Friedrich Merz ist bei der Wahl zum deutschen Bundeskanzler im ersten Wahlgang durchgefallen. Nur 310 der 630 Abgeordneten stimmten für ihn; 6 weniger als die nötige Mehrheit von 316. Damit verweigerten 18 Abgeordnete seiner Koalition dem Christdemokraten die Stimme. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD haben zusammen 328 Sitze im Parlament.

Die Sitzung wurde vorerst für Beratungen unterbrochen. Wann ein zweiter Wahlgang stattfinden soll, ist noch unklar. Dies dürfte allerdings kaum vor Mittwoch der Fall sein. Sollte Merz den Eindruck gewinnen, er könnte in einem zweiten Wahlgang mehr Erfolg haben als im ersten, kann er jederzeit wieder antreten. Innerhalb einer zweiwöchigen Frist kann es beliebig viele Wahlgänge mit verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten geben. Aber auch sie brauchen die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen, um gewählt zu sein.

Schafft das niemand, dann werden im nächsten Schritt die Anforderungen gesenkt. Nun reicht für die Wahl die einfache Mehrheit. Im Grundgesetz heisst es: «Kommt eine Wahl innerhalb der Frist nicht zustande, so findet unverzüglich ein neuer Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält.»

Für Merz ist das ein denkbar schlechter Start. Dass ein Kanzlerkandidat eine solche Abfuhr erhält, ist in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht vorgekommen. Neun Abgeordnete nahmen an der Wahl nicht teil. Wer Merz die Stimme verweigert hat, ist unklar, denn die Abstimmung ist geheim.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) hat die gescheiterte Kanzlerwahl von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Durchgang begrüsst. «Das zeigt, auf welch schwachem Fundament die kleine Koalition aus Union und von den Bürgern abgewählter SPD gebaut ist», schrieb Parteichefin Alice Weidel bei X.

«Das ist erstmal eine gute Sache, denn dieses Ausmass von Wahlbetrug, so Kanzler zu werden und dann einfach, dass das durchgeht, das darf nicht sein», sagte der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Bernd Baumann, in einem Video auf der Plattform.

Merz sei von vornherein beschädigt. Er habe «die Quittung bekommen für seine ganzen Machenschaften im Vorfeld, für den ungeheuren Wahlbetrug, den es vorher überhaupt noch nie so gegeben hat». Baumann fügte hinzu, der nächste Wahlgang sei wahrscheinlich am Mittwoch.(chm/dpa)

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