Sie sind hier: Home > Bundesratswahlen > «Dieser Augenblick erfüllt mich mit Freude und Respekt»: Der Basler Beat Jans (SP) ist neuer Bundesrat ++ Viktor Rossi: GLP stellt erstmals Bundeskanzler

«Dieser Augenblick erfüllt mich mit Freude und Respekt»: Der Basler Beat Jans (SP) ist neuer Bundesrat ++ Viktor Rossi: GLP stellt erstmals Bundeskanzler

Alain Berset tritt Ende Jahr als Bundesrat zurück. Wer wird seine Nachfolge antreten? Und was passiert in der Nacht der langen Messer? In unserem Bundesrats-Ticker halten wir Sie auf dem Laufenden.
  • Beat Jans (BS) und Jon Pult (GR) wollen Alain Berset im Bundesrat beerben. Die übrigen sechs Bundesrätinnen und Bundesräte stellen sich der Wiederwahl.
  • Die Grünen greifen den zweiten Sitz der FDP mit Gerhard Andrey an. 
  • Spannend wird die Wahl zum Bundeskanzler. Hier treten vier Kandidaten an. Die GLP schickt Vize Viktor Rossi ins Rennen – die SVP Nathalie Goumaz aus der Romandie und den Berner Gabriel Lüchinger. Auch der parteilose Lukas Gresch kandidiert.

Die Bundesratswahlen in der Übersicht

Wahl 1Wahl 2Wahl 3Wahl 4Wahl 5Wahl 6Wahl 7
Guy Parmelin (SVP/VD)Ignazio Cassis (FDP/TI)Viola Amherd (Mitte/VS)Karin Keller-Sutter (FDP/SG)Albert Rösti (SVP/BE)Elisabeth Baume-Schneider (SP/JU)Beat Jans (SP/BS)
2151.1671.2011.1761.1891.1511.1343.

Quelle: Parlament.ch  Tabelle: Ruben Schönenberger

13:20 Uhr
Affront schon vergessen? SP-Mitteilung sorgt für Stirnrunzeln

Bei der SP müsste eigentlich grosses Wundenlecken angesagt sein. Obwohl sie sich grossmehrheitlich an die aufdoktrinierten Spielregeln gehalten hatte, hat eine stattliche Zahl der bürgerlichen Politikerinnen und Politiker doch einen Kandidaten ausserhalb des Tickets gewählt. Und der lancierte Sprengkandidat, Daniel Jositsch, gab – erneut – keine Erklärung ab, dass er eine allfällige Wahl ablehnen würde.

Doch in der Mitteilung, die die SP nach der Wahl verschickt, steht dazu: kein Wort. Einzig drückt die Partei ihr Bedauern aus, dass es weiterhin eine Mehrheit aus FDP und SVP im Bundesrat gebe.

Und dann steht da ein Satz, der nach der Wahl sogar leicht absurd wirkt: «Zudem wurde offen gedroht, im letzten Wahlgang der SP zu schaden, sollte diese sich gegen Bundesrat Cassis aussprechen.» Vor diesem Hintergrund habe auch eine Mehrheit der SP-Fraktion den FDP-Bundesrat bestätigt.

Zu allfälligen Konsequenzen für die Spielchen der Bürgerlichen, verliert die SP keinen Satz. Einzig: «Für die SP ist klar, dass es mit den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen im Bundesrat umso dringender auch ausserhalb der Regierung Anstrengungen für den Klimaschutz, die Gleichstellung und die Stärkung der Kaufkraft braucht.» (mg)

13:09 Uhr
Viktor Rossi schafft die Wahl zum Bundeskanzler

Es geht doch schneller als gedacht. Bereits im zweiten Wahlgang schafft GLP-Kandidat Viktor Rossi die Wahl zum neuen Bundeskanzler. Er wird die Nachfolge von Walter Thurnherr antreten, der das Amt nach acht Jahren abgibt.

Rossi erzielte im zweiten Wahlgang 135 Stimmen und erreichte das absolute Mehr von 123 Stimmen. Sein ärgster Widersacher, SVP-Kandidat Gabriel Lüchinger, machte 101 Stimmen. Damit muss die grösste Partei der Schweiz weiterhin auf einen Bundeskanzlersitz warten.

Der 55-Jährige arbeitet seit 13 Jahren in der Bundesverwaltung, die letzten vier davon als Vizebundeskanzler. Er ist deutscher und italienischer Muttersprache, zudem spricht er Französisch und Englisch. Als Sohn von eingewanderten Saisonniers verfügt er neben der Schweizer Staatsbürgerschaft auch über den italienischen Pass. (rwa)

13:02 Uhr
Mit knapp 60 in den Bundesrat: Keine Ausnahme

Der neugewählte Bundesrat Beat Jans (SP) wird mit 59 Jahren ins Amt starten. Das ist im langjährigen Vergleich eher alt, aber nicht aussergewöhnlich. Jans wird der achte Bundesrat sein, der das Amt mit 59 Jahren antritt. Mit dem Rücktritt von Alain Berset ist Albert Rösti mit 56 Jahren künftig das jüngste Mitglied der Landesregierung. (rus)

12:55 Uhr
Nachfolge Thurnherr: Es zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen ab

Für das Amt des Bundeskanzlers hat keiner der vier Kandidaten – erwartungsgemäss – das absolute Mehr im ersten Wahlgang geschafft. Bei der Nachfolge von Walter Thurnherr zeichnet sich ein Zweikampf ab. Am meisten Stimmen erhielt GLP-Kandidat Viktor Rossi, der auf 98 Stimmen kam, gefolgt von SVP-Kandidat Gabriel Lüchinger mit 78 Stimmen.

Die einzige Überraschung war das schlechte Abschneiden der zweiten SVP-Kandidatin Nathalie Goumaz. Sie machte lediglich 24 Stimmen und kam damit noch hinter dem parteilosen Lukas Gresch (45 Stimmen) zu liegen. Die SVP-Spitze zog daraufhin die Konsequenzen und nahm Goumaz aus dem Rennen. (rwa)

12:48 Uhr
Juso fordert Austritt der SP aus dem Bundesrat

SP-Sitze gehalten, offizieller Kandidat gewählt, alles gut für die Sozialdemokraten. Nicht ganz. Bei den Juso ist man der Meinung, dass die SP sich besser komplett aus dem Bundesrat zurückzieht. Die Jungpartei fordert, «dass die SP Konsequenzen aus der rechtsbürgerlichen Dominanz und deren Machtspielen zieht und ihre beiden Bundesrät*innen zurückzieht», wie sie in einer Mitteilung schreibt.

«FDP und SVP haben heute zusammen mit der Mitte gezeigt, dass sie keine angemessene Vertretung der politischen Kräfteverhältnisse im Bundesrat wollen», lässt sich Juso-Präsident Nicola Siegrist zitieren. Für ihn gibt es nur eine Konsequenz: «Raus aus dem Bundesrat, rein in die Opposition!» (mg)

12:27 Uhr
Gesamtbundesrat empfängt Beat Jans

Für den neugewählten Bundesrat geht es jetzt Schlag auf Schlag. Nach der Annahme der Wahl wird er vom Gesamtbundesrat empfangen. Als erster gratulierte ihm Bundespräsident Alain Berset. Zu ihm sagt Jans: «Ich hoffe, dass ich in Deine Fussstapfen treten kann.» Danach schüttelt er der Reihe nach den anderen Regierungsmitgliedern die Hände und wünscht eine gute Zusammenarbeit. (rwa)

Von links: Der scheidende Bundesrat Alain Berset, Viola Amherd, Guy Parmelin, Beat Jans (von hinten), Ignazio Cassis, Karin Keller-Sutter, Albert Rösti, Viola Amherd und der scheidende Bundeskanzler Walther Thurnherr.Screenshot

12:21 Uhr
Beat Jans erklärt Annahme der Wahl

Unter grossem Applaus ist Beat Jans eingetroffen. Vor der versammelten Bundesversammlung erklärt er die Annahme der Wahl. «Dieser Augenblick erfüllt mich mit Freude und Respekt», sagt der Basler. Sein oberstes Ziel werde immer das «unserer Chefin» sein: Der Bevölkerung der Schweiz. Er werde sich dafür einsetzen, dass auch kommende Generationen ein gutes Leben haben könnten.

Die Schweiz sei ein Land des starken Gemeinwesens, das «über kulturelle und sprachliche Grenzen hinweg gemeinsam vorwärtsgehe und Kraft aus der Vielfalt» schöpfe. «Wir können die Herausforderungen nur meistern, wenn wir aufeinander zugehen und Kompromisse schmieden.» Auf der Suche nach diesen Lösungen stünden seine Türen immer offen.

Am Ende seiner Rede dankte Jans seiner Familie. «Ihr seid das Beste, was mir je passiert ist», sagte er den Tränen nah. Die Frau und die Kinder sassen derweil auf der Tribüne. Sie werden «ihren» Beat nun wohl deutlich weniger zu Gesicht bekommen. (rwa)

12:19 Uhr
Auf dem Bundesplatz wird gefeiert

Die Wahl von Beat Jans hat auch musikalische Folgen. Auf dem Bundesplatz in Bern ertönen kurz nach der Wahl Tambouren und Pfeifer. Bereits zuvor hatte es «Beat! Beat! Beat!»-Sprechchöre gegeben. (mg)

12:12 Uhr
Alles wartet auf Beat Jans

Bald wird der Basler Regierungsrat im Nationalratssaal erwartet. Dort wird Jans die Annahme der Wahl erklären. (mg)

12:06 Uhr
Beat Jans schafft den Sprung in den Bundesrat

Nach mehr als 50 Jahren ist der Kanton Basel-Stadt wieder in der Landesregierung vertreten. Der Basler SP-Regierungsrat Beat Jans schafft den Sprung in den Bundesrat. Im dritten Wahlgang erhält er 134 Stimmen und erreicht damit das absolute Mehr von 123 Stimmen. Damit wird er seiner Favoritenrolle gerecht.

Das Nachsehen hat sein Herausforderer, der Bündner Nationalrat Jon Pult, der lediglich 43 Stimmen macht. Für ihn ist der Wahltag besonders bitter. Er war der zweite offizielle Kandidat der SP, doch lag von Beginn an hinter dem wilden Kandidaten, dem Zürcher Ständerat Daniel Jositsch. Dieser erzielte im dritten Wahlgang 68 Stimmen.

Der Wahlverlauf ist eine Demütigung für die Sozialdemokraten. Im Vorfeld der Gesamterneuerungswahlen hatten die bürgerlichen Parteien stets davor gewarnt, Spielchen zu spielen. Die SP hatte sich bei der Wahl von Cassis weitgehend daran gehalten. Bei der Nachfolge von Berset haben es die bürgerlichen Parteien doch getan. (rwa)


11:57 Uhr
Stimmen für Jositsch: «Protest gegen Demütigung»

EVP-Nationalrat Nik Gugger (ZH), der der Mitte-Fraktion angehört, intepretiert die Stimme für Daniel Jositsch einerseits als Protestvotum gegen die «Demütigung», welche Jositsch bei der Nicht-Nomination durch die SP-Fraktion erlitten habe. Es drücke sich aber auch eine generelle Unzufriedenheit mit den offiziellen SP-Kandidaten aus.

Gugger geht davon aus, dass Jositsch vor allem aus den Reihen der SVP erhalten habe. Die Zusicherung von SVP-Fraktionschef Thomas Aeschi von heute morgen, man werde sich ans Ticket halten, habe den beiden wiederantretenden SVP-Bundesräten gute Wahlresultstate ermöglicht: «Aber es war schon da klar, dass es bei der Nachfolge von Alain Berset Störmanöver mit Stimmen für Jositsch geben wird», sagt Gugger. (cbe)

11:55 Uhr
Kommt es zum Showdown zwischen Jans uns Jositsch?

Im dritten Wahlgang scheidet jener Kandidat mit den wenigsten Stimmen aus. Wählbar sind nur noch Beat Jans, Daniel Jositsch und Jon Pult. Bleibt es beim jetzigen Stimmverhältnis scheidet Pult aus und es kommt zum Duell zwischen Jositsch und Jans. Der Zürcher Ständerat schweigt weiter und gibt keine Erklärung ab. (mg)

11:52 Uhr
Beat Jans steht weiter an der Spitze

Auch der zweite Wahlgang bringt noch keinen Sieger. Beat Jans liegt weiterhin auf dem Spitzenplatz. Er erhielt 112 Stimmen. Weiterhin auf Platz 2 liegt Daniel Jositsch. Der Zürcher Ständerat, der nicht auf dem offiziellen Parteiticket ist, erhielt 70 Stimmen. Dahinter folgt Jon Pult. Der Bündner Nationalrat erhielt 54 Stimmen. Damit wird ein dritter Wahlgang notwendig.

Damit hat der Appell der SP-Spitze, sich an das offizielle Ticket der Partei zu halten, bislang wenig gefruchtet. Die Ausgangslage erinnert an jene vor einem Jahr, als es um die Nachfolge von Simonetta Sommaruga ging. Dort blieb Daniel Jositsch bis im dritten Wahlgang im Rennen, machte dort aber nur noch 6 Stimmen. (mg/rwa

7. Wahl – 2. Wahlgang

Nachfolge von Alain Berset (SP/FR)

Ausgteilte Wahlzettel: 246
Eingegangene Wahlzettel: 246
Gültige Wahlzettel: 246
Absolutes Mehr: 124

Stimmen haben erhalten:

Beat JansSP/BS112
Daniel JositschSP/ZH70
Jon PultSP/GR54
Vereinzelte10

Quelle: Parlament.ch


11:38 Uhr
SP-Spitze echauffiert sich über viele Stimmen für Jositsch

Samira Marti, Co-Fraktionschefin der SP, geht sichtlich echauffiert ans Rednerpult. «Es gehört zum guten Ton, dass sich das Parlament an das offizielle Ticket hält», so Marti. Auch die SP habe sich zuvor zur Konkordanz bekannt. Sie bittet inständig darum, dass ein offizieller Kandidat, also Pult oder Jans, gewählt wird.

Die ungeschriebenen Spielregeln seien wichtig, da es um die Stabilität des Landes gehe. Nur so könne sichergestellt werden, dass auch die Minderheiten im Land im Bundesrat abgebildet werden. (mg)

11:33 Uhr
Überraschung: Jans vor Jositsch und Pult

Überraschung im ersten Wahlgang. Der wilde Kandidat Daniel Jositsch macht mehr Stimmen als Jon Pult. Der Zürcher Ständerat kam auf 63 Stimmen, der Bündner Nationalrat Pult lediglich auf 49 Stimmen. Am meisten Stimmen machte Beat Jans mit 63 Stimmen. 30 Stimmen entfielen schliesslich auf den Grünen Sprengkandidaten Gerhard Andrey, der zuvor FDP-Bundesrat Ignazio Cassis herausgefordert hatte. Damit wird ein zweiter Wahlgang notwendig. (rwa)


11:20 Uhr
Nun geht es um die Berset-Nachfolge

Bisher verläuft der Wahlmorgen unspektakulär. Doch nun ist Spannung garantiert: Als Nächstes wird der vakante Sitz der SP besetzt. Es treten an Jon Pult und Beat Jans. Eine Wahl im ersten Wahlgang ist unwahrscheinlich. (mg)


11:10 Uhr
151 Stimmen: Elisabeth Baume-Schneider wird abgestraft

Elisabeth Baume-Schneider hat im ersten Wahlgang die Wiederwahl geschafft. Allerdings hat sie das schlechteste Ergebnis aller amtierenden Bundesräte gemacht. Sie erzielte 151 von 216 gültigen Stimmen. Offenbar hielten sich nicht alle an die offiziellen Abmachungen der Parteien. Gerhard Andrey erzielte 23 Stimmen. Auch die Basler SP-Ständeratspräsidentin Eva Herzog kam auf 27 Stimmen. (rwa)

https://datawrapper.dwcdn.net/80OOA/2/

10:56 Uhr
Gibt es einen Denkzettel für Elisabeth Baume-Schneider?

Nun muss die letzte amtierende Bundesrätin bestätigt werden: Elisabeth Baume-Schneider. Die SP-Justizministerin steht gerade bei der SVP in der Kritik. Der Grund ist ihre Asylpolitik. Die Rechtspartei wirft ihr vor, hier nicht genügend durchzugreifen. Das dürfte sich in der Stimmenzahl niederschlagen. (mg)


10:52 Uhr
Albert Rösti erhält 189 Stimmen

189 von 217 gültigen Stimmen hat Albert Rösti erhalten. Das ist ein gutes Ergebnis. Allerdings hat sein Parteikollege Guy Parmelin mit 215 Stimmen deutlich besser abgeschnitten. Ins Auge stechen die 26 leeren Zettel. (mg)

5. Wahl – 1. Wahlgang

Wiederwahl von Albert Rösti (SVP/BE)

Ausgteilte Wahlzettel: 245
Eingegangene Wahlzettel: 245
Gültige Wahlzettel: 245
Absolutes Mehr: 213

Gewählt ist Albert Rösti (SVP), Stimmen haben erhalten:

Albert RöstiSVP/BE189
Vereinzelte28

Quelle: Parlament.ch

10:40 Uhr
Wie schneidet Bundesratsneuling Rösti ab?

Nächste Wahlrunde. Dieses Mal geht es um den Sitz von Albert Rösti (SVP)? Erst vor einem Jahr wurde er ins Amt gewählt. Sorgen muss er sich keine machen. Kann er das Spitzenergebnis von Parteikollege Guy Parmelin toppen? (mg)


10:33 Uhr
Karin Keller-Sutter im ersten Wahlgang gewählt

Der Wahlmorgen verläuft in gewohnten Bahnen. Karin Keller-Sutter wurde im ersten Wahlgang locker wiedergewählt. Sie erhielt 176 von 224 gültigen Stimmen. Damit zeigt ihre Formkurve ganz leicht nach oben. Vor vier Jahren machte sie 169 Stimmen. Allerdings erhält sie deutlich weniger Stimmen als Guy Parmelin und Viola Amherd vor ihr.

Neben diversen leeren Wahlzetteln hat auch Parteikollegin und Bündner Nationalrätin Anna Giacometti Stimmen erhalten. Wie Gerhard Andrey erhielt sie 15 Stimmen. (rwa)

4. Wahl – 1. Wahlgang

Wiederwahl von Karin Keller-Sutter (FDP/SG)

Ausgteilte Wahlzettel: 246
Eingegangene Wahlzettel: 246
Gültige Wahlzettel: 224
Absolutes Mehr: 113

Gewählt ist Karin Keller-Sutter (FDP), Stimmen haben erhalten:

Karin Keller-Sutter FDP/SG176
Gerhard Andrey Grüne/FR15
Anna Giacometti FDP/GR15
Vereinzelte18

Quelle: Parlament.ch

10:23 Uhr
Nun geht es an die Wiederwahl von Karin Keller-Sutter

Jetzt muss das zweite FDP-Mitglied im Amt bestätigt werden: Karin Keller-Sutter. Anders als Ignazio Cassis haben die Grünen aber nicht angekündigt, erneut anzugreifen. Die Wiederwahl von Keller-Sutter dürfte Formsache sein. Spannend ist, wie gut ihr Ergebnis ausfällt. (mg)

Die Bundesratswahlen in der Übersicht

Der aktuelle Stand nach drei erfolgten Wahlen.

Wahl 1Wahl 2Wahl 34567
GewähltGuy Parmelin (SVP/VD)Ignazio Cassis (FDP/TI)Viola Amherd (Mitte/VS)
StimmenWahlgang2151.1671.2011.

Quelle: Parlament.ch  Tabelle: Ruben Schönenberger

10:19 UhrMITTWOCH, 13. DEZEMBER

FDP: Resultat des Grünen Andrey ist keine Kampfansage

Die St.Galler FDP-Nationalrätin Susanne Vincenz-Stauffacher ist zufrieden mit der Wiederwahl von Parteikollege und Aussenminister Ignazio Cassis. Das Resultat von Gerhard Andrey, dem Gegenkandidaten der Grünen, liege mit 59 Stimmen in der zu erwartenden Grössenordnung.

Sicherlich habe es neben Stimmen von Grünen und GLP auch SP-Stimmen für Andrey gegeben. «Aber das Resultat ist keine Kampfansage», sagt Vincenz-Stauffacher. Sie gehe deshalb davon aus, dass sich die FDP-Fraktion im siebten Wahlgang ans offizielle SP-Ticket halten werde. (cbe)


09:16 Uhr
Keine Überraschung: Amherd wiedergewählt

Auch Viola Amherd erhält mehr als 200 Stimmen. Bei einem absoluten Mehr von 115 erhielt sie 201 Stimmen. Bei der Wiederwahl 2019 erhielt Amherd 218 Stimmen. (mg)

3. Wahl – 1. Wahlgang

Wiederwahl von Viola Amherd (Mitte/VS)

Ausgteilte Wahlzettel: 246
Eingegangene Wahlzettel: 246
Gültige Wahlzettel: 228
Absolutes Mehr: 115

Gewählt ist Viola Amherd (Mitte), Stimmen haben erhalten:

Viola AmherdMitte/VS201
Vereinzelte27

Quelle: Parlament.ch


10:10 Uhr
Nun folgt die Wiederwahl von Viola Amherd

Damit geht der Wahlmorgen den gewohnten Gang. Nun folgt die Wiederwahl von Viola Amherd (Mitte). Sie sollte die Wahl locker schaffen. Später wird sie auch noch als Bundespräsidentin gewählt. (mg)


09:57 Uhr
Cassis deutlich wiedergewählt

Ignazio Cassis kommt mit einem blauen Auge davon. Er wird im ersten Wahlgang wiedergewählt. Er kam gesamthaft auf 167  Stimmen. Das absolute Mehr lag bei 120. Damit scheitern die Grünen mit ihrem Angriff. Ihr Kandidat, Gerhard Andrey, machte 59 Stimmen. Der Freiburger Nationalrat hat zwar über seine Fraktion, die nur 26 Mitglieder zählt, hinaus Stimmen erhalten. Doch selbst die Mehrheit der SP dürfte sich für Cassis ausgesprochen haben.

Für Cassis ist aber auch dieses Ergebnis alles anderes als erfreulich. Und im Gegensatz zur souveränen Wiederwahl von Guy Parmelin ist das kein gutes Zeugnis für die Arbeit des Aussenministers.

(mg)

2. Wahl – 1. Wahlgang

Wiederwahl von Ignazio Cassis (FDP/TI)

Ausgteilte Wahlzettel: 246
Eingegangene Wahlzettel: 246
Gültige Wahlzettel: 239
Absolutes Mehr: 120

Gewählt ist Ignazio Cassis (FDP), Stimmen haben erhalten:

Ignazio CassisFDP/TI167
Gerhard AndreyGrüne/FR59
Vereinzelte13

Quelle: Parlament.ch


09:43 Uhr
Die Spannung steigt: Nun geht es um die Wiederwahl von Cassis

Im nächsten Wahlgang wird es deutlich knapper. Nun muss sich Ignazio Cassis (FDP) der Wiederwahl stellen. Hier wird es spannend, ob es der Tessiner im ersten Wahlgang schafft. Er wird vom Grünen
Gerhard Andrey herausgefordert. Die grosse Frage lautet: Halten sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier an die Ankündigung ihrer Fraktionen? (mg)

09:39 Uhr
215 Stimmen: Guy Parmelin (SVP) glanzvoll wiedergewählt

Der amtsälteste Bundesrat knackt bei seiner Wiederwahl die Grenze von 200 Stimmen. Er erhielt von der Bundesversammlung 215 von 233 gültigen Stimmen. Damit gelingt Guy Parmelin eine glanzvolle Wiederwahl. Spannender dürfte nun die Wahl von Ignazio Cassis werden. (rwa)

1. Wahlgang

Wiederwahl von Guy Parmelin (SVP/VD)

Ausgteilte Wahlzettel: 246
Eingegangene Wahlzettel: 246
Gültige Wahlzettel: 233
Absolutes Mehr: 117

Gewählt ist Guy Parmelin (SVP), Stimmen haben erhalten:

Guy Parmelin ✅SVP/VD215
Vereinzelte18

Quelle: Parlament.ch


09:24 Uhr
Nun geht es zur ersten Wahl

Die Wahlzettel für die erste Wiederwahl werden ausgeteilt. Es geht um den Sitz von Guy Parmelin. Er ist der amtsälteste Bundesrat. Nun machen sich die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler an die Arbeit. Für sie ist es eine gute Aufwärmübung für den Wahlmarathon. Parmelins Sitz wird von keiner Partei bestritten. Allerdings dient die Bestätigungswahl auch als Misstrauensvotum gegenüber amtierenden Bundesräte. (mg)

09:21 Uhr
FDP: Angriff auf Cassis ist auch Angriff auf Sprachregion

Er appelliere an Verlässlichkeit und politische Stabilität, sagt Damien Cottier, Fraktionschef der FDP. Er hat den undankbaren Job nach all den Spitzen der anderen Parteien den Anspruch der FDP auf zwei Sitze zu verteidigen. Er spricht den Grünen die Berechtigung ab für Einsitz im Bundesrat, schliesslich hätten die Grünen bei den Wahlen verloren.

Die FDP verschliesse sich Diskussionen über die Zusammensetzung nicht, versichert Cottier. Aber auch hier müssten die Wahlergebnisse und nicht Wunschdenken abgebildet werden. Den Angriff auf den Sitz von Ignazio Cassis bezeichnet er auch als «Angriff auf eine Sprachregion». (mg)

09:18 Uhr
Es bleibt dabei: Die Mitte wählt keine Bisherigen ab

In seiner Rede betont Philipp Bregy, Fraktionspräsident der Mitte, dass Wahlen Konsequenzen haben müsse. Allerdings stehe die Mitte zu ihrem Wort, keinen bisherigen Bundesrat abzuwählen. Damit übernehme die Mitte ihre institutionelle Verantwortung.

Bregy appellierte jedoch an die Regierungsmitglieder, mit ihrer Macht sorgfältig umzugehen. Aufgabe der einzelnen Bundesräte sei es auch, die Schlüsse aus dem Volkswillen für die Konkordanz zu ziehen. Das lässt sich auch als verklausulierte Aufforderung an Ignazio Cassis lesen, in dieser Legislatur zurückzutreten. (rwa)

09:10 Uhr
GLP: Stimmen verteilen sich auf Cassis und Andrey

Corina Gredig, Fraktionschefin der Grünliberalen, betont, es sei legitim den zweiten Sitz der FDP in Frage zu stellen. Ein dritter Sitz auf linker Seite sei aber auch nicht für alle Fraktionsmitglieder gegeben. Darum würden sich die Stimmen der Grünliberalen auf Cassis und Andrey verteilen.

Konkordanz bedeute nicht Machterhalt, «sondern, dass alle relevanten Kreise in der Regierung vertreten sind. Das ist heute nicht der Fall», so Gredig. (mg)

09:07 Uhr
Trede: Der Zauberformel wieder Zauber verleihen

Die Grüne Fraktionspräsidentin Aline Trede verteidigt in ihrem Votum den Angriff ihrer Partei auf den Sitz von Ignazio Cassis. «Heute sind über ein Viertel der Wählenden nicht in der Regierung abgebildet.» Sie rief frühere Aussagen der anderen Parteien in Erinnerung, wonach die Zauberformel nicht mehr zeitgemäss sei. «Sie haben heute die Möglichkeit, der Formel wieder Zauber zu verleihen.»

Trede schliesst mit den Worten. «Veränderung ist nie einfach, aber möglich. Versuchen Sie es doch heute einmal.» (rwa)

08:59 Uhr
SP-Bendahan: Pult und Jans verfügen über «funktionierenden Kompass»

Samuel Bendahan, Co-Fraktionschef der SP, nutzt die Redezeit auch für eine Würdigung von Alain Berset. «An allen Fronten», sei der scheidende Bundespräsident aktiv gewesen, so Bendahan. Gerade während der Pandemie habe der Gesundheitsminister ein immenses Engagement an den Tag gelegt und die Schweiz gut geführt.

Anschliessend lobt Bendahan sowohl die amtierende Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider und die beiden Kandidaten Jon Pult und Beat Jans. Sowohl Pult wie Jans seien kompetente Politiker, die über genügend Erfahrung und über einen «funktionierenden Kompass» verfügen.

Auf den Kandidaten der Grünen geht er mit keinem Wort ein. Auch über die Bundesräte der anderen Parteien sagt Bendahan nichts. (mg)

08:50 Uhr
SVP-Fraktionspräsident Aeschi warnt vor Spielchen

Der SVP-Fraktionspräsident Thomas Aeschi appelliert einmal mehr an die Bundesversammlung, sich an die Konkordanz zu halten. Die SVP stelle sich deshalb entschieden gegen den Angriff der Grünen Partei auf den Sitz von FDP-Bundesrat Ignazio Cassis. «An den Stimmen für den Grünen Gerhard Andrey wird sich zeigen, wie es um die Konkordanz steht.» (rwa)

08:46 Uhr
Jetzt geht das Wahlprozedere los

Nach den Verabschiedungen verlassen die Bundesräte den Saal und das Wahlprozedere beginnt. Zuerst erklärt Erich Nussbaumer den Ablauf, dann folgen die Fraktionserklärungen zu den Wahlen. Dabei werden die Fraktionschefs gleich zu allen Wahlgängen sprechen. (mg)

08:42 Uhr
Thurnheer: «Es war mir eine Ehre für dieses Land zu arbeiten»

Auch Walter Thurnheer, der scheidende Bundeskanzler, richtet ein paar Worte an die Bundesversammlung. Er hält eine launige Rede über den Politbetrieb in Bern. Berichtet von stürmischen Kommissionssitzungen und Bibelkonsultationen vor Gesprächen.

Sein Sohn habe immer gemeint, er sei «Telefonist», so viel wie er am Telefon gewesen sei. Er habe sich immer als Vermittler und Verbinder verstanden, sagt Thurnheer. «Wir sollten Sorge tragen zu unserer direkten Demokratie», so der Bundeskanzler. Und am Schluss wird er emotional: «Es war mir eine Ehre für dieses Land zu arbeiten. Es ist das beste Land, das ich kenne. Händ Sorg zunem.» (mg)

08:36 Uhr
«Wer Humor hat, dem gehört die Welt»: Nussbaumer würdigt Thurnherr

Jetzt ist die Verabschiedung von Bundeskanzler Walter Thurnherr an der Reihe. Nationalratspräsident Eric Nussbaumer würdigte ihn als «Bundeskanzler der besonderen Art». «Mit Gestaltungswillen und einem untrüglichen Gespür für das politisch Machbaren» habe er sich für die Schweiz eingesetzt. Thurnherr habe auch als Mediator agiert, «der mit psychologischem Gespür den Bundesrat auf einen harmonischen Nenner brachte»

Unvergesslich seien die «spritzigen und geistreichen» Reden gewesen. Maturanden habe er mal als den wichtigsten Karrieretipp überhaupt gegeben. «Wer Humor hat, dem gehört die Welt.» Humor sei Thurnherrs Methode gewesen, um Dinge auf den Punkt zu bringen. (rwa)

Bundeskanzler Walter Thurnherr (links) neben den Bundesräten Rösti, Cassis und Bundesrätin Amherd.
Bundeskanzler Walter Thurnherr (links) neben den Bundesräten Rösti, Cassis und Bundesrätin Amherd.Screenshot

08:21 Uhr
Berset dankt seiner Familie und kämpft mit den Emotionen

«Wir waren nicht immer einig. Zum Glück. Diese Differenzen haben uns gezwungen, bessere Lösungen zu finden», sagt Alain Berset in seiner Abschiedsrede vor dem Parlament. Gleichzeitig bemängelte er die zunehmende Polarisierung in der Politik und der Gesellschaft. Die Lösungen seien nicht immer «schwarz oder weiss».

Alain Berset hält seine Abschiedsrede.
Alain Berset hält seine Abschiedsrede.Screenshot

Aus «tiefstem Herzen» dankte er seiner Familie und hat dabei eine etwas brüchige Stimme. Gerade während der Pandemie sei der Druck enorm gewesen. Er habe jeden Tag versucht zu «geben, was ich geben konnte». 

Die Rede schliesst Berset aber mit einer Pointe. «Zu Lebzeiten abtreten zu können, ist eine gute Sache», sagt er. Zuvor hatte er mehrere Bundesräte aufgezählt, die zu Beginn des Bundesstaats im Amt waren und auch in diesem gestorben sind. Für seine Rede erhält Berset viel Applaus. (mg)

08:11 Uhr
NR-Präsident Nussbaumer: «Sie wussten uns, Zuversicht zu geben»

Nationalratspräsident Eric Nussbaumer hat zu Beginn des Wahlmorgens den abtretenden Bundesrat Alain Berset verabschiedet. In seiner Rede strich er die Verdienste des Gesundheitsministers während der Coronapandemie heraus. Nie zuvor sei ein Bundesrat so präsent in den Schweizer Stuben gewesen. Er habe erklären, ermutigen und beruhigen müssen. «Sie wussten uns, Zuversicht zu geben. Ein Gefühl, dass in Mitte einer Krise unbezahlbar ist.»

«Sie sind ein Pilot, im wörtlichen wie auch im übertragenen Sinn», sagte Nussbaumer. Dafür brauche es einen kühlen Kopf, grosse Stressresistenz und Antizipationsfähigkeit. Diese Eigenschaften seien unerlässlich, um «in stürmischen Zeiten auf Kurs zu bleiben». Im Namen der Bevölkerung und des Parlaments dankte Nussbaumer Berset für seine Arbeit als Bundesrat während der letzten 12 Jahre. (rwa)

Bundespräsident Alain Berset erhält für seine 12-jährige Arbeit im Bundesrat Applaus – auch von den Regierungskolleginnen.
Screenshot

08:00 Uhr

Der Wahlmorgen beginnt

Es folgen die Verabschiedungen von Bundesrat Alain Berset und Bundeskanzler Walter Thurnheer. Danach werden die Beiden auch einige Worte an die vereinigte Bundesversammlung richten. Erst danach startet die Wahl in den Bundesrat. Und zwar in der Reihenfolge der Länge der Amtsdauer der Regierungsmitglieder.