen wie Digitalisierung, Netzausbau, Versorgungssicherheit und Energiewende effizienter zu bewältigen.» Auch Synergien in den Bereichen Einkauf, Betrieb und IT würden beiden Partnern mittel- und langfristig Vorteile bringen. «Besonders hervorzuheben ist aus unserer Sicht das Fernwärmeprojekt Unteres Wiggertal, das durch die Fusion zusätzlichen strategischen Schub erhalten kann.» Zudem sei die Wasserversorgung ein zentrales öffentliches Gut, das auch im Rahmen einer fusionierten Struktur klar geregelt und verlässlich garantiert bleiben müsse.

GLP: Das Nutzen von Synergieeffekten und verbesserte Einkaufskonditionen dürften zu Vergünstigungen für die Endverbraucher führen. Auch die Versorgungssicherheit, die uns insbesondere in den letzten Jahren beschäftigt hat, kann eher sichergestellt werden. Einen weiteren klaren Vorteil sehen wir darin, dass ein fusioniertes Energiewerk mehr Kapazität für Innovation (Speicherlösungen, Wasserstoff, Smart Grids, Elektromobilität, etc.) hat und mit vereinten Kräften der Ausbau von Fernwärme und anderen erneuerbaren Energiequellen vorangetrieben werden kann. Das fusionierte Energiewerk könnte sich als Energie- und Kompetenzzentrum der Region etablieren.

SP: Die Herausforderungen der Energiemärkte und der Wasserversorgung können mittel- und langfristig wohl nur in grösseren Unternehmenseinheiten zufriedenstellend gemeistert werden. Frühzeitiges, proaktives Denken und regionale Vernetzung bieten gute Möglichkeiten.
Weiter können Synergie- und Skaleneffekte genutzt werden. Durch das Teilen von Ressourcen kann die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit gesteigert werden; die regionale Wertschöpfung bleibt erhalten und die bestehenden Arbeitsplätze werden gesichert.

EVP-Die Mitte: Es liegt auf der Hand, dass es in der Schweiz zu viele Energiewerke gibt. Um im Strommarkt konkurrenzfähig zu bleiben oder es zu werden, müssen grössere Einheiten entstehen. Die jetzigen kleinen Strukturen führen zu aufgeblähten Verwaltungen und hohen Preisen.

Grüne: «Ein zentrales Risiko liegt im Ungleichgewicht zwischen den Partnern.» Es brauche klare Regeln, damit beide Partner gleichberechtigt entscheiden können. Zudem seien beide Werke Aktiengesellschaften, was die politische Steuerbarkeit einschränkt.

SVP: Möglicher Verlust der lokalen Eigenständigkeit und Entscheidungsfreiheit; Gefahr von mehr Bürokratie und langsameren Entscheidungsprozessen; unterschiedliche Unternehmenskulturen, die Reibungsverluste verursachen könnten; finanzielle Risiken bei falscher Bewertung von Vermögenswerten oder Verpflichtungen.

FDP/ZM: Potenzielle Risiken sehen wir insbesondere bei der Abgrenzung zwischen Grundversorgung und marktwirtschaftlichen Aktivitäten. Eine klare Governance-Struktur ist notwendig, um Wettbewerbsverzerrungen zu verhindern. Auch die Standortfrage – insbesondere der künftige Sitz der neuen Gesellschaft sowie die kantonale Zuständigkeit (Aargau oder Solothurn) – ist noch offen. Die Integration zweier Kulturen und Organisationen muss zudem umsichtig und auf Augenhöhe erfolgen. Entscheidend ist, dass die Entscheidungsgrundlagen mit derselben Sorgfalt erstellt werden wie im früheren Fusionsprojekt mit den umliegenden Gemeinden.

GLP: «Wir sehen keine direkten Nachteile, jedoch einige Risiken bzw. Herausforderungen, die es bei einer möglichen Fusion zu beachten gilt.» Bevor das fusionierte Energiewerk von seiner Grösse profitieren könne und Synergien genutzt werden können, sei ein gutes Stück Arbeit notwendig. Allfällige hohe Anfangsinvestitionen für die Harmonisierung der beiden Unternehmen könnten auf Politik und Bevölkerung abschreckend wirken. Zudem bleibe ein Restrisiko, dass die Parteien in Fragen der strategischen Ausrichtung (z.B. Fernwärme) nicht auf einen gemeinsamen Nenner kommen oder sich nicht auf eine gemeinsame Betriebskultur einigen können. «Auch wenn die erste Hürde genommen wurde und die Fusion zu Stande kommt, kann es bei einer gleichberechtigten Partnerschaft zu Blockaden kommen, wenn in einem Thema Uneinigkeit oder gegensätzliche Interessen bestehen.» Die neu erreichte Grösse bringe viele Vorteile, allerdings bedeute grösser auch, dass die neue Strategie weniger durch lokale Interessen geprägt sein wird, was ein Nachteil für die einzelnen Standorte sein könne. «In der Bevölkerung könnte es zu Unmut kommen, wenn Tarife und Produkte angeglichen werden.» Nicht zu unterschätzen sei zudem, wie sich erneute Diskussionen rund um eine Fusion und die damit zusammenhängenden Unsicherheiten auf die Mitarbeitenden des StWZ auswirken. Das neue, noch grössere Energiewerk, stelle zudem eine stärkere Konkurrenz zum regionalen Gewerbe dar. Hier sei es Aufgabe der Politik, ein Auge darauf zu haben, welches Portfolio angeboten werde.

SP: «Ohne weitere Beteiligungen anderer Werke schliessen die beiden Versorgungsgebiete nicht direkt aneinander an.» Das könne insbesondere im Bereich der Netze ein Nachteil sein. Ob die allfällige Fusion durch die «Interkantonalität» (Aargau und Solothurn) Nachteile in Bezug auf die Effizienz der Dienstleistungen und für die Angestellten mit sich bringen würde, sei für die Fraktion der SP Zofingen aktuell nicht abschliessend geklärt.

EVP-Die Mitte: «Zofingen und Olten haben keine Berührungspunkte. Sie teilen sich keine Netze und es wäre eine Fusion über Kantonsgrenzen hinweg.» Auch politisch könne es zukünftig schwierig werden, insbesondere wenn unvorhergesehene, nicht regulierte Sachverhalte eintreten würden.

Grüne: Das sei im Moment schwer zu beurteilen, da viele Details noch fehlen. Grundsätzlich sei jedoch eine Einigung zwischen zwei Partner einfacher. «Wir fordern eine demokratische Mitwirkung bzw. dass das Parlament aktiv eingebunden wird (z.B. parlamentarischen Spezialkommission).»

SVP: «Im Vergleich zum gescheiterten Zusammenschluss mit mehreren umliegenden Gemeinden sehen wir hier mehr Chancen, da es sich um zwei gleichwertige Partner mit ähnlicher Struktur und Zielsetzung handelt.» Die Interessenlagen sei homogener, was eine Zusammenarbeit erleichtern könnte. Dennoch bleibe klar: «Nur wenn die Vorteile klar ausgewiesen, langfristig tragfähig und für Zofingen vorteilhaft sind, kommt für uns eine Zustimmung infrage.»

FDP/ZM: «Wir sehen in diesem Projekt deutlich höhere Erfolgschancen.» Anders als im vorherigen Fusionsprojekt handle es sich nun um zwei Partner mit vergleichbarer Grösse, Ausrichtung und Unternehmenskultur. Das erhöhe die Aussicht auf eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe erheblich. Während das vorherige Projekt im Einwohnerrat breite Zustimmung fand, bleibe abzuwarten, wie das politische Umfeld in Olten die Lage beurteilt. Entscheidend sei, dass der Steuerungsausschuss eine solide, nachvollziehbare Entscheidungsgrundlage erarbeitet – «sowohl im Interesse der Versorgungsbetriebe als auch der Bevölkerung».

GLP: Aus Sicht der GLP hat dieses Fusionsprojekt die grösseren Chancen. Anders als beim letzten Mal seien dieses Mal weniger Parteien involviert und die Grösse der Unternehmen ist ähnlich. Keine Partei müsse somit Angst haben, «vom grösseren Fisch gefressen zu werden». Wichtig sei, dass die ersten Reaktionen aus den Gemeinden ernst genommen werden und sich beide Parteien basierend auf den Erfahrungen des ersten Fusionsversuchs mehr Zeit für die Umsetzung einräumen – «mit umfassender Einbindung der Politik, Bevölkerung und auch der betroffenen Mitarbeitenden».

SP: Da nur zwei Gemeinden involviert sind, seien die Chancen wohl grösser. Zwar sei die Ausgangslage für Zofingen und diejenige für Olten deutlich unterschiedlich, «jedoch müssen ‹nur› zwei Parlamente resp. die Stimmbevölkerung von ‹nur› zwei Gemeinden überzeugt werden». Die Gretchenfrage jedoch sei eine andere: «Wie gross sind die mittel- und langfristigen Chancen kleinerer Stadtwerke im Alleingang und was wären die Alternativen zu Zusammenschlüssen?» Die simple Antwort laute wohl, dass Alleingänge vermutlich nicht zukunftsfähig seien und die einzige Alternative «wohl ein Verkauf an einen grossen Player wäre – verbunden mit dem Nachteil, dass die regionale Wertschöpfung, Arbeitsplätze und nicht zuletzt auch Steuereinnahmen für die Stadt Zofingen verloren gingen».

EVP-Die Mitte: Die Fraktion ist der Meinung, dass man nicht voreilig entscheiden solle. Der Verwaltungsrat der StWZ wie auch derjenige der Städtischen Werke Olten werde die Chancen wohl auf über fünfzig Prozent eingestuft haben, «sonst hätte man diesen ersten Schritt kaum gemacht».