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Kommt Putin in die Schweiz?

Findet nach dem Bürgenstock-Gipfel auch das Treffen von Putin und Selenski in der Schweiz statt? Aussenminister Ignazio Cassis signalisiert Interesse.

Wird die Schweiz zum Schauplatz für das Gipfeltreffen zwischen Wladimir Putin und Wolodimir Selenski? Das schwebt zumindest dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor. Er hat am Dienstag Genf als möglichen Austragungsort ins Spiel gebracht. «Es wird ein neutrales Land sein, vielleicht die Schweiz, ich plädiere für Genf», so Macron in einem TV-Interview.

Beim Schweizer Aussenminister Ignazio Cassis stösst er damit auf Anklang. Cassis sagte am Rande eines Treffens mit seinem italienischen Amtskollegen Antonio Tajani in Bern, dass die Schweiz «mehr als bereit» sei, diesen Gipfel auszurichten. Auch bei Kontakten mit dem russischen Aussenminister Sergei Lawrow habe Cassis das wiederholt deponiert. Die Schweiz habe viel Erfahrung mit solchen Spitzentreffen und könne auch kurzfristig den Rahmen ermöglichen und dabei auch die Sicherheit gewährleisten. Er verwies unter anderem auf die Bürgenstock-Konferenz, welche im vergangenen Jahr stattfand.

Die Schweiz würde Putin nicht verhaften

Damals kamen zahlreiche Spitzenpolitiker aus aller Welt in die Schweiz – allerdings niemand aus Russland. Die Putin-Regierung erhielt aus Bern nicht einmal eine Einladung – dabei ging es auch in der Innerschweiz um den Ukraine-Krieg. Mehrfach hat die russische Regierung betont, dass die Schweiz für sie kein neutrales Land mehr sei. Hintergrund war, dass sich die Schweiz den Sanktionen gegen das kriegsführende Land anschloss.

Ein möglicher Hinderungsgrund für eine Reise von Putin nach Genf konnte Cassis ausräumen: Trotz internationalem Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten würden diesem bei der Einreise keine Handschellen angelegt. Die Schweiz habe bereits im letzten Jahr ein Verfahren bestimmt, wonach auch Leute mit einem Haftbefehl für solche Friedensgespräche einreisen dürften, so Cassis. Für die Zeit des Gipfels würde Putin in der Schweiz Immunität geniessen. Das könne die Schweiz «kurzfristig aufgleisen».

Putin traf in Genf bereits Joe Biden

Putin wäre nicht zum ersten Mal für ein hochrangiges Treffen in Genf. Im Jahr 2021 traf er dort den damaligen US-Präsidenten Joe Biden. Thema waren die steigenden Spannungen zwischen den Ländern. Die Invasion in die Ukraine erfolgte ein Jahr später. Auch beim aktuellen Gipfel wird über eine mögliche Teilnahme des US-Präsidenten gemunkelt. Das ist – wie das ganze Gipfeltreffen – aber im Moment noch reine Spekulation.

Die Schweiz war wiederholt Austragungsort von wichtigen Friedensgesprächen. Meistens war Genf der Schauplatz. Bei der berühmten «Genfer Gipfelkonferenz» trafen sich 1955 mitten im Kalten Krieg die Staatschefs der UdSSR, der USA sowie Frankreichs und Grossbritanniens. Ebenfalls in Genf fanden die Indochina-Konferenz (1954) und der Reagan-Gorbatschow-Gipfel (1985) statt. Mehrmals wurde in der Schweiz über einen möglichen Frieden in Syrien verhandelt.