Screenshot eines SRF-Beitrags aus dem Einwohnerrat Oftringen im Jahr 1988.
Bild: zvg
Frischekur für das Politleben? So stehen die Oftringer Parteien zu einem Einwohnerrat
Bei den Gemeinderatswahlen Mitte Mai war die Wahlbeteiligung in Oftringen unterirdisch schwach. Und auch die Gemeindeversammlung wird seit Jahren nur von sehr wenigen Stimmberechtigten besucht. Braucht es zur Wahrung der Demokratie wieder ein Gemeindeparlament? Das ZT hat bei den Parteien nachgefragt.
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Eine Antwort zu “Frischekur für das Politleben? So stehen die Oftringer Parteien zu einem Einwohnerrat”
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anscheinend sind sich alle politischen Parteien einig, die Teilnahme der Stimmbevölkerung in Oftringen ist unterirdisch, bei den Wahlen wie auch an der Gemeindeversammlung. Die Stimme der SVP hat es treffend beschrieben: «Zieht man einmal die von Amtes wegen an der Gemeindeversammlung Anwesenden, z.B. GPK und Fiko ab, ist nur gut ein Prozent der Stimmberechtigten vertreten». Dabei sind noch die „alten Eidgenossen“ vertreten die eigentlich nur zum Schwatz und wegen des Gratis-Aperos teilnehmen und so einem allenfalls langweilige Fernsehprogramm entfliehen. Von einer politischen und differenzierten Diskussionen weit entfernt.
Und nun versuchen sich die politischen Parteien bereits in möglichen Lösungen (z.B. Einwohnerrat), ohne der Problematik mit einer (vielleicht gemeinsamen) auf den Grund zu gehen. Viele, die meisten „alten“ Oftringer die ich in meinem Umfeld befrage, warum sie sich nicht an der Demokratie beteiligen, sind enttäuschte Mitbürger.
Als Vorschlag würde ich eine gründliche Analyse, vielleicht mit einem professionellen, strukturierten Fragebogen an alle Stimmberechtigten, was nach Ansicht der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die verschiedenen Ursachen der „politischen Verweigerung“ sind und welche Möglichkeiten zur Verbesserung die Stimmbürger sich vorstellen könnten.