Ein Weckruf für die Kommunalpolitik

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Aarburg und Oftringen haben am Sonntag ihren Gemeinderat gewählt. Drei Erkenntnisse, die aus dem Wahlgang hervorgegangen sind: Nationale Abstimmungen interessieren mehr als kommunale Wahlen; wer laut brüllt, gehört nicht zwingend zu den Siegern – und die Ortsparteien befinden sich grossmehrheitlich im Dämmerschlaf.

Vergleicht man die Stimmbeteiligung bei den Gemeinderatswahlen und den nationalen Abstimmungen vom Wochenende, wird eines klar: Kommunalpolitik interessiert deutlich weniger. In Oftringen betrug die Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen Abstimmungen knapp 50 Prozent, bei den Gemeinderatswahlen waren es lediglich 34,8 Prozent. In Aarburg war dieser Wert etwas besser. Hier beteiligten sich immerhin 40,2 Prozent an den Kommunalwahlen. Bei den nationalen Abstimmungen waren es etwas mehr als 50 Prozent.

Wer sind diejenigen, die zwar politisch interessiert sind und an den nationalen Abstimmungen teilgenommen haben, sich aber nicht für die Wahlen interessierten? Neuzuzüger, die keinen Bezug zur Gemeinde haben? Oder Politverdrossene, die der Meinung sind, dass ein Gemeinderat sowieso tut, was er will?

Auffällig ist, dass in Oftringen – notabene die mit gut 14 500 Einwohnerinnen und Einwohnern fünftgrösste Gemeinde im Aargau – lediglich sechs Kandidierende für fünf Sitze antraten. In Aarburg waren es immerhin sieben für fünf Sitze. Der Wahlkampf war in Aarburg wenig bis gar nicht spürbar – einige Leserbriefe und ein paar diffamierende Voten auf privaten Facebook-Accounts mal ausgenommen. In Oftringen bemühten sich die Kandidierenden um Sichtbarkeit am Strassenrand mit Plakaten und mit Inseraten.

In Oftringen musste sich der Gemeinderat zwar an der Gemeindeversammlung zur BNO einiges anhören, entsprechend unsicher waren sich einige Bisherige, wie ihr Wahl­resultat ausfallen würde. Dass sämtliche Bisherigen dann komfortabel wiedergewählt wurden, zeigt auch, dass diejenigen, die laut sind, nicht die Mehrheit sind. Und auch, dass ein Grossteil der Urnengänger die Arbeit der Behörde schätzt und unterstützt.

Ruhig war es in der Zeit vor den Wahlen in den Ortsparteien. In Aarburg war lediglich die FDP aktiv. Die Mitte unterstützte zwar die Wahlkampagne des Aarburger Gemeinderats, ist faktisch aber inexistent. Und die SVP wäre noch weniger wahrnehmbar, wenn sie Frau Vizeammann Martina Bircher nicht hätte. In Oftringen zeigten sich die Parteien hauptsächlich am Strassenrand, die Gruppierung Pro Oftringen war zusätzlich in den Sozialen Medien ziemlich aktiv. Die SP in Oftringen sucht noch immer nach einer Präsidentin oder einem Präsidenten und die FDP präsentierte keine Kandidatur für den abtretenden Werner Rudin. Die Ortsparteien scheinen im Dämmerschlaf versunken zu sein. Für künftige Wahlen auf Kommunalebene ist das ein schlechtes Zeichen. Ein Weckruf ist nötig, zumal die Kommunalpolitik die Basis ist für die Demokratie in der Schweiz.

Auch wenn das Anwerben von Neumitgliedern harte Arbeit ist, könnte es sich lohnen, diese wieder einmal in Angriff zu nehmen. Beide Gemeinden sind stark gewachsen, da gibt es Potenzial. Und letztlich gilt auch für die Parteilosen und diejenigen, die immer die Faust im Sack machen: Es gibt in den Kommunen genügend Ämter, wo man sich einbringen kann. Die nächste Gelegenheit bietet sich am 26. September, wenn auch die verschiedenen Kommissionen besetzt werden. Wünschenswert wäre, dass es mehr Frauen gibt, die sich zur Verfügung stellen. Dass das gut funktioniert, auch wenn es Kinder zu betreuen gibt, beweisen in Aarburg Martina Bircher und in Oftringen Sarah Sommer.

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