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Stadt Olten schreibt einen Gewinn von rund 10 Millionen Franken – budgetiert war ein Minus von 3,7 Millionen

Die Coronapandemie hat keine Spuren in der Oltner Rechnung 2021 hinterlassen: Sie schliesst auch dank Steuernachzahlungen von Firmen und natürlichen Personen sowie Neubewertungen des Finanzvermögen viel besser ab als budgetiert.

Der im Rechnungsjahr 2021 ausgewiesene Überschuss beträgt 10 Millionen Franken und schliesst gegenüber dem Budget um knapp 14 Millionen Franken besser ab – budgetiert war ein Minus von 3,7 Millionen Franken. Mehrerträge gab es sowohl bei den juristischen als auch bei den natürlichen Personen. Bei den Kapital- und Grundstückgewinnsteuern konnten ebenfalls ausserordentlich hohe Erträge verbucht werden, wie es in der Medienmitteilung der Stadt heisst.

Dank diesen Mehrerlösen werden dem Gemeindeparlament im Rahmen der Gewinnverwendung Einlagen in die Vorfinanzierung von 3.2 Mio. Franken für die vom Volk beschlossene Schulanlage Kleinholz beantragt; ebenso aufgrund der guten Bilanzsituation zusätzliche Abschreibungen von 3,2 Millionen Franken beim Haus der Museen, was die künftigen Erfolgsrechnungen entlasten soll.

Steuererträge gestiegen

Bei der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt, den Steuererträgen, konnte die Stadt von Nachzahlungen juristischer Personen in der Höhe von 4,7 Mio. Franken profitieren. Dies insbesondere durch rückwirkende Zuzüge im Jahr 2020, welche nun zu doppelten Einnahmen (Steuerjahr 2020 und 2021) führten. Aufgrund der Umsetzung der STAF-Vorlage mit der stufenweisen Gewinnsteuersenkung sanken die Steuererträge deutlich, wurden aber teilweise durch Gegenmassnahmen wie zum Beispiel die Anpassung der Abschreibungspraxis durch die kantonale Veranlagungsbehörde kompensiert.


zvg

Die Liegenschaften des Finanzvermögens erfuhren durch Wertsteigerungen und Verschiebungen aus dem Verwaltungsvermögen eine Wertzunahme von 4,2 Millionen Franken. Im Jahr 2021 konnten bei den Vermögensgewinnsteuern (Grundstückgewinnsteuern und Kapitalgewinnsteuern) ausserordentlich hohe Erlöse verbucht werden, welche die Planwerte um rund 1,73 Millionen übertrafen. Insbesondere die Grundstückgewinnsteuern sind auf wenige Transaktionsfälle zurückzuführen.

Bei den natürlichen Personen kam es zu vielen Fällen von nachträglich ordentlich veranlagten Personen. Diese bisher der Quellensteuer unterliegenden Personen wurden neu über die ordentliche Steuerpflicht abgerechnet, was zu einem Rückgang der Quellensteuer und zu einer Zunahme der Einkommenssteuer natürlicher Personen führte.

Der Vergleich mit anderen Städten und Kantonen zeigt, dass alle Gemeinwesen generell von tieferen Erträgen ausgegangen sind. Die Personalkosten überschritten die geplanten Kosten um rund 158‘000 Franken oder 0.4%. Während die Personalkosten für das städtische Personal um rund 135‘000 Franken unter dem Budget lagen, wurde jenes des Lehrpersonals um rund 235‘000 Franken überschritten.

Pandemiebedingte Minderausgaben und -einnahmen

Der Sachaufwand wurde um rund 939‘000 Franken oder 6% unterschritten. Die nicht durchgeführten Lager und das abgesagte Schulfest machten davon rund 387‘000 Franken aus. Möglicherweise pandemiebedingt mussten weniger Steuern abgeschrieben werden: Gegenüber dem Budget mussten rund 261‘000 Franken weniger an Wertberichtigungen und Abschreibungen vorgenommen werden. Die restlichen Abweichungen entsprechen rund 2% des Budgetwertes.

Die Abschreibungen wurden um rund 5% oder 369‘000 Franken unterschritten, obwohl die Investitionen leicht höher als geplant waren: Die geplanten Nettoinvestitionen von 14.4 Millionen Franken wurden mit 14.7 Millionen Franken leicht überschritten. Teilweise kam es zu Verschiebungen aus den Vorjahren, teilweise wurden Projekte auf das Folgejahr verschoben. Da es sich bei einigen der getätigten Investitionen noch um «Anlagen im Bau» handelt, wurde für diese Investitionen der Abschreibungslauf noch nicht gestartet.

Bei den Konzessionen und den Entgelten kam es pandemiebedingt zu wesentlich tieferen Erlösen. So fehlen etwa die Erlöse aus Veranstaltungen wie der Chilbi, aber auch die Einnahmen aus den Bädern und Parkplatzgebühren. Auf die Erhebung von Gebühren für Aussenwirtschaften wurde im Sinne einer Corona-Hilfe verzichtet. Die Mindererlöse dieser beiden Kostenarten betragen rund 1 Million Franken.

In den letzten Jahren konnte das Fremdkapital stark zurückgefahren werden. Dies teilweise auf Kosten der flüssigen Mittel. Grund dafür sind die immer stärker abnehmenden Kontolimiten ohne Negativzinsen. Die Nettoschuld (Fremdkapital minus Finanzvermögen) konnte von 43,8 Millionen Franken auf 22,7 Millionen Franken reduziert werden.

Im Jahr 2021 konnte erstmals seit langem kein Schuldenabbau mehr vorgenommen werden. Innerhalb der letzten sechs Jahre konnte die Nettoschuld pro Einwohner von 3‘363 Franken auf 1‘233 Franken reduziert werden. Eine solche Nettoschuld gilt zwar immer noch als «mittlere Verschuldung». Sie ist jedoch aktuell auch aufgrund des nach wie vor tiefen Zinsumfeldes tragbar.