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Eine grosse Masse, die schweigt, kann gefährlich sein: Der Antisemitismus muss gestoppt werden – ein Demo-Verbot hilft nicht

Propalästinensische Organisationen rufen Woche für Woche zu Demonstrationen auf. Schweizer Städte verbieten sie zum Teil. Doch in einer Demokratie ist das keine Lösung.

Kaum je sind in meinem Postfach so viele Mails eingetroffen wie nach dem Leitartikel «Stoppt die Antisemiten!» vor einer Woche. Aus der ganzen Schweiz meldeten sich Leserinnen und Leser. Sie zeigten sich schockiert darüber, dass sich Juden hierzulande nicht sicher fühlen. Einige berichteten von Anfeindungen, die sie selbst erlebt hatten.

Eine Frau mit jüdischem Namen schrieb, die Zahl der antisemitischen Vorfälle müsse viel höher liegen als ausgewiesen, denn in ihrem eigenen Umfeld habe noch nie jemand Meldung erstattet (in den ersten vier Wochen nach dem Hamas-Massaker wurden in der Schweiz 50 antisemitische Vorfälle erfasst). Entscheidend sei aber etwas anderes: «Es braucht keine grosse Masse, damit es gefährlich wird. Es braucht eine grosse Masse, die schweigt, damit es gefährlich wird.»

Das ist gut gesagt. Und nimmt auch die Medien in die Pflicht. Sie dürfen in der Bilderflut aus Gaza nicht ausblenden, wer am Ursprung dieses unermesslichen Leids steht: die Hamas, die in Israel 240 Menschen entführt und 1400 bestialisch getötet hat. Israel ist fundamental bedroht, zumal im Norden die vom Iran hochgerüstete Hisbollah lauert.

Proteste gegen die Hamas und Hisbollah sind leise oder gar nicht vernehmbar. Laut war hingegen der Aufschrei, als es hiess, Israels Luftangriffe hätten in einem Spital Hunderte Palästinenser getötet. Die Meldung entpuppte sich als Propagandalüge der Hamas, aber im ersten Moment hatten sie selbst seriöse Medien wie die «New York Times», die ARD und auch die SRG verbreitet.

Wann wird geschwiegen, wann protestiert? Auf der Strasse gibt es kaum Demonstrationen für Israel, während propalästinensische Organisationen Woche für Woche mobilisieren. In der Schweiz verhält sich der Grossteil der Teilnehmenden vernünftig, aber vereinzelt marschierten Extremisten mit.

Die Stadt Bern hat nun Kundgebungen untersagt. Zürichs Sicherheitsdirektor Mario Fehr fordert ebenfalls ein Demo-Verbot. Doch die Meinungsfreiheit einzuschränken, trägt nicht zur Bekämpfung des Antisemitismus bei. Das ist ja gerade der Unterschied zu autoritären Staaten: In einer Demokratie darf man auch Unsinn und Abstrusitäten verbreiten, solange sie kein Gesetz verletzen. Übrigens auch in Israel, der einzigen Demokratie im Nahen Osten.