Gastronomie, Reisen, Detailhandel, Eventveranstalter, Fitnesscenter – sie alle waren von den Schutzmassnahmen zur Eindämmung der Pandemie massiv betroffen. Bund und Kantone haben reagiert und Härtefallmassnahmen für besonders betroffene Unternehmen ergriffen. Gegen 260 Millionen Franken Direktzahlungen wurden an rund 2200 Aargauer Betriebe geleistet – die meisten davon im Jahr 2021. Gut drei Viertel der Beiträge wurden durch den Bund finanziert. 450 Millionen Franken waren vom Grossen Rat bewilligt worden.

Waren die Massnahmen richtig und haben sie etwas gebracht? Um diese Frage zu klären, hat der Regierungsrat einen externen Dienstleister beauftragt. «Interface Politikstudien» hat mittels Datenanalysen, Interviews und einer Onlinebefragung einen Bericht erstellt. Und die Beurteilung fällt positiv aus.

Besonders hervorgehoben werden die rasche Abwicklung der Gesuche und die schnelle Auszahlung der Gelder. Dies, obschon die Massnahmen in sehr kurzer Zeit umgesetzt werden mussten und Erfahrungswerte weitgehend fehlten. Bewährt hat sich laut dem Bericht auch die Zusammenarbeit im für den Vollzug verantwortlichen Gremium sowie der Einbezug von externen Partnern wie Treuhandgesellschaften oder das Hightech Zentrum Aargau.

Die Härtefallmassnahmen hätten die am meisten betroffenen Unternehmen unterschiedlicher Grösse erreicht, heisst es. Im Zusammenspiel mit den Covid-19-Überbrückungskrediten, der Kurzarbeitsentschädigung und der Corona-Erwerbsausfallentschädigung hätten die Härtefallmassnahmen dazu beigetragen, Konkurse von an sich gesunden Unternehmen zu vermeiden.

Obwohl Arbeitsplätze in den am meisten betroffenen Branchen während der Pandemie abgebaut werden mussten, konnten die Härtefallmass-nahmen insbesondere in der Gastronomie den Abbau dämpfen. Allerdings, so hält die Regierung in einer Mitteilung fest, ist eine exakte Ermittlung der Wirkungen auf die Konkurse und die Arbeitsplätze nicht möglich.

Auf die schwarzen Schafe geht die Evaluation ebenfalls ein. Diese sind vor allem bei jenen Bezügern zu finden, die Fixkostenbeiträge aufgrund einer behördlichen Schliessung erhalten haben. Die Politik spricht hier von «Mitnahmeeffekten». Um diese einzudämmen, führt der Kanton Aargau Nachprüfungen durch. Zeigt sich, dass die Pandemie keine oder geringere negative Auswirkungen auf ein Unternehmen hatte, werden die gewährten Beiträge teilweise oder vollständig zurückgefordert. Bisher sind gut acht Millionen Franken zurückgefordert worden.

Der Regierungsrat schliesst sich der gesamthaft positiven Beurteilung zu den Härtefallmassnahmen an. Die Evaluationsberichte des Bundes würden zudem die positive Gesamtbeurteilung für den Kanton Aargau im gesamtschweizerischen Vergleich bestätigen. Insbesondere die durchschnittliche Höhe der Beiträge zeige, dass einerseits den berechtigten Anliegen der von den Covid-Massnahmen besonders betroffenen Unternehmen Rechnung getragen wurde. Anderseits aber auch mit den öffentlichen Geldern von Kanton und Bund verantwortungsvoll umgegangen worden sei.

Der Evaluationsbericht wird dem Grossen Rat mit einer Botschaft zur Kenntnisnahme zugestellt.